Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 11
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24.01.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… einen Löschungsantrag gegen die Unionsmarke 62 638 „BIG MAC“ ein. Diese war schon seit 1998 für Nahrungsmittel, Sandwiches und Betrieb einer Restaurantkette eingetragen. Um die Löschung zu verhindern …“ Weiterlesen
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21.01.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich, eine Marke international schützen zu lassen …“ Weiterlesen
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15.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… „LV“ als Unionsmarke (000015628) für die Warenklasse 18 (Feinlederwaren) geschützt. Der Vorwurf der Abmahnung lautet nun, dass einer unserer Mandanten in dem von ihm selbst betriebenen Ladengeschäft …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… sollen. Diese ist Inhaberin der Unionsmarke "Tecuro". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf der Plattform "amazon.de" Waren mit der Produktbezeichnung "Tecuro" angeboten, bezeichnet …“ Weiterlesen
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13.12.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… “ ihre Markenrechte verletzt. Hierbei beruft sie sich auf die national eingetragene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer 302018021794 sowie auf die Unionsmarke mit der Registernummer …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… München AG auf eine sogenannte Unionsmarke als Rechtsgrundlage beruft. Nach einer „internen Prüfung“ beim FC Bayern München seien Trikots auf dem Markt aufgetaucht, die für den Nicht-Fachmann kaum …“ Weiterlesen
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06.12.2018 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem in der Kategorie 16 für Fotografien als Ware. Rechtsgrundlage Daher mahnte die CJQ Design UG unseren Mandanten gem. Art. 9 Abs …“ Weiterlesen
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05.12.2018 Rechtsanwalt David Herz„Nachdem die Unionsmarke zu dem Filmtitel „Fack Ju Göthe“ zu Beginn dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Urteil für sittenwidrig erklärt wurde ( vgl. EuG, Urteil vom 24.01.2018 – T-69/17 …“ Weiterlesen
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25.11.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Markenrechtsverletzungen an Unionsmarken der Gianni Versace S.P.A. aus Mailand. In der Abmahnung heißt es, dass die Gianni Versace S.P.A. von einem deutschen Hauptzollamt darauf hingewiesen worden sei …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwältin Claudia Heumann„… der Unionsmarke als auch der Schutz des Gemeinschaftsmusters ist auf das Gebiet der europäischen Union begrenzt. Treten weitere Staaten hinzu, dehnt sich der Schutz direkt aus. Endet aber die Mitgliedschaft …“ Weiterlesen
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06.10.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„Der Abmahner Über die Kanzlei GTK Kröger+Höke werden aktuell Abmahnungen der EW-Haustechnik GmbH, die technische Produkte vertreibt, ausgesprochen. Das Unternehmen ist Inhaber der Unionsmarke „Tecuro …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… vor. Mit dieser wird die Verletzung von Markenrechten der Schur Pack Denmark A/S bezüglich der Unionsmarken 001194406 „DropStop“ und 015803935 „DropStop by Schur“ geltend gemacht. Bei den oben bezeichneten Unionsmarken …“ Weiterlesen
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26.09.2018 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… auf Auskunftserteilung, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten, es ist jedoch mit einer späteren Geltendmachung zu rechnen. Unsere Einschätzung Als Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke 01 …“ Weiterlesen
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22.09.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… “ Ausgießer und Tropfenfänger für Flaschen. Vorwurf Es geht dabei um eine Verletzung der Unionsmarke „DropStop by Schur“ durch Internetangebote auf eigenen Internetseiten sowie auf den Plattformen …“ Weiterlesen
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17.09.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… wird auf die Besucherzahlen auf dem deutschen Webshop, Presseartikel und eine Konsumentenbefragung aus dem Jahr 2016 verwiesen. Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 …“ Weiterlesen
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14.09.2018 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Bowl-Restaurants verschickt werden. Freihaltebedürfnis Ob die Abmahnung rechtmäßig erfolgte, darf bezweifelt werden. So ist schon die Rechtsmäßigkeit der Eintragung der Unionsmarke „myPOKÉ“ zweifelhaft …“ Weiterlesen
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12.09.2018 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… mit dem „TÜV“-Kennzeichen durch den Abgemahnten und die Rechte an der Unionsmarke „TÜV“ (Nr. 013292081) sowie an der deutschen Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf …“ Weiterlesen
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17.04.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… . die Markenrechte an der Unionsmarke 000 377 580 (sog. „Burberry-Check“), welche für die folgenden Warenklassen Schutz genießt: Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… -Muster, das von der Burberry Ltd. auch durch eine Unionsmarke gesichert worden ist. Der abgemahnte Händler soll Waren verkauft haben, die diesem geschützten Muster in „hochgradig verwechselbarer Weise …“ Weiterlesen
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14.08.2018 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… . Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke, stützt, basiert die Abmahnung nicht auf dem deutschen Markengesetz, sondern der europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Die Ware Bei der Kleidung handelte …“ Weiterlesen
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06.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte …“ Weiterlesen
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08.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Rechte über ein umfangreiches Markenportfolio in Bezug auf das „Burberry-Muster“/Burberry-Check verfüge. Es wird u. a. auf die Unionsmarke 000 377 580 verwiesen. Die Rechtsanwälte von CBH weisen …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und Landfahrzeuge“. Die uns vorliegende Abmahnung wird auf die Unionsmarke Nr. 3809621 gestützt. Diese genießt Schutz für: DE – 7 – Flüssigkeitsreibungskupplungen für Maschinen. DE – 11 – Lüfterkupplungen …“ Weiterlesen