Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 10
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27.08.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… unter der Marke „Calvin Klein“ verkauft habe. Baker & McKenzie weist dabei auf die Eintragung der Wortmarke „Calvin Klein“ für „Unterwäsche“ als deutsche Wortmarke sowie als Unionsmarke hin …“ Weiterlesen
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26.08.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Unternehmen des ABB-Konzerns und darüber hinaus weltweit markenrechtlich geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarken mit den Nummern 002628964 und 002629673 sowie die IR-Marke zur Nummer 527480 …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Hilfiger, Tommy und das Tommy-Hilfiger-Zeichen seien als Unionsmarken geschützte Kennzeichen, welche nicht ohne Lizenzierung genutzt werden dürften. Erst recht stelle daher das Inverkehrbringen …“ Weiterlesen
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21.08.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… Fall die Voraussetzungen dieser Schutzschranke für nicht gegeben. Die Aufnahmevorrichtung begründe eine Verwechslungsgefahr mit Audis Unionsmarke. Es fehle jedenfalls an der Erforderlichkeit …“ Weiterlesen
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21.08.2019 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… Mandantschaft die Markenrechte der Firma Burberry verletzen. Das Muster sei ein als Unionsmarke geschütztes und bekanntes Kennzeichen, welches nicht ohne Lizenzierung genutzt werden dürfe. Zudem sei …“ Weiterlesen
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09.08.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… ) und Silber (RAL 9006 bzw. Pantone 877 C) als Unionsmarke eintragen lassen. Die Beschreibung der Marken gab für das erste Zeichen an, dass das Verhältnis der beiden Farben „etwa 50 % – 50 %“ betragen …“ Weiterlesen
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15.07.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… und bestätigte die Nichtigkeit der EU-Marke. Was ist eine EU-Marke? Rechtsanwalt Guido Kluck, L.L.M. erklärt: „Die EU-Marke, die auch Unionsmarke genannt wird, ist schlicht und ergreifend eine Marke …“ Weiterlesen
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25.06.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… 004734851, der Unionsbildmarke mit der Registernummer 005140397 und der 3D-Unionsmarke mit der Registernummer 004735015 beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ferner ist der Lock der Taschen markenrechtlich …“ Weiterlesen
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14.06.2019 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Versandhäusern für Technik, Multimedia und Lifestyle Produkte. Sie ist u. a. Inhaberin der Unionsmarke Nr. 008928319 „newgen medicals“. Die Marke ist für verschiedene medizinische und sanitärtechnische …“ Weiterlesen
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12.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Rechte an der geschützten Unionsmarke „VisorTech“. Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich Sicherungstechnik. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung wegen der Verletzung …“ Weiterlesen
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10.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Als Unionsmarke sind hingegen folgende Waren Gegenstand des Warenverzeichnisses: „Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herren-Oberbekleidung, Blusen, Kostüme, Kleider, Röcke, Jacken, Hosen, Hemden …“ Weiterlesen
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02.05.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… sind. Sodann wird auf den markenrechtlichen Schutz der Unionsmarke 000377580 verwiesen. Ein Registerauszug ist dem Schreiben beigefügt. Unter Verweis auf einen Testkauf wird der Vorwurf erhoben …“ Weiterlesen
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02.05.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… & Kessler erhalten? Was werfen die AUDI AG und die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte dem Abgemahnten vor? Die AUDI AG geht vorliegend aus ihrer Unionsmarke 000018762 (vier ineinandergreifende Ringe …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… ? Die Volkswagen AG (VW) besitzt umfangreiche Rechte an unterschiedlichen Zeichen, so bspw. die Unionsmarken (Wort-Bild) Nr. 11238748 und 703983, durch welche das Logo „VW im Kreis“ geschützt ist sowie die Zeichen …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… auf ihre Markenrechte aus der Unionsmarke 014481725 „Explorer“, die sie für die Klassen 20, 22, 28 im Rahmen eines eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses beansprucht. Empfänger solcher …“ Weiterlesen
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21.03.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… und ergreifend daran, dass es sich um eine Unionsmarke handelt, die vom Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) erteilt wird und dem Inhaber einen Schutz der Marke in allen EU-Ländern gibt …“ Weiterlesen
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20.03.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Explorer gekennzeichnet, ohne dass eine Berechtigung bestehe. In der Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH und Brödermann Jahn Rechtsanwälte wird darauf hingewiesen, dass die Unionsmarke 014481725 …“ Weiterlesen
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15.04.2019 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte mahnt unseren Mandanten wegen Markenverletzungen ab. Unit4 IP trägt vor, ihre Mandantin, die Porsche AG, sei Inhaberin der geschützten Unionsmarken „Porsche“ (Nr …“ Weiterlesen
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09.03.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… Das Logo „LV“ ist als Unionsmarke mit der ID 000015628 geschützt. Verwendet werden darf das Logo also nur von Louis Vuitton oder mit deren Zustimmung. Ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung im Sinne …“ Weiterlesen
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05.03.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , der sich in dem Paket befunden haben soll. Dieser Lederabschnitt sei nach seinem Aussehen ein Falsifikat und verletze die Markenrechte an der Unionsmarke „Toile Monogram” (Nr. 000015602 …“ Weiterlesen
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04.03.2019 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… durch die Rechtsanwälte aus Berlin aus einer eingetragenen Unionsmarke abmahnen. Der Vorwurf Unserem Mandanten wird von den Rechtsanwälten Meissner & Meissner vorgeworfen, er habe auf der Plattform Amazon Waren …“ Weiterlesen
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11.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke „taxitimes“ sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung „taxitimes“ genutzt ohne hierzu berechtigt …“ Weiterlesen
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07.02.2019 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Eine Unionsmarke gilt bekanntlich „nur“ in der Europäischen Union. Noch gehört Großbritannien zur EU. Aber der Austritt steht kurz bevor. Derzeit erscheint ein „No-Deal“-Austritt …“ Weiterlesen
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05.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Benutzung der Unionsmarke „SPEEDBOX“ (Registernummer …“ Weiterlesen