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Rechtstipps von Anwälten aus Erfurt

Dashcam – Aufnahmen als Beweis bei Verkehrsunfällen verwertbar
(1)
16.05.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 15.05.2018. Danach stand zwischen den Parteien in Streit, wer das Unfallereignis verursacht und für den entstandenen Schaden zu haften hat. Grundsätzlich, so der BGH, verstoßen anlasslose ...
Erbrecht – aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung Teil V
(1)
18.04.2018
Michael Wemmer
Kein Zugangsrecht der Eltern auf das Facebook-Konto des verstorbenen Kindes ohne Zustimmung sämtlicher Kommunikationspartner Das Kammergericht hat mit Urteil vom 31.05.2017, Az. 21 U 9/16, ein Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben, ...
Rückgabe von Dieselfahrzeugen durch Widerruf des Darlehensvertrages (Widerrufsjoker)
(1)
22.03.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Dieselfahrzeug zurückgeben – Widerruf Darlehensvertrag, Rücktritt vom Kaufvertrag Wertverlust der Fahrzeuge mit Dieselmotor und Vertrauensverlust in die Hersteller VW, Porsche, Daimler, BMW, Audi und Seat nach dem Dieselgate. Wird es ...
Erbrecht – aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung Teil IV
(9)
20.03.2018
Michael Wemmer
Das Facebook-Konto – oder: der digitale Nachlass Beim Landgericht Berlin hatte die Mutter ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter gegen Facebook auf Zugang zu deren Facebook-Konto geklagt. Sie erhoffte sich, dadurch Hinweise für deren ...
Kreditaufnahmen und deren strafrechtliche Risiken
(1)
05.03.2018
WIPPER Rechtsanwälte
In dem folgenden Rechtstipp erhalten Sie einen Überblick über mögliche strafrechtliche Risiken bei der Aufnahme von Krediten, die sowohl für juristische (GmbH, AG, etc.) als auch für Privatpersonen gelten. Solche Fragen werden sich ...
Die Genehmigungsfiktion im Ausländerrecht
(2)
08.01.2018
Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Die Genehmigungsfiktion im Ausländerrecht? Ausgangspunkt zur Beantwortung dieser Frage bildet die bundeseinheitlich, durch den Gesetzgeber erst 2008 eingeführte Norm[1] des § 42a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Hiernach wird ein ...
Wichtige Änderungen durch das neue Baurecht, Bauvertrag bzw. Werkvertragsrecht ab 01.01.2018
(14)
22.12.2017
Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Die Änderungen im Werkvertrags-/Bauvertragsrecht ab dem 01.01.2018 gelten nur für Neuverträge, die ab dem 01.01.2018, 00:00 Uhr geschlossen werden. Für die zeitlich davor geschlossenen Verträge bleibt es bei den alten Regelungen. Da ...
Die Sicherheiten-Zwangsjacke für Firmenkunden muss gelockert werden
(6)
22.11.2017
RECHTSANWÄLTE REINHARDT & KOLLEGEN GmbH
Die Sicherheiten-Zwangsjacke für Firmenkunden muss gelockert werden – Bank muss Sicherheiten an Kunden frei geben Liquiditätsprobleme trotz komfortabler Sicherheiten-Situation? Banken geben Kredite gegen gute Sicherheiten, mit der ...
Zahlen Sie Vorfälligkeitsentschädigung für Ihre Darlehensablösung?
(4)
21.11.2017
RECHTSANWÄLTE REINHARDT & KOLLEGEN GmbH
Die Darlehensablösung in Zeiten der Niedrigzinsphase kann eine Menge Geld sparen. Nicht aber, wenn die bisherige Bank vom Kunden Vorfälligkeitsentschädigung für einen entgangenen Zinsgewinn verlangt. Der Bundesgerichtshof hat nun ...
Neues zum Mindestlohn – BAG-Urteil vom 20.09.2017 – 10 AZR 171/16
(2)
19.10.2017
Kassel & Weber Rechtsanwälte
Die Vergütung für einen Feiertag und einen Urlaubstag berechnet sich ebenso wie der Nachtarbeitszuschlag auf Grundlage des gesetzlichen Mindestlohns Die Parteien, auf deren Arbeitsverhältnis der „Manteltarifvertrag für die ...
Kein Vorwegabzug von Grundsteuer bei teils gewerblich und teils zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden
(3)
26.09.2017
Kassel & Weber Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu befinden, ob der Vermieter einer Eigentumswohnung bei der Betriebskostenabrechnung von teils gewerblich und teils zu Wohnzwecken genutzten (sog. gemischt genutzten) Gebäuden verpflichtet ...
Nichtvorlage der AU-Bescheinigung bei der Krankenkasse rechtfertigt Abmahnung des Arbeitnehmers
(2)
25.09.2017
Kassel & Weber Rechtsanwälte
Das Arbeitsgericht Erfurt beschäftigte sich im Urteil vom 29.06.2017 (Az.: 6 Ca 376/17) damit, ob die Nichtvorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der Krankenkasse durch den Arbeitnehmer eine Abmahnung seitens des ...
Architekt sei wachsam!
(3)
15.09.2017
Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Treten an einem Bauwerk – Gebäude, Straße, Tunnel – Ausführungsmängel auf und die Baufirma ist insolvent, kann noch der bei der Bauüberwachung tätige Architekt in Anspruch genommen werden. Dieser haftet allerdings regelmäßig ...
Kann ein Onlinehändler für Kundenbewertungen abgemahnt werden?
(10)
02.09.2017
Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Verpflichtet sich ein Onlinehändler, irreführende Werbung zu unterlassen, darf er auch keine Kundenbewertungen auf seiner Internetseite einstellen, die das Produkt in der gleichen Art und Weise bewerben. Damit soll der subtilen Werbung ...
Wer abmahnt, muss dazu berechtigt sein!
(6)
01.09.2017
Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Abmahnung wegen Filesharing – was ist das? Als Filesharing wird das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets – (meist) unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerks – bezeichnet. Regelmäßig befinden sich ...
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