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Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant hatte auf eine mündliche Nachprüfung zu einem Modul eine Exmatrikulation erhalten. Damit kam er in die Kanzlei Rechtsanwältin Iris Schuback. Die Rechtsprüfung ergab, dass der Mandant in einem Modul die schriftlichen …
Wasserrohrbruch auf Dachterrasse – muss Gebäudeversicherung zahlen?
Wasserrohrbruch auf Dachterrasse – muss Gebäudeversicherung zahlen?
| 26.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es ist immer noch Winter und nicht nur nachts fallen die Temperaturen deutlich unter den Gefrierpunkt. Dies führt bei im Freien verlegten Rohren oftmals dazu, dass sie aufgrund des Frostes brechen. Ob für solche Schäden die …
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln? Damit die Staatsanwaltschaft oder andere Strafverfolgungsbehörden (Polizei) einschreiten und den Sachverhalt erforschen dürfen, etwa durch Vernehmung des Beschuldigten, Zeugen befragen oder …
Fahrverbot für Diesel – Bundesverwaltungsgericht vertagt Entscheidung
Fahrverbot für Diesel – Bundesverwaltungsgericht vertagt Entscheidung
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Bundesverwaltungsgericht vertagt die Entscheidung über ein Diesel-Fahrverbot. Nach einer mehrstündigen Verhandlung ist in Leipzig noch keine Entscheidung gefallen. Diese will das Bundesverwaltungsgericht nun am 27. Februar verkünden. …
Allianz Flexi Immo C EUR: Deutsche Vermögensberatung AG zahlt Schadensersatz
Allianz Flexi Immo C EUR: Deutsche Vermögensberatung AG zahlt Schadensersatz
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Landgericht Frankfurt verurteilt die Deutsche Vermögensberatung AG zur Zahlung der Anlagesumme sowie fast vollumfänglich zur Zahlung der Verzugszinsen, des Zinsausfallschadens sowie der Anwalts- und Gerichtskosten. Der Anleger aus dem …
Bedeutung und Qualität von familienpsychologischen Gutachten
Bedeutung und Qualität von familienpsychologischen Gutachten
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Ob die Einholung eines familienpsychologischen Gutachtens erforderlich ist, entscheidet das Familiengericht nach pflichtgemäßen Ermessen. Dies wird zu bejahen sein, wenn dem Familiengericht mangels erforderlicher Sachkenntnis eine …
Abmahnung der Kanzlei Schroeder für Ernst Westphal e.K. wegen Wettbewerbsverstoß
Abmahnung der Kanzlei Schroeder für Ernst Westphal e.K. wegen Wettbewerbsverstoß
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Rechtsanwaltskanzlei Schroeder aus Kiel macht derzeit für Ernst Westphal e. K. mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Ansprüche auf Unterlassung und Abmahnkosten geltend, die aus einem Wettbewerbsverstoß herrühren sollen. Der konkrete …
Daniel Sebastian Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig!
Daniel Sebastian Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig!
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Soforthilfe bei Daniel Sebastian Abmahnung bundesweit zu fairen Pauschalpreisen Sie haben eine Daniel-Sebastian-Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen zu fairen Pauschalpreisen bundesweit. Diese Kanzlei mahnt im Auftrag der DigiRights …
Blöder Softwarefehler bei BMW? Modelle M550 d und 750 d im Fokus von Abschalteinrichtungen
Blöder Softwarefehler bei BMW? Modelle M550 d und 750 d im Fokus von Abschalteinrichtungen
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 15.02.2018 hat das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) dem Modell 320d von BMW einen „Persilschein“ ausgestellt: Die Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH, unser Rechtstipp v. 06.02.2018, …
5er & 7er BMW im Abgasskandal – manipulierte Abgassoftware gefunden
5er & 7er BMW im Abgasskandal – manipulierte Abgassoftware gefunden
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 24.02.2018 Auch 5er & 7er BMW drohen nach Bekanntwerden von Manipulationsvorwürfen massive Wertverluste im Abgasskandal. In einer Anhörung vor dem Kraftfahrtbundesamt hat BMW eingeräumt, in Euro6-Modellen der 5er und 7er …
Abgasskandal – jetzt ist auch BMW mit den Modellen M550d und 750d xDrive angekommen
Abgasskandal – jetzt ist auch BMW mit den Modellen M550d und 750d xDrive angekommen
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nun ist auch BMW beim Abgasskandal angekommen . Trotz aller Bekundungen musste BMW am 23.02.2018 zugeben, dass auch deren konzerneigene Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind. BMW stellt dies als Irrtum bzw. als Versehen dar. Hallo, …
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
Kreditkartenbetrug & Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Wenn bei der Staatsanwaltschaft oder Polizei Anzeige wegen „Kreditkartenbetruges“ erstattet wird, dann hat sich ein Rechtsanwalt regelmäßig auf verschiedene Gesichtspunkte zu konzentrieren. Aus Sicht des Geschädigten gilt es, den …
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
| 25.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende Person als Fahrer anzugeben, macht er sich nicht wegen falscher Verdächtigung strafbar. Dies hat das Oberlandesgericht …
Auskunftspflicht bei hohem Einkommen des Unterhaltspflichtigen
Auskunftspflicht bei hohem Einkommen des Unterhaltspflichtigen
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Grundsätzlich besteht im Rahmen des nachehelichen Unterhalts nach § 1580 BGB eine Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen gegenüber dem Unterhaltsberechtigten. Diese besteht unabhängig von der Darlegungs- und Beweislast und ist bereits …
Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
| 25.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen einer Mandatsanfrage ist uns mitgeteilt worden, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. derzeit Abmahnungen versenden soll, die sich auf Verstöße gegen die Lebensmittelinformationsverordnung beziehen …
Was tun bei Kündigung und Abmahnung?
Was tun bei Kündigung und Abmahnung?
| 04.08.2022 von Rechtsanwältin Yasemin Yilmaz
Was ist zu tun bei Kündigung? Wenn Sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten haben, müssen Sie innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage erheben, ansonsten verfallen Ihre Rechte ersatzlos! Dies gilt auch dann, wenn Sie selbst das …
Vermeidung und Begrenzung einer Haftung wegen Insolvenz
Vermeidung und Begrenzung einer Haftung wegen Insolvenz
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt André K. Gabel
Regelmäßig erleben wir es, dass betroffene Unternehmer, insbesondere als Geschäftsführer und Vorstände, wie auch Liquidatoren juristischer Personen, beispielsweise einer GmbH, in Anspruch genommen werden. Sie sind sich absolut keiner Schuld …
Nimrod-Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig!
Nimrod-Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig!
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Keine Panik bei Nimrod-Abmahnung – Abgemahnte haften oft gar nicht! Sie sind auch Opfer einer Nimrod-Abmahnung wegen des angeblichen Angebots eines Spiels in einer Internettauschbörse geworden? Bei dieser Abmahnung geht es um das illegale …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht (UWG) | Kanzlei Diesel Schmitt Ammer für Herrn Gregory N.
Abmahnung im Wettbewerbsrecht (UWG) | Kanzlei Diesel Schmitt Ammer für Herrn Gregory N.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier vor, die für Herrn Gregory N. unlauteres gewerbliches Verhalten des Adressaten behaupten. Gegenstand des Vorwurfs ist die Behauptung, ein Verkäufer unter der …
VW-Abgasskandal: Ermittlungen gegen Vorstände lassen Geschädigte hoffen
VW-Abgasskandal: Ermittlungen gegen Vorstände lassen Geschädigte hoffen
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Staatsanwaltschaft München II hat im VW-Abgasskandal ihre Ermittlungen auf zwei Vorstände der Audi AG ausgeweitet. So sind nach Presseberichten die Wohnungen des ehemaligen Vorstands Herrn Stefan Knirsch und des Vorstands Herrn Ullrich …
Schwangere auch bei Massenentlassung nicht geschützt
Schwangere auch bei Massenentlassung nicht geschützt
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 22.02.2018 zum Aktenzeichen C-103/16 entschieden, dass einer schwangeren Arbeitnehmerin ebenfalls bei einer Massenentlassung gekündigt werden darf. Die Richter führten aus, dass der …
Die Widerrufbarkeit von Sparkassendarlehensverträgen
Die Widerrufbarkeit von Sparkassendarlehensverträgen
| 24.02.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Fehler in der Widerrufsbelehrung Die Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen dient der Information des Darlehensnehmers. Mit vollständigem Erhalt der richtigen Widerrufsbelehrung beginnt die gesetzliche Widerrufsfrist von zwei Wochen. …
Abmahnung durch den IDO Interessenverband wegen fehlender Widerrufsbelehrung
Abmahnung durch den IDO Interessenverband wegen fehlender Widerrufsbelehrung
| 24.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen eines Mandats ist mir erneut eine Abmahnung durch den IDO Interessenverband zur Prüfung übergeben worden. Der IDO Interessenverband hat sich in der Vergangenheit bereits als Abmahner häufig vorkommender Rechtsverstöße gezeigt, so …
Elterngeld Plus: Reduzierung der Arbeitszeit in Ausbildung beim viermonatigen Partnerschaftsbonus
Elterngeld Plus: Reduzierung der Arbeitszeit in Ausbildung beim viermonatigen Partnerschaftsbonus
| 24.02.2018 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wollen Eltern beim Bezug von Elterngeld Plus den viermonatigen Partnerschaftsbonus gemeinsam in Anspruch nehmen, so müssen beide Eltern gleichzeitig ihre Erwerbstätigkeit zulässigerweise auf 25 bis 30 Wochenstunden reduzieren, so das LSG …