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Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit Schreiben vom 14. März 2011 an den IASB (International Accounting Standards Board) in London 2011 bezieht das IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) Stellung zu dem im Dezember 2010 von IASB und FASB veröffentlichten gemeinsamen Exposure …
Pfälzisches OLG stärkt freie Werkstatt gegenüber Verbraucher
Pfälzisches OLG stärkt freie Werkstatt gegenüber Verbraucher
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einer Entscheidung (II. Instanz) vom 28.07.2009 (Az: 8 U 128/08) die Klage eines Verbrauchers gegen eine freie Werkstatt wegen eines angeblich mangelhaften Reparaturauftrags …
10 Gründe für mehr "Risikomanagement"
10 Gründe für mehr "Risikomanagement"
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ohne Risiken einzugehen, kann ein Unternehmen langfristig nicht existieren, denn Risiken und Chancen gehen immer Hand in Hand. Viele Geschäftsführer wollen positiv in die Zukunft blicken und scheuen, alles durch die Risikobrille zu …
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
Kindesunterhalt auch bei Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners?
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte kürzlich über einen Fall zu entscheiden, in dem sich der unterhaltspflichtige Vater darauf berief, wegen Arbeitslosigkeit keinen Kindesunterhalt leisten zu können. Die Angabe, arbeitslos zu sein, …
Freibeträge beim Pkonto
Freibeträge beim Pkonto
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Die Freibeträge auf einem P-Konto können mit einer Bescheinigung erhöht werden. Gewähren Sie Unterhalt für eine weitere Person oder werden Sozialleistungen für eine weitere Person entgegengenommen, kann ein zusätzlicher Freibetrag in Höhe …
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
BAG (Bankaktiengesellschaft) beantragt Mahnbescheide gegen säumige Kunden – Verbraucher sollten handeln
| 28.04.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Bankaktiengesellschaft, kurz BAG, hat von verschiedenen Volks- und Raiffeisenbanken Forderungen aus Darlehensverträgen aufgekauft und wickelt diese ab. Derzeit sind einige Mahnbescheide gegen säumige Darlehensnehmer im Umlauf, die die …
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
| 28.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
Die eigene Homepage – Rechtliche Fettnäpfchen und Stolpersteine
Die eigene Homepage – Rechtliche Fettnäpfchen und Stolpersteine
| 28.04.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Das Internet ist heute nicht mehr aus dem beruflichen, aber auch privaten Alltag wegzudenken. So ist es kaum verwunderlich, dass nahezu jedes Unternehmen - vom Friseur bis hin zu großen Industriebetrieben - eine eigene Homepage hat. Auch …
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14.04.2011 entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht …
Abofalle: Kostenpflicht statt Freeware?
Abofalle: Kostenpflicht statt Freeware?
| 28.04.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer hat nicht schon einmal im Internet Freeware heruntergeladen? Immerhin entstehen dem Nutzer hierbei keine Kosten und das Risiko ist überschaubar. Diese Denkweise wird von Betrügern aber vermehrt ausgenutzt. So schließt der Internetnutzer …
Wichtige Entscheidung des BGH zum Kaufrecht: Erfüllungsort  der Nachbesserung
Wichtige Entscheidung des BGH zum Kaufrecht: Erfüllungsort der Nachbesserung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Immer dann, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist, muss der Käufer, bevor er berechtigt ist, vom Kaufvertrag zurückzutreten, zunächst erfolglos Nachbesserung vom Verkäufer verlangt haben. Der BGH musste sich jetzt mit der Frage …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Das Sozialgericht Dortmund hat am 04.10.2010 zum Aktenzeichen S 31 AS 317/08 entschieden, dass die Unterkunftskosten einer neuen Unterkunft auch dann in tatsächlicher Höhe zu übernehmen sind, wenn der Umzug aufgrund einer von der bisherigen …
Entlassung eines Soldaten Bundeswehr wegen Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass
Entlassung eines Soldaten Bundeswehr wegen Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder Bestechung herbeigeführt haben. Dies ist beispielsweise der …
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des …
Abmahnung FAREDS für Daniel Eisenlohr  - "Bullmeister - Girls Beautiful"
Abmahnung FAREDS für Daniel Eisenlohr - "Bullmeister - Girls Beautiful"
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte FAREDS aus Hamburg vor. Die Rechtsanwälte FAREDS mahnen hier für Herrn Daniel Eisenlohr aus 12435 Berlin den Titel „Bullmeister - Girls Beautiful" ab. Es wird die Abgabe einer …
Urteil: Kein Fahrverbot bei Existenzgefährdung
Urteil: Kein Fahrverbot bei Existenzgefährdung
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Schreiben des Arbeitgebers mit einer Kündigungsandrohung kann ausreichen, um dem Betroffenen ein drohendes Fahrverbot zu ersparen. So hat jetzt nach Angaben des ADAC aktuell das Oberlandesgericht Bamberg entschieden (3 Ss OWi 2/2011 vom …
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfer von Straftaten haben in den letzten Jahren mit Recht zunehmend mehr Beteiligungsrechte im Strafverfahren erhalten. Neben den Möglichkeiten, einen Anwalt als Zeugenbeistand oder Opfervertreter beigeordnet zu erhalten, besteht die …
P-Konto schützt vor Kontopfändung
P-Konto schützt vor Kontopfändung
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Max Postulka
Zum 01. Juli 2010 wurde der Schutz vor Kontopfändungen neu geregelt. Die neuen Regelungen sind zum 01.07.2010 in Kraft getreten. Der alte Pfändungsschutz besteht parallel bis zum 31.12.2011 weiter. Ab dem 01.01.2012 gilt nur noch der neue …
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film  ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer "Jud Süß - Film ohne Gewissen" iAd. Tele München Fernseh GmbH
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wer erstmalig eine Abmahnung erhält, ist beunruhigt. Einen Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben offen. Im …
YouTube, MyVideo & Co – Abspeichern von Videos erlaubt?
YouTube, MyVideo & Co – Abspeichern von Videos erlaubt?
| 21.04.2011 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Portale wie YouTube, MyVideo oder kino.to sind aufgrund ihres umfangreichen Angebots an Musik und Videos sehr beliebt. Es stellt sich hierbei die Frage nach der Rechtmäßigkeit, wenn Werke von solchen Streaming-Portalen nicht nur abgespielt, …
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
| 21.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig erfolgt, …
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
Nach Altersstufen gestaffelte Sozialplan-Abfindungen verstoßen nicht gegen EU-Recht
| 21.04.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat am 12.04.2011 (Az.: 1 AZR 764/09) entschieden, dass bei der Bemessung der Abfindungshöhe in Sozialplänen nach § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen gebildet werden dürfen, weil ältere Arbeitnehmer auf dem …
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Eigenbedarfskündigung ist der - aus Mietersicht - „wunde Punkt" des tendenziell mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mit der Eigenbedarfskündigung kann selbst der vorbildlichste Mieter vor die Tür gesetzt werden. Der Vermieter muss …
BGH kippt Linkverbot gg Heiseverlag - Urteilsbegründung liegt nun vor
BGH kippt Linkverbot gg Heiseverlag - Urteilsbegründung liegt nun vor
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der seit 2005 laufende Rechtsstreit zwischen dem Heise Verlag und der Musikindustrie endet mit Aufhebung des Berufungsurteils des OLG München. Das OLG München hatte 2008 in dem Berufungsverfahren zuungunsten des Heise Verlags das Verbot zum …