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Medienrecht | Tele München Fernseh GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung

Rechtstipp vom 25.10.2016
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Rechtstipp vom 25.10.2016
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Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor, in welchen diese angibt, im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH abzumahnen. Mit der jeweiligen Abmahnung wird dem Angeschriebenen vorgeworfen, das Urheberrecht verletzt zu haben. Folgendes Werk wurde nach den uns vorliegenden Abmahnungen in mehreren Fällen abgemahnt: „Gods of Egypt“ (Film).

II. Ist ein unvollständiger Download eine Urheberrechtsverletzung?

Ein Werk, das unter den Schutzbereich des § 2 UrhG fällt, muss irgendwie wahrnehmbar sein.

Es gilt der Grundsatz, dass ein nutzloses Werk schutzlos ist. Eine Datei, die nicht geöffnet werden kann, kann in der Regel nicht akustisch oder bildlich wahrgenommen werden. Das Teilstück der Datei wäre nutzlos, es fehlt also der Schutz des § 2 UrhG. Anders verhält es sich bei Dateien, die bereits als Fragment abgespielt oder betrachtet werden können (in der Regel Ton- oder Bilddateien). Bei einem Download oder Upload ist es für eine Urheberrechtsverletzung in der Regel notwendig, dass sich in dem Teilstück die Individualität des vollständigen Werks wiederfindet, das Teilstück mithin für sich schutzwürdig ist.

Bei Musikdateien ist das Teilstück dann von dem Schutzbereich in der Regel umfasst, wenn die Melodie des Liedes noch erkennbar ist. Für Videodateien gilt dies grundsätzlich für jedes Standbild, das ein individuelles Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG darstellt. Wenn das Leistungsschutzrecht an einem Hörbuch betroffen ist, ist es nach der Rechtsprechung in der Regel schon ausreichend, wenn kleinste Datenschnipsel auf den PC gelangen, denn diese seien vom UrhG ebenso geschützt wie das Gesamtwerk (AG München vom 03.04.2012, Az. 161 C 19021/11).

III. Strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt?

Eine erst einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann Sie möglicherweise sehr viele Jahre binden und für Sie nicht ganz unerhebliche Handlungseinschränkungen sowie auch Kostenfolgen nach sich ziehen. Beachten Sie hier, dass es weniger belastende Verteidigungsstrategien gibt als eine modifizierte Unterlassungserklärung. Hierzu finden Sie mehr unter www.aid24.de/abmahnung.

IV. Hilfe gewünscht? Rufen Sie an!

  • Von Mandanten bewertete Kanzlei
  • Vertiefte Kenntnisse im Urheber- und Medienrecht.

Rechtstipp aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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