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Wieder einmal: Abmahnung der Time Gate GmbH über die LHR Rechtsanwälte (Marke: "SAM")
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Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie.
Zum Vorgehen der Time Gate GmbH gegen Markenrechtsverletzungen:
Die Time Gate GmbH ist in der Vergangenheit wiederholt gegen die Benutzung der Bezeichnung „SAM“ für Bekleidung vorgegangen. Ich habe daher bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden Abmahnungen beraten und hier auch über entsprechende Fälle berichtet:
Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung:
Auch in der weiteren hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“. Konkret betroffen sind Handschuhe. In diesem Zusammenhang wird in dem Abmahnschreiben ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Herstellerin ebenfalls abgemahnt worden ist.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen und Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 75.000,00 Euro zahlen (2.293,25 Euro). Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro vor.
Des Weiteren behält sich die Abmahnerin die Bezifferung eines Schadenersatzanspruchs nach Erteilung der geschuldeten Auskünfte vor.
Meine Einschätzung:
Eine markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Unabhängig von der Frage nach der Berechtigung der erhobenen Vorwürfe sollten Sie bei dem weiteren Vorgehen unbedingt berücksichtigen, dass bei einer markenrechtlichen Abmahnung weitreichende Folgeansprüche in Betracht kommen:
Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst.
Im vorliegenden Fall ergibt sich im Übrigen die Besonderheit, dass die benutzte Artikelbezeichnung von der Herstellerin der Handschuhe übernommen worden ist. Damit stellen sich für den Abgemahnten Fragen sowohl im Hinblick auf das Verhältnis zu der Abmahnerin als auch im Hinblick auf das Verhältnis zu dem eigenen Lieferanten und der Herstellerin der Handschuhe.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die LHR Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.
Rufen Sie mich einfach an.
Oder schicken Sie mir eine E-Mail.
Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH erhalten haben und sich zunächst einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung verschaffen möchten, finden Sie entsprechende Informationen hier:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html
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Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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