Rechtstipps zu "Schiedsklausel"
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29.04.2025 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„Schiedsklausel im Erbvertrag – Einrede der Schiedsabrede – Rechtsweg zu ordentlichen Gerichten versperrt OLG Frankfurt am Main 8 U 62/11 Urteil vom 4.5.2012 RA und Notar Krau Das Urteil …“ Weiterlesen -
25.04.2025 Rechtsanwalt | Partner Johannes Goetz„… hatte sich auf eine Schiedsabrede berufen. Das OLG ließ diese nicht durchgreifen, weil: der GmbH-Gesellschaftsvertrag keine eigene Schiedsklausel enthielt und die Schiedsklauseln in den GbR-Verträgen …“ Weiterlesen -
05.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Römer„… eine Schiedsvereinbarung oder Schiedsklausel führen. Diese, manchmal unter Druck zustande kommende Vereinbarung wird als freiwillige Zustimmung zu einer Klärung des Sachverhalts außerhalb der staatlichen …“ Weiterlesen -
05.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… Anwendbares Recht Gerichtsstand oder Schiedsklausel 4. Beratung und Begleitung Das indikative Angebot stellt eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für die Auswahl der Bewerber in einem Bieterverfahren …“ Weiterlesen -
26.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta„… befindet (Art. 1 Abs. 2 Ley de Arbitraje). Zunächst ist zu prüfen, ob wirksam eine Schiedsklausel vereinbart wurde. Die Gültigkeitsvoraussetzungen von Schiedsklausel nach spanischem Recht umfassen keine …“ Weiterlesen -
15.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Holger Traub - Fachanwalt„… die Schiedsgerichtsbarkeit. 3. Was sind die Vorteile einer Schiedsklausel im Gesellschaftsvertrag bzw. eines Schiedsverfahrens? Ein wesentlicher Vorteil des Schiedsgerichtsverfahrens besteht darin …“ Weiterlesen -
10.02.2022 Rechtsanwalt Matthias Weyhreter„… ist, darauf zu achten, dass die Schiedsvereinbarung wirksam abgeschlossen wird . Die Schiedsvereinbarung kann hierbei in Form einer selbständigen Vereinbarung (Schiedsabrede) oder in Form einer Schiedsklausel …“ Weiterlesen -
28.10.2021 Advokat Wadim Gertsev„… und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (New York, 1958) und im Europäischen Übereinkommen über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit von 1961 vorgegeben ist, und eine selbständige Schiedsklausel …“ Weiterlesen -
02.10.2024 Advokat, Ph.D. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… worden war. Das Gericht erklärte die Schiedsklausel im Kaufvertrag als unwirksam, denn die russische Wirtschaftsprozessordnung („ WPO “) ließ es nicht zu, einen gesellschaftsrechtlichen Streit …“ Weiterlesen -
02.10.2024 Advokat, Ph.D. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„Ab dem 01. Februar 2017 dürfen wirksame und durchsetzbare Schiedsklauseln bezüglich gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten in Satzungen ( statutarische Schiedsklausel ), Joint Venture …“ Weiterlesen -
02.10.2024 Advokat, Ph.D. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… einen russischen MKAS-Schiedsspruch - u.a. wegen der aufgedeckten Befangenheit eines Schiedsrichters - anfechten. Die Schiedsklausel beinhaltete nur eine allgemeine Bezugnahme auf die gültige MKAS …“ Weiterlesen -
19.02.2021 Rechtsanwalt Thomas Schneiders„… . Diese erfolgt in der Regel durch Aufnahme einer Schiedsklausel im Vertrag, kann gleichwohl aber nicht nur bereits bei Vertragsabschluss, sondern auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Damit vereinbaren …“ Weiterlesen -
28.11.2024 Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse„… sind vertragliche und außervertragliche Streitigkeiten bis auf einige Ausnahmen schiedsfähig, zu den Ausnahmen gehören: Arbeitsrechtliche Streitigkeiten (es sei denn, eine Schiedsklausel ist in den geltenden …“ Weiterlesen -
11.11.2020 Rechtsanwalt Jörg Steinheimer„… -Kaufrecht aus, dieses ist nämlich Bestandteil des deutschen Rechts! Von einer Schiedsklausel rate ich vor dem Hintergrund meiner persönlichen Erfahrungen eher ab. Schiedsgerichtsverfahren können …“ Weiterlesen -
05.02.2020 Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker„… wird. Einer darauf lautenden Schiedsklausel ist daher die Anerkennung zu versagen (5Ob72/16y) . Ausgleichsanspruch und Stammkunden sowie Provisionsberechnung: Prinzipiell sind (unbeschadet …“ Weiterlesen -
02.10.2024 Advokat, Ph.D. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… und einem Projektierungsvertrag. Gemäß der Schiedsklausel aus dem ersten Vertrag war der vorsitzende Schiedsrichter von den zwei Parteischiedsrichtern zu wählen, währenddessen im zweiten Vertag hierfür …“ Weiterlesen -
02.10.2024 Advokat, Ph.D. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb„… durch den Kläger gilt als Annahme einer öffentlichen Offerte (Art. 437 Abs. 2 russ. ZGB) durch Anklicken ( clickwrap ) und der darin enthaltenen Schiedsklausel des Internationalen Handelsschiedsgerichts …“ Weiterlesen -
19.03.2019 Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)„… das bevorzugte Verfahren bei Verträgen dieser Art und in den meisten Fällen wird eine Schiedsklausel vereinbart. Fortsetzung im 2. Teil“ Weiterlesen -
11.02.2019 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… auf seine bisherige Rechtsprechung klare Worte betreffend die unwirksame Schiedsklausel: Ein testamentarisches Schiedsgericht sei nur dann in gesetzlich statthafter Weise errichtet, wenn die Anordnung …“ Weiterlesen -
08.10.2018 Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law„… ). Die VAE sind jedoch seit Juni 2006 Mitglied der New Yorker Konvention für die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen. Die Einfügung einer Schiedsklausel in den Vertrag könnte somit …“ Weiterlesen -
27.06.2018 Rechtsanwalt Ralph-Patrick Paul„… belastend ist für die Beteiligten im Erbfall auch, wenn ein Rechtsstreit ausbricht. Es empfiehlt sich deshalb, eine Schiedsklausel in das Testament aufzunehmen, damit etwaige Streitigkeiten unter Ausschluss …“ Weiterlesen -
07.01.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… als bei rein nationalen Joint Ventures, nicht nur darum, die örtliche Zuständigkeit festzulegen, sondern darüber hinaus auch die Nationalität der Gerichte . Ergänzend zu einer Gerichts- oder Schiedsklausel …“ Weiterlesen -
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien07.01.2018 Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov„… einer Schiedsklausel (Schiedsvereinbarung) Wir unterstützen Sie bei der Auswahl von: der Schiedsgerichtsbarkeit, einschließlich Sitz und Sprache der Schiedsgerichtsbarkeit; anwendbares …“ Weiterlesen -
31.07.2017 Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher„… ungenügend. Im Zweifel entscheidet das zuständige Landgericht bzw. das Schiedsgericht (bei Schiedsklausel) nach entsprechendem Vortrag durch Urteil bzw. Schiedsspruch. Gerne berate …“ Weiterlesen