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Infraplan Gesellschaft hat Insolvenz angemeldet
Infraplan Gesellschaft hat Insolvenz angemeldet
| 01.06.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
Die Infraplan Gesellschaft für Infrastrukturplanung Gewerbe- und Wohnbau mbH & Co. Betriebs KG aus Grünwald hat nunmehr beim Insolvenzgericht München Insolvenz angemeldet. Mit Datum vom 05.04.2011 wurde unter dem Az.: 1542 IN 1182/11 …
Die Schließung der City BKK und die damit verbundenen Kündigungen
Die Schließung der City BKK und die damit verbundenen Kündigungen
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die City BKK wird gemäß Beschluss vom Bundesversicherungsamt (BVA) zum 30.06.2011 geschlossen. Derzeit erhalten viele Mitarbeiter eine Kündigung. Die nicht von einer Kündigung betroffenen Mitarbeiter werden in andere Kassen versetzt. …
Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE mbH in Nürnberg
Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE mbH in Nürnberg
| 31.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte gehen gegen Schweizer Aktiengesellschaft vor München, 31.05.2011 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat am 27.05.2011 für ihre Mandanten an der Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE …
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
In manchen Branchen, z.B. der Automobilindustrie, ist es nicht unüblich, mit externen Spezialisten, die man für bestimmte Problemstellungen als Subunternehmer hinzuziehen möchte, Rahmenverträge über die grundlegenden Bedingungen der …
Kein Anspruch auf Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmigung
Kein Anspruch auf Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmigung
| 30.05.2011 von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen hat ein Polizist, der aufgrund einer Trunkenheitsfahrt vorläufig des Dienstes enthoben wurde, keinen Anspruch auf Genehmigung einer Nebentätigkeit als Busfahrer. In …
Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Qualifizierte Erfolgsaussichten bestehen bei Schadensersatzansprüchen aus Zinsswaps, Cross Currency Swaps, DB Balanced Currency Harvest Index Swaps und Spread-Ladder-Swaps seit dem BGH-Urteil vom 22.03.2011 (XI ZR 32/10). Das Urteil des BGH …
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine …
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
| 30.05.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Garantien verspricht höhere Absatzchancen für das beworbene Produkt. Dabei ist die Garantie immer von der kaufvertraglichen Gewährleistung zu unterscheiden. Die Gewährleistungsrechte stehen einem Käufer für den Fall …
Kanzlei Auffenberg Petzold Witte (A/P/W) mahnt Werke der Universal Pictures GmbH ab
Kanzlei Auffenberg Petzold Witte (A/P/W) mahnt Werke der Universal Pictures GmbH ab
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem die Kanzlei Auffenberg einige Male unfirmiert hat, mahnt sie nun als „A/P/W” unter anderem im Auftrag der Universal Pictures International GmbH ab. Das allgemeine Vorgehen ändert dies nicht. Auch hier wird zunächst ein …
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
| 26.05.2011 von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Kerpen kann auch entgegen einer kommunalen Baumschutzsatzung ein Anspruch auf Rückschnitt herüberragender Zweige und Äste erfolgreich geltend gemacht werden. Vorliegend stritten zwei Nachbarn über den …
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 14.04.2011 (4 StR 669/10) zum sexuellen Missbrauch eines Therapeuten wie folgt geäußert: 1. Einer Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder …
Patchworkfamilien im Erbrecht
Patchworkfamilien im Erbrecht
| 26.05.2011 von KÜHNE Rechtsanwälte
In der heutigen Zeit ist es keine Seltenheit, dass Partner zusammen leben, die jeweils aus früheren Ehen bzw. Beziehungen Kinder in die gemeinsame neue Familie mit einbringen. Hierbei gibt es gerade im erbrechtlichen Bereich zahlreiche …
Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung müssen erstattet werden
Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung müssen erstattet werden
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Wer ohne zuvor zu bezahlen das Tankstellengelände verlässt, muss dem Tankstellenbetreiber die zur Ermittlung seiner Adresse aufgewandten Kosten erstatten, selbst wenn diese ein Vielfaches des nicht bezahlten Treibstoffs betragen. Im …
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
Wer muss den Zugang eines einfachen Schreibens eines Sozialleistungsträgers beweisen?
| 25.05.2011 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Es stellt sich immer wieder die Frage, ob der Leistungsberechtigte, also der Bürger, beweisen muss, dass er ein einfaches Schreiben, das kein Verwaltungsakt oder Widerspruchsbescheid ist (zum Beispiel Mitwirkungsschreiben, Anhörungen, …
Erbrecht – Testament
Erbrecht – Testament
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Vorsicht bei Ergänzungen des Testaments! Nach der Vorschrift des § 2247 Abs. 1 BGB kann der Erblasser ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Die Unterschrift dient dabei als Abschluss der …
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
| 25.05.2011 von anwaltsbüro47
Die Kölner Oper war nicht verpflichtet, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die BILD-Zeitung machen sollte. Im zugrundeliegenden …
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseiten „tagesschau.de” und „heute.de” berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die - allseits bekannte - Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der …
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
| 24.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Gibt es überhaupt noch Chancen, dass der DEGI International Im November 2011 wieder geöffnet wird, oder ist das Schicksal des Fonds schon besiegelt? Folgt man der Einschätzung der Ratingagentur Scope, dann dürften die Chancen für einen …
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
| 24.05.2011 von anwaltsbüro47
Einer Online-Plattform, die Fussball-Tickets anbietet, kann nicht von einem Fussballverein, der den Weiterverkauf von Eintrittskarten untersagt, Vertragsbruch vorgeworfen werden. Lediglich das Angebot zum Kauf der Tickets ist noch nicht auf …
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
| 24.05.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Firmen wie etwa Uptunes, Styleheads oder ganz aktuell Zooland Music lassen derzeit unzählige Inhaber von Internetanschlüssen von der Karlsruher Kanzlei „Nümann und Lang Rechtsanwälte” abmahnen. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, über …
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die meisten Menschen, die mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung konfrontiert werden, sind beunruhigt. In der Regel ereilt den Betroffenen zunächst eine Abmahnung. Den Abgemahnten beschäftigen für gewöhnlich zahlreiche Fragen, die …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
| 23.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Soll eine einvernehmliche Beendigung der Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband durch eine Aufhebungsvereinbarung ausgeschlossen sein, bedarf es hierfür besonderer Anhaltspunkte in der Satzung des Verbandes. Erwähnt die …