Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Als Anwalt kostenlos testen!

Rechtsanwalt Erfurt | anwalt.de: Erfurt Rechtsanwälte einfach finden

Karte

Rechtstipps von Anwälten aus Erfurt

Sonderausgabenabzug Krankenkassenbeiträge
(1)
10.09.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Unterschied zwischen Bonus- und Prämienzahlung Der BFH (Bundesfinanzhof) hat entschieden, dass sich die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mindern, wenn ein Steuerpflichtiger von seiner gesetzlichen Krankenkasse ...
Ticketkauf (sog. Premiumversand und print@home-Option – ticketdirect)
(1)
03.09.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Die Beklagte vertreibt über das Internet als Veranstalterin, Vermittlerin und Kommissionärin Eintrittskarten. Während des Bestellvorgangs werden neben dem Ticketpreis inkl. der gesetzl. ...
Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet
(2)
20.08.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am 17.08.2018 entschieden. Damit bestätigte das OVG unter anderem auch das hier schon besprochene Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Köln vom 29.05.2018. In den beiden hier nun im ...
Kita-Platz muss nach zeitlichem Betreuungsbedarf der Eltern von der Stadt eingerichtet werden
(1)
16.08.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Ein einjähriges Kind hat einen Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen Umfang sich nach dem zeitlichen Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen am 31.07.2018 entschieden. Die Stadt Aachen behauptete, es ...
Online Banking
15.08.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung des Kontoinhabers für nicht autorisierte Überweisung Das hat das Landgericht (LG) Kiel am 30.04.2018 entschieden. Von dem Konto des Klägers bei der Sparkasse wurden insgesamt durch zwei von ihm nicht autorisierte ...
Erleichterter Vorsteuerabzug aus Rechnungen für Unternehmen
(1)
03.08.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Dazu entschied am 21.06.2018 der Bundesfinanzhof (BFH) Der BFH hat unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass es nicht mehr erforderlich ist, dass eine Rechnung für den Vorsteuerabzug weitergehend einen Ort angibt, ...
Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig
31.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 07.06.2018 entschieden. Die mobilcom-debitel GmbH hat unzulässige Gebühren für die Nichtnutzung von Handys erhoben und muss deswegen die rechtswidrig erzielten Gewinne von ...
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
(1)
28.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Gerichtliche Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und freien Internetzugang Dazu entschied am 15.06.2018 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat der Kindesmutter auferlegt, ...
Kleinkind überschwemmt Badezimmer
26.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Keine Haftung der aufsichtspflichtigen Eltern Das hat am 26.04.2018 das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Die Eltern eines dreieinhalbjährigen Kindes begehen keine Aufsichtspflichtverletzung, wenn ihr Kind alleine Schlafen ...
Haftung des Betreibers einer Waschstraße bei Auffahrunfall
20.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Betreiber einer Waschstraße trifft Informationspflicht über die zu beachtenden Verhaltensregeln. Dazu entschied heute der Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger befuhr mit einem BMW eine von der Beklagten betriebene Waschstraße, in der ...
Anspruch der Erben auf Zugang zum Facebook-Account des verstorbenen Nutzers
(1)
13.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Der Facebook-Account ist vererbbar. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach dem das Kammergericht (KG) das stattgebende Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben hat, wurde das erstinstanzliche Urteil vom BGH ...
Keine Haftung des Fahrzeugführers bei Nichtbenutzung der Fußgängerampel
11.07.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 31.01.2018 für den konkreten Einzelfall hier entschieden. Danach entfällt die Betriebsgefahr des Fahrzeugs vollständig bei grob verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers. Die ...
Kommentar bei Facebook darf als sogenannte Hassrede gelöscht werden
(1)
30.06.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am 25.06.2018 entschieden. Ein Nutzer von Facebook hatte über Jahre hinweg Postings von Medien und Politikern mit dem Satz kommentiert „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie ...
Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
(1)
14.06.2018
Rechtsanwalt Michael Spindler
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 13.06.2018 entschieden, dass es die Ermäßigung nicht bei Baukostenzuschuss für öffentliche Mischwasserleitung gibt. Grund ist, dass die Leitung der Allgemeinheit dient und nicht in hinreichender ...
Benutzung eines Mobiltelefons ohne eingelegte SIM-Karte im Straßenverkehr ist verbotswidrig
(2)
06.06.2018
Kassel & Weber Rechtsanwälte
Das Benutzen eines Mobiltelefons im Straßenverkehr ohne eingelegte SIM-Karte ist verbotswidrig und wird mit Bußgeld belegt. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm ( Entscheidung vom 08.06.2017, Az. 4 RBs 214/17 ) sei von einer ...
Alle Rechtstipps von Anwälten aus Erfurt

Weitere große Städte

Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Deutschland

Fachanwälte

Fachanwalt Erfurt

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.