Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 14

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  EuG: Wertschätzung der McDonald’s-Marken ausgenutzt (3)

  20.07.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer

  „… die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …“ Weiterlesen
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  Amazon: Markenverletzung durch Suchergebnisse? (1)

  15.07.2016 Rechtsanwalt Marc E. Evers

  „… erkennen lassen. (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.02.2016 – 6 U 16/15) Die Kl. ist Inhaberin der Unionsmarke „Fatboy“ und vertreibt unter diesem Namen Sitzsäcke. Die Bekl. betreibt die Online …“ Weiterlesen
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  In drei Schritten zur eigenen Marke – machen Sie sich unverwechselbar! (2)

  14.02.2018 Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB

  „… , weil bei einer deutschen Marke direkt 3 Klassen enthalten sind. Lassen Sie sich bei der Entscheidung helfen, ob eine Deutsche Marke, eine Unionsmarke (bisher: EU-Gemeinschaftsmarke …“ Weiterlesen
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  Brexit – was bedeutet das für EU-Marken und Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster? (3)

  30.06.2016 Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.

  „… , Patente und Designs/Geschmacksmuster haben. Die EU-Marken (sog. Unionsmarken) haben unmittelbare Geltung nur innerhalb der EU, wie sich aus Art. 1 Abs. 2 der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) ergibt …“ Weiterlesen
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  Brexit – Was folgt daraus für gewerbliche Schutzrechte? (1)

  27.06.2016 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich

  „… und aktuell nicht mit einer Ratifizierung zu rechnen ist, ist unklar, ob, wann und für welche Staaten die zugehörigen Abkommen in Kraft gesetzt werden. 2. Marken Unionsmarken (früher Gemeinschaftsmarken …“ Weiterlesen
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  Wann darf man fremde Marken nutzen? (30)

  13.06.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg

  „… auf seine französische Marke verbieten. Eine Unionsmarke bietet Schutz in allen (derzeit 28) EU-Ländern. Der Inhaber einer Unionsmarke kann daher die Nutzung eines mit der Marke identischen …“ Weiterlesen
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  Gibt es ein EU-Patent? (1)

  29.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm

  „Ein einheitliches EU-Patent mit Geltung in allen Staaten der Europäischen Union, welches vergleichbar mit einer Gemeinschaftsmarke (jetzt: Unionsmarke) wäre, gibt es (noch) nicht. 1 …“ Weiterlesen
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  Wie melde ich eine Marke an?

  22.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm

  „… soll), Unionsmarke (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder internationale Marke (World Intellectual Property Organisation, WIPO). Vor einer Registrierung empfiehlt sich die Durchführung …“ Weiterlesen
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  Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016 (39)

  17.03.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB

  „… des Namens Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke Die Gemeinschaftsmarke heißt ab dem 23.03.2016 Unionsmarke. 3. Neue Gebührenstruktur für die Anmeldung der Unionsmarke Ursprünglich konnte man für 900,00 EUR …“ Weiterlesen