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Rechtsanwalt Berlin Wettbewerbsrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Wettbewerbsrecht von Anwälten aus Berlin

Drei Reaktionsmöglichkeiten nach Erhalt einer einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht
(1)
18.09.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Einführung Der Beitrag soll einen kurzen Überblick zu grundlegenden prozessualen Reaktionsmöglichkeiten des Antragsgegners nach Erhalt einer einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht vermitteln. Welche Vorgehensweise im ...
Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack
(1)
10.09.2018
Rechtsanwalt Sven Gläser
Uns liegen mehrere Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH über Rechtsanwalt Joachim A. Pollack aus Leipzig vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf es unterlassen zu haben, auf der Homepage die Informationspflicht gemäß Artikel ...
BGH-Urteil zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Inkassoschreiben
(2)
23.08.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Zusammenfassung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.03.2018 (Az. I ZR 25/17) entschieden, dass das Schreiben eines Inkassounternehmens, das eine Zahlungsaufforderung sowie die Androhung gerichtlicher Schritte und ...
LG Oldenburg: Sternebewertung bei booking.com begründet keine Vertragsstrafe für Hotelbetrieb
(1)
16.08.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Zusammenfassung Das LG Oldenburg hat mit Urteil vom 02.03.2018 (Az.: 12 O 1857/17) die auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,00 € gerichtete Klage eines nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aktivlegitimierten Verbandes gegen ...
Kopie vs. Link – Urheberrechtsverletzung bei Fotos im Internet
(1)
11.08.2018
Rechtsanwältin Isabel Voß
Zum Urteil des EuGH vom 7. August 2018 in der Rechtssache C 161/17: Das ohne Zustimmung des Fotografen erfolgte (neue) Einstellen eines Fotos, nachdem es zuvor auf einen privaten Server kopiert worden war, auf einer Website, welches auf ...
Der DSGVO-konforme Internetauftritt
(2)
03.08.2018
Rechtsanwalt Julian Schneider
Nach einer zweijährigen Karenzzeit ist am 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union, kurz DSGVO oder im englischen Sprachraum GDPR, in Kraft getreten. Bereits in den Monaten zuvor herrschte insbesondere bei den ...
OLG Saarbrücken: Verband muss UWG-Klagebefugnis auf Verlangen des Abgemahnten schlüssig darlegen
(1)
02.08.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Einführung Das OLG Saarbrücken hat mit Beschluss vom 27.11.2017 ( Az. 1 W 38/17 ) entschieden, dass ein nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG klagebefugter Verband auf Verlangen des Abgemahnten auch vorgerichtlich schlüssig darlegen muss, dass ...
OLG Bamberg: Fristsetzung in wettbewerbsrechtlicher Abmahnung mit sechs Werktagen unangemessen kurz
(1)
26.07.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Einführung Das OLG Bamberg (Beschluss v. 09.04.2018, Az. 3 W 11/18) hat sich im Rahmen einer Entscheidung über eine sofortige Beschwerde mit der Frage der Angemessenheit der in einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gesetzten Frist ...
Wirksame Verträge trotz "cold calls"?
(5)
24.07.2018
Rechtsanwalt Sven Krüger
Die zivilrechtliche Wirkung wettbewerbswidrig zustande gekommener Verträge Die aktuelle Rechtsprechung im Telemarketing ist um eine neue Facette reicher: Forderungen aus Verträgen, die mit unerlaubten „cold calls" zustande gekommen ...
Was ist ein EU-Datenschutz-Vertreter und wer braucht ihn?
(8)
19.07.2018
Rechtsanwalt Sven Krüger
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weltweit müssen nun Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen in der EU anbieten und / oder Daten von EU-Bürgern erfassen bzw. bearbeiten, ...
Referentenentwurf für neues Geheimnisschutzgesetz: wesentliche Regelungen und praktische Folgen
(2)
10.07.2018
Rechtsanwalt Tarek Alexander Issa M. Sc.
1. Einführung Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/943 („Know-how-Schutz-Richtlinie“) nebst Begründung ...
„Sparwunder Tarif“: Einstweilige Verfügung gegen Wunderwerk AG vom Landgericht Hamburg
(23)
06.07.2018
Rechtsanwalt Jörg Thomas
Seit der Liberalisierung des Energiemarktes vor rund 20 Jahren ist der deutsche Stromkunde hart umkämpft. Zahlreiche Anbieter, welche größtenteils in der Realität Vermittler sind, buhlen um seine Gunst. Dabei sind viele der oftmals ...
Abmahnung – Markenrecht – Kanzlei Kessler I Kaiser i.A.d. HFC Prestige International Germany
(5)
12.06.2018
Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kessler I Kaiser aus Würzburg vor. Die Kanzlei zeigt an, dass sie im Auftrag von HFC Prestige International Germany GmbH, Berliner Alle 65, 64295 Darmstadt, aufgrund von Verstößen gegen die ...
Neue DSGVO: Was tun bei Abmahnung oder Rückfragen vom Datenschutzbeauftragten?
(2)
08.06.2018
AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB
Mit dem 25.05.2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (kurz DSGVO) europaweit einheitlich in Kraft. Dies kommt, obwohl bereits seit zwei Jahren klar, für viele Unternehmer und Betreiber von Webseiten immer noch überraschend. ...
Abmahnung wegen Datenschutzverstoß: Fehlende Umsetzung der DSGVO auf der Website
(3)
01.06.2018
Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Obwohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erst seit dem 25.05.2018 in Kraft ist, gibt es bereits die ersten Abmahnungen dazu. Abmahner So liegt mir eine Abmahnung vor, die sogar direkt am 25.05.2018 ausgesprochen wurde. Abmahner ist ...
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