Rechtstipps zu "Markenregister" | Seite 6

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  Werbeslogan als Marke (10)

  13.10.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Vor Kurzem berichteten wir an dieser Stelle über ein Urteil des BGH, in welchem einem Werbeslogan die Eintragungsfähigkeit in das Markenregister aberkannt wurde. Es geht aber auch anders. Denn …“ Weiterlesen
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  Kein Froschkönig-Schmuck (8)

  05.08.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „„Froschkönig" war als Marke in das Markenregister für Schmuck eingetragen. Die DPMA löschte diese Marke aus dem Register, weil sie freigehalten werden muss. Der Froschkönig ist nämlich eine allgemein …“ Weiterlesen
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  Viel Wirbel um den Goldhasen (18)

  23.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Schon zum dritten Mal hatte sich der BGH mit dem im Markenregister eingetragenen Goldhasen von Lindt und dessen Konkurrenz der Firma Riegelein zu beschäftigen. Diesmal nun ging der Rechtsstreit …“ Weiterlesen
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  „funkturm“ kann eingetragen werden (7)

  08.07.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm …“ Weiterlesen
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  Markenlöschung wegen Nichtgebrauch (17)

  24.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Wird eine Marke in das Markenregister eingetragen, so verlangt § 26 MarkenG, dass diese benutzt werden muss. Der maßgebliche Zeitraum für die Pflicht zur ernsthaften Benutzung im Inland beträgt fünf …“ Weiterlesen
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  Bösgläubige Markenanmeldung (12)

  10.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen …“ Weiterlesen
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  „Fickshui“ nicht anstößig (5)

  08.06.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Begriffe, die vulgär, grob anstößig klingen und sexuelle Züge aufweisen, können unter bestimmten Umständen von einer Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen werden. Dies ist dann der Fall …“ Weiterlesen
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  „Red Bull“ und kein „Bullenmeister“ (17)

  10.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Die Marke „Bullenmeister" sollte für Energydrinks in das Markenregister eingetragen werden. Allerdings lehne sich dieser Markenname an die Marke „Red Bull" an. Der Name „Red Bull" hat jedoch …“ Weiterlesen
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  Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke) (18)

  19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka

  „… einer Marke in das deutsche Markenregister ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken …“ Weiterlesen
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  Eintragung einer Wortfolge (14)

  04.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob die Wortfolge „Das Beste für die Frau" für Zeitschriften und Magazine ins Markenregister eingetragen werden kann. Um eine Marke eintragen zu können …“ Weiterlesen
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  „Schweizer Rechtsanwälte“ als Wortmarke (12)

  11.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Die Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend …“ Weiterlesen
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  Flaggennachahmung als Marke? (10)

  20.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Kann eine Bildmarke, die erkennbar eine Staatsflagge nachahmt, in das Markenregister eingetragen werden? Nein, sagt das Bundespatentgericht! Ein Zeichen, das erkennbar die Bundesflagge Deutschland …“ Weiterlesen
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  „NATURLICH“ nicht unterscheidungskräftig (12)

  11.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister …“ Weiterlesen
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  Keine Marke „Legostein“ (7)

  22.07.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte

  „… auf der Oberseite wurde 1996 in das Markenregister eingetragen. Der BGH entschied nun, dass der Legostein einer Eintragung als dreidimensionaler Marke nicht zugänglich ist. Die Begründung erfolgte …“ Weiterlesen
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  Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke (49)

  12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion

  „… beschränkt. Nach ihrer Eintragung ins Markenregister ist die Marke für die Dauer von 10 Jahren geschützt. Gegen Zahlung einer Gebühr kann die Schutzdauer jeweils für weitere 10 Jahre verlängert werden …“ Weiterlesen