Rechtstipps zu "Provision" | Seite 95
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14.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… seine ablehnende Haltung mit unterschiedlichen Rechtsansprüchen: Der Ausgleichsanspruch ergebe sich aus § 89b HGB, der Anspruch auf Provisionen für die künftig von dem Nachfolger vermittelten Geschäfte …“ Weiterlesen -
13.01.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„Die Haftung einer beratenden Bankhängt nicht davon ab, ob er die Provision für den Vertrieb einer Kapitalanlage unmittelbar von einer Fondsgesellschaft oder von einem Vertriebsunternehmen erhält …“ Weiterlesen -
12.01.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… der Provisionen an die freien Vermittler verschwiegen. Der BGH hat überwiegend die Berufungsurteile, mit denen die Klagen der Anleger abgewiesen worden waren, aufgehoben und die Sachen zur weiteren Klärung …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„… Übung. Gegenstand betrieblicher Übung sind beispielsweise Gratifikationsregelungen, vergünstigte Energielieferungen, Verrechnung von Überstundenvergütungen mit Provisionen, Erledigung der Arbeitsleistung …“ Weiterlesen -
10.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… darin, dem Vertragshändler eine Vergütung für in der Vergangenheit erbrachte Leistungen zu gewähren. Deshalb kommt es nicht darauf an, ob der Händler auch in Zukunft tatsächlich noch hätte Provisionen …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… verbesserte mit dem Verbot von Provisionen sowie deren Ersatz durch „Beratungsrechungen” an den Kunden die Chancen von Graumarktopfern erheblich. Viele erhielten Schadensersatz. Dieses gilt für die Opfer …“ Weiterlesen -
03.01.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… hat, wenn dieser sich hinter dem Rücken des Kunden Provisionen und Gebühren versprechen lässt. Ein derartiges Verhalten enthalte in den Augen des BGH eine schwerwiegende Treuwidrigkeit. In derartigen …“ Weiterlesen
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20.12.2010 CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… von ihren Bankberatern nicht darüber aufgeklärt wurden, dass die empfehlende Bank für die Empfehlung des Beteiligungsabschlusses eine Provision erhält, bestehen nach derzeitiger Rechtsprechung gute …“ Weiterlesen -
17.12.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… zutreffend darauf hin, dass die C. AG nach dem unstreitigen Vorbringen der Klägerin anlässlich der Bereitstellung der Kundengelder an die V. AG 7.592,11 € als Provision einbehielt. Sie erbrachte …“ Weiterlesen -
25.11.2010 Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann„… von den Gerichten als unwirksam angesehen. Nicht nur das. Schon das Gesetz streitet für eine erfolgsabhängige Provision. Soweit eine solche Abrede als AGB-Klausel zu werten ist, liegt eine Unwirksamkeit …“ Weiterlesen -
25.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Bonifikationen erhält, konkret der Höhe nach korrekt über die der Bank zufließenden Provisionen aufzuklären ist. Dabei sei es nicht ausreichend, wenn der Prospekt zwar darauf hinweise …“ Weiterlesen -
22.11.2010 CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… an Apollo-Medienfonds zum Erwerb empfohlen haben. Hier kommen Schadensersatzansprüche in Betracht, sofern Anleger nicht über die der Bank zugeflossene Provision aufgeklärt wurden. Rechtsanwalt Dr …“ Weiterlesen
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22.11.2010 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… oder der Schließung wurden die Anleger hingegen nicht aufgeklärt. Ihnen wurde auch verschwiegen, welche Provisionen geflossen sind. Daraus können sich Schadensersatzansprüche gegen den Berater ergeben. Anleger …“ Weiterlesen -
16.11.2010 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… hatte. Anleger wurden meist nicht über die Risiken und die Möglichkeit der Schließung aufgeklärt. Daneben erfolgte kein Hinweis auf Kick-Backs und Provisionen. Anleger des AXA Immoselect …“ Weiterlesen
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15.11.2010 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… Provisionen erhalten" , sagt Mathias Nittel , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht in Heidelberg, der betroffene Fondsanleger vertritt. Über derartige Rückvergütungen (Kickbacks) müssen Banken …“ Weiterlesen
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11.11.2010 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… Provisionen oder so genannte Kickbacks, die von Investmentgesellschaften und Brokern an Banken gezahlt werden, damit das Institut deren Produkte an den Mann bringt. Bislang weigerten sich Banken …“ Weiterlesen
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10.11.2010 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… dem Rücken der Kunden - heimlich Provisionen ein. Nach einem Bericht der Welt soll die Medicon 15 % Provision von der Licon erhalten haben und 1,75 % selbst behalten sowie 6 % an die apoBank weitergegeben …“ Weiterlesen -
09.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… ergangene Entscheidung des III. Senats des Bundesgerichtshofs. Der III. Senat hatte festgestellt, dass freie Anlageberater anders als Banken grundsätzlich keine Pflicht zur Offenlegung von Provisionen trifft …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… , die teilweise sehr kompliziert ist, nicht erläutert. Anleger wussten daher meist gar nicht, auf was sie sich bei den Lehman Brothers Zertifikaten einlassen. Daneben wurde nicht über erhaltene Provisionen …“ Weiterlesen
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21.10.2010 CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… aus dem Zeichnungsschein konkret zu entnehmen sei, wie hoch die von der Deutschen Bank für die Vermittlung vereinnahmte Provision genau war. Das Landgericht führte in den Entscheidungsgründen …“ Weiterlesen
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19.10.2010 Rechtsanwalt Bernd Jager„… vollstreckbaren Streitentscheidung zurückzuschrecken, da eine solche gesetzlich ausdrücklich vorgesehen ist. Es handelt sich dabei um das sogenannte référé provision Verfahren gemäß den Artikeln 809 Abs. 2 bzw …“ Weiterlesen -
27.09.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… eines Entgeltes oder einer Provision allein nicht aus (BGH WM 1995, 747) . Eine persönliche Haftung kommt in Betracht, wenn der Anlageberater wirtschaftlicher Herr des Geschäfts oder der eigentliche …“ Weiterlesen -
02.09.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… eines Abfindungssumme für den Fall einer ordentlichen Kündigung Höhe des Grundgehaltes Höhe der Provision, die zusätzlich zum Grundgehalt gezahlt werden soll Voraussetzungen für …“ Weiterlesen -
30.08.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… ungerechtfertigter Bereicherung ihr Geld zurückfordern kann, selbst wenn dieser es an einen Dritten unter Einbehalt einer Provision durchgereicht hat. Fraglich ist aber immer, ob es sich hier um einen solventen …“ Weiterlesen