Rechtstipps zu "Markenregister" | Seite 5
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09.09.2016 Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.„… Markenregistern. Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen aufgrund der unberechtigten Verwendung von Namen, Firma oder geschützten Kennzeichen Dritter sind teuer und unnötig; Den Sitz der GmbH …“ Weiterlesen -
29.08.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte …“ Weiterlesen
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27.07.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15 …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… Rolle im Wettbewerb von Unternehmen. Es ist empfehlenswert, eine Marke frühzeitig durch Eintragung ins Markenregister schützen zu lassen, um Produktnachahmungen und Plagiaten vorzubeugen …“ Weiterlesen
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12.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , da eine Marke unmittelbar und für Jedermann aus dem Markenregister ersichtlich ist. Im Fall einer Markenverletzung stehen dem Markeninhaber zudem 3 Berechnungsmöglichkeiten in Bezug auf etwaigen …“ Weiterlesen
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26.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… er die Wortmarke „Pyro-Musical“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt …“ Weiterlesen
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16.12.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… „Gold-Teddy“ könne sich Haribo überdies nicht berufen, da die Klägerin diese Marke erst nach Kenntnis von der Vertriebsabsicht der Beklagten in das Markenregister hatte eintragen lassen …“ Weiterlesen
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11.12.2015 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war …“ Weiterlesen
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29.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . Sie erhalten hierüber entweder Kenntnis durch einen Blick in das Markenregister, oder noch schlimmer, sie erhalten durch den Dritten, und damit durch den derzeitigen Markeninhaber, eine markenrechtliche …“ Weiterlesen
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26.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… Wert. Dabei empfiehlt sich regelmäßig eine frühzeitige Eintragung als Marke in das Markenregister. Auch das Preis-/Nutzenverhältnis wird typischerweise zu Gunsten eines Markenschutzes ausfallen …“ Weiterlesen
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02.10.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… . Eine „Marke" muss dabei nicht im Markenregister registriert sein, im Grunde genommen kann eine Bezeichnung frei gewählt werden, solange die Bezeichnung nicht bereits als Marke eines anderen Unternehmens …“ Weiterlesen
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16.09.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , sodass sie seltener urheberrechtlichen Schutz genießen. Wer auf Nummer sicher gehen will, dass sein Slogan nicht von anderen genutzt wird, hat jedoch die Möglichkeit, diesen in das Markenregister eintragen …“ Weiterlesen
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19.08.2013 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… par la forme du produit évoquant un sarment de vigne. Seit dem 15.12.2005 ist der Schutz auf Deutschland erstreckt. Der Eintragung liegt eine im französischen Markenregister enthaltene …“ Weiterlesen
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10.04.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… der Bundesgerichtshof. Vorsicht bei Markenanmeldung: absolute Schutzhindernisse Bei Markenanmeldungen ist nicht nur das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise …“ Weiterlesen
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13.03.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… als Wortmarke, oder wenn es auch um einen graphischen Bestandteil geht, als Wort-/Bildmarke, in das Markenregister eingetragen werden. Dabei kann der Künstler selbst wählen, ob der Schutz nur für …“ Weiterlesen
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29.08.2012 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… " angemeldet und vom Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM (= "Europäisches Markenamt": oami.europa.eu/ows/rw/pages/index.de.do) in Alicante am 15.03.2012 in das europäische Markenregister …“ Weiterlesen
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Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs23.01.2012 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… auch der Schutz des Unternehmenskennzeichens. II. Schutz durch eine eingetragene Marke Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim …“ Weiterlesen
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01.03.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… und/oder Dienstleistungen wie diejenigen, für welche die EU-Marke geschützt ist, zu benutzen. Gemeinschaftsmarken werden im europäischen Markenregister beim sog. „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" ( HABM) in Alicante …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… : I. Markenregister-Überwachungen Üblicherweise werden in die Überwachung identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Vor einer Markenanmeldung sind Markenrecherchen also ein sinnvolles Instrument, um mögliche Kollisionen mit Rechten Dritter zu vermeiden. Man unterscheidet: I. Markenregister-Recherchen Üblicherweise …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu …“ Weiterlesen