Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 12
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14.03.2018 Jochen Jüngst LL.M.„Die Inhaberin der Unionsmarke „KOKO“, eingetragen unter anderem für die Klasse 45 (Partnervermittlung u. Ä.) wehrte sich gegen die Verwendung der Bezeichnung „KUKO“ für eine Dating-App sowie …“ Weiterlesen
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12.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . Konkret beanstandet wird die unberechtigte Nutzung der Unionsmarken „FC Bayern“ (Wortmarke) und (Wort-/Bildmarke) „FC Bayern München“ (in Verbindung mit Vereinsemblem). 2. Was fordert Taylor Wessing (FC …“ Weiterlesen
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17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… kann. Gleiches gilt für die Unionsmarke „myMO“, welche die FAST Fashion Brands GmbH ebenfalls hält. Warum erhalte ich eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH wg. myMO? Die Fast Fashion Brands GmbH …“ Weiterlesen
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26.01.2018 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Verweis auf die Markenrechte an der Europäischen Unionsmarke „empressia“ wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen …“ Weiterlesen
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24.01.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die Angewandte Kunst. Die grundsätzlich auf Urheberrecht gestützte Forderung wird flankiert durch die (reine) Erwähnung einer Unionsmarke, welche die Abbildung wiedergibt …“ Weiterlesen
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16.01.2018 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… der Bär GmbH. In der Abmahnung wird pauschal behauptet, dass die Bär GmbH Inhaberin einer Unionsmarke mit der Bezeichnung „Bär Schuhe“ sei. Eine Registrierungsnummer wird nicht benannt. Wir konnten …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Marke europaweit als Unionsmarke oder international schützen zu lassen …“ Weiterlesen
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13.12.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Berliner Niederlassung) vor, die für die Empressia GmbH die Verletzung einer europäischen Unionsmarke und der gleichlautenden …“ Weiterlesen
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12.12.2017 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… . Gegenstand der Abmahnung sind Schals und Tücher, welche angeblich dem sog. „Burberry-Check“ zum Verwechseln ähnlich sehen. Dieser „Burberry-Check“ ist eingetragene Unionsmarke (u. a. Marken-Nr …“ Weiterlesen
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08.12.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… - und Markenamt sowie als Unionsmarke unter der Registernummer 013514815 eingetragen. Unsere Mandantschaft soll, so der Vorwurf der Abmahnung, im Internet Kleidungsstücke zum Kauf angeboten haben …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren …“ Weiterlesen
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04.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Bierlein„… gibt es grundsätzlich drei Möglichkeiten: Eine nationale Einzelanmeldung, die Anmeldung der europäischen Unionsmarke und die Anmeldung einer internationalen Marke. 5. Im Anschluss sollten Sie unbedingt …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… , dass man echte Markenartikel nur aus den Ländern beziehen kann, mit denen der Markeninhaber ein Vertragsabkommen hat. Hat sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke …“ Weiterlesen
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17.04.2020 LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte„… zahlreichen originären Marken hat die FAST Fashion Brands GmbH insbesondere die deutschen Marken und Unionsmarken der MO Streetwear GmbH, nämlich die Marken MO my MO Usha Homebase Isha Izia übernommen …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… sich ein Markeninhaber seine Marke für die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… die gesamte EU als sogenannte Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land …“ Weiterlesen
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21.11.2017 Rechtsanwalt Florian Sievers„… sollen. Festzuhalten ist, dass der „Burberry-Check“ tatsächlich markenrechtlich geschützt ist, beispielsweise durch die Unionsmarke 000 377 580. Gegenüber unserer Mandantschaft wurde der mit der Abmahnung der Burberry …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Unionsmarke schützen lassen und keine weiteren Verträge mit Handelspartnern abgeschlossen, kann man davon ausgehen, dass bei Einfuhr dieser Markenartikel aus einem Land außerhalb der EU Fälschungen …“ Weiterlesen
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17.11.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„… geht es um die – aus Sicht der LLC – unzulässige Nutzung der Unionsmarke „Harley-Davidson“, durch welche zusätzlich eine Irreführung des Verkehrs erweckt worden sein soll, man stünde in geschäftlicher …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Sogenannte „Haarvitamine“ sind aktuell Gegenstand eines Mandats in unserer Kanzlei. Die BeSweet Creations LLC, Inhaberin der Unionsmarke „Sugarbearhair“ ließ kürzlich eine wettbewerbsrechtliche …“ Weiterlesen
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10.11.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… soll, die mit dem Zeichen „HOMEBASE“ versehen sind. „HOMEBASE“ sei jedoch eine eingetragene Marke der FAST Fashion Brands GmbH (Unionsmarke 012479119). Da für die Verwendung der Marke „HOMEBASE“ keine …“ Weiterlesen
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26.09.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und Unionsmarke „Samsung“ 000506881 (Wort/Bild)). Entsprechende Registerauszüge sind dem Abmahnschreiben in der Anlage beigefügt. Unter Verweis auf eine beigefügte Ermächtigungserklärung wird darauf …“ Weiterlesen
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20.09.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Eine erste Einschätzung der Abmahnung ist kostenlos. Was wird von Burberry und CBH Rechtsanwälte gefordert Erneut geht die Burberry Limited aus der Unionsmarke 000 377 580 vor. Diese genießt als Bildmarke …“ Weiterlesen