S. Abmahnung für Juwelier Chronotage GmbH - Was tun?

  • 2 Minuten Lesezeit

Abmahnung RA S. - Wir helfen!

Rechtsanwalt S. aus Berlin ist bekannt für seine unzähligen Abmahnung im Wettbewerbsrecht. Aktuell erreichen uns Anfragen von Händlern wegen S. Abmahnungen, die im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen werden. Diese betreibt einen Onlineshop, wo sie insbesondere Armbanduhren vertreibt. 

Abmahnung Wettbewerbsrecht

Vorwurf von Rechtsanwalt Gereon Sanhage ist eine Wettbewerbsverletzung. Folglich wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und ein Geldbetrag eingefordert. Die Unterlassungserklärung soll gewährleisten, dass der Unterlassungsschuldner die von ihm bereits begangene unzulässige geschäftliche Handlung nicht wiederholt.

Forderungen in der S. Abmahnung

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassung
  • Zahlung von Rechtsanwaltskosten, § 12 UWG

Wettbewerbsrechtsverstoß mit Folgen

Die Abmahnung müssen Sie ernst nehmen! Zwar wurde Rechtsanwalt S. selbst auch schon wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnpraktiken in Anspruch genommen und mit Urteil des Landgerichts Berlin vom 02.08.2017 zu Schadensersatz verurteilt, Aktenzeichen 15 O 144/17. Nichtsdestotrotz handelt es sich bei Abmahnungen von Rechtsanwalt S. grundsätzlich nicht um Fake. Es gilt richtig zu reagieren. Gerne helfen wir Ihnen hier mit einer kostenlosen Erstberatung.

Häufige Verstöße in Abmahnungen

  • fehlerhaftes Impressum
  • Irreführung versicherter Versand
  • fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • kein Muster-Widerrufsformular
  • Verstoß gegen die Preisangabgen
  • DSGVO-Verstoß (Datenschutz)
  • fehlender Link auf die OS-Plattform
  • Verstoß gegen ElektroGesetz

Verstoß gegen ElektroGesetz

Das Elektrogesetz (ElektroG) regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten. Batteriebetriebene Armbanduhren sind Elektrogeräte. Diese dürfen erst dann zum Verkauf angeboten werden, wenn der Händler sich ordnungsgemäß bei der Stiftung EAR registriert hat. Ansonsten gilt ein Verkaufsverbot. 

EAR-Stiftung

Das Elektro-Altgeräte-Register (Stiftung EAR) registriert die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und koordiniert die Bereitstellung der Sammelbehälter und die Abholung der Altgeräte bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde zur Reduktion der zunehmenden Menge an Elektronikschrott aus nicht mehr benutzten Elektrogeräten gegründet. EAR sichert die wettbewerbsgerechte Umsetzung des ElektroG durch Erfüllung insbesondere folgender Aufgaben und Befugnisse:

  • Registrierung von Herstellern, die in Deutschland Elektrogeräte in Verkehr bringen
  • Erfassung der in Verkehr gebrachten Mengen von Elektrogeräten
  • Koordinierung der Bereitstellung von Behältnissen für Übergabestellen und der Altgeräte-Abholung bei den öffentlich-rechtliche Entsorgungsträgern

Vorsicht bei der Unterlassungserklärung

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung soll Wiederholungen des Rechtsverstoßes in der Zukunft unterbinden. So weit so gut! Allerdings birgt jede Unterlassungserklärung in der Regel hohes finanzielles Risiko. Folgeverstöße können Geldstrafen aus der Unterlassungserklärung auslösen. So werden regelmäßig 1.000 € bis 3.000 € pro Neuverstoß verlangt. Diese Beträge gehen direkt an den Mitbewerber. Hier gilt: KEINE Experimente. Daher sollten Sie sich unbedingt von einem unserer Anwälte beraten lassen!

Unsere Tipps

  • keine Alleingänge
  • keine Kontaktaufnahme zu S.
  • nichts unterschreiben
  • nichts zahlen

Was tun? - Unsere Erstberatung kostet Sie keinen Cent!

Mit entsprechendem Know How kann die Unterlassungserklärung abgeändert bzw. modifiziert und das finanzielle Risiko damit deutlich minimiert werden! Zudem ist zu prüfen, ob überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis vorliegt. Lassen Sie sich von einem Profi im Wettbewerbsrecht beraten – Baumeister Rosing!

  • langjährige Erfahrung
  • kostenfreie Erstberatung
  • tägliche Soforthilfe am Telefon
  • Abmahn-Check → kompetent, schnell, lösungsörientiert

Montag – Samstag ab 09:00 Uhr | 030 95 99 82 220

Wir freuens uns auf Ihren Anruf!

Foto(s): David Werner

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