58.234 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Tales Of Monkey Island (Computerspiel)
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Tales Of Monkey Island (Computerspiel)
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell wird die Abmahnung des Rechtsanwalt Daniel Sebastian aufgrund einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel Tales Of Monkey Island im Auftrage der Daedalic Entertainment GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt wurden …
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums ist …
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Fahrradfahrer, der fahrend einen Zebrastreifen überquert, ist nicht vom Schutzbereich des Fußgängerüberwegs erfasst. Kommt es zu einem Unfall trägt der Radfahrer eine Mitschuld. Dies entschied bereits im letzten Jahr das Landgericht …
Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD
Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD
| 20.05.2011 von anwaltsbüro47
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Landesverband der NPD erwirkt. Das Landgericht Berlin hat der NPD untersagt, Zitate von Sarrazin und seinen …
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Mai 2011 versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wiederholt Abmahnungen für das Medienunternehmen Warner Bros Entertainment GmbH aufgrund von Rechtsverletzungen an dem Filmwerk Otto's Eleven des Regisseurs Philipp …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem die Kanzlei Waldorf Frommer bisher insbesondere durch ihr Engagement für die Firmen Sony, TeleMünchen, Constantin, DHV und EMI aufgefallen sind, liegen uns nun mehrfach Abmahnungen dieser Kanzlei für die Universum Film GmbH vor. …
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die neuesten Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wegen Filesharing. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wird vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über …
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unstreitig besitzt ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Einsichtnahme in seine Personalakte, wenn das Arbeitsverhältnis noch läuft. Doch wie sieht es aus, wenn das Arbeitsverhältnis, beispielsweise durch eine Kündigung, beendet wurde und der …
MFM zur Branchenüblichkeiten bei App-Nutzungen
MFM zur Branchenüblichkeiten bei App-Nutzungen
| 19.05.2011 von anwaltsbüro47
Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing , kurz MFM hat sich während einer Sondersitzung mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst. Hierbei wurden folgende …
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In einigen Graumarkt-Konstellationen ist die Rechtsprechung bei dem zuständigen Gericht für die eigene Partei höchst ungünstig, beim Bundesgerichtshof aber Erfolg versprechend. Rechtstipp: In diesen Fällen kann sich das Warten lohnen. Es …
Urlaub in der Kündigungsfrist - BAG vom 17.05.2011
Urlaub in der Kündigungsfrist - BAG vom 17.05.2011
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat unter Bezug auf die gesetzliche Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG mit einer Entscheidung vom 17. Mai 2011 (9 AZR 189/10) deutlich gemacht, dass eine arbeitgeberseitige Erklärung, den …
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Köln hat am 04.03.2011 entschieden, dass allein das Anhalten an der Ampel nicht ausreicht für ein Absehen vom Fahrverbot. Die Tatsache, dass der Betroffene das Rotlicht zunächst beachtet hat, hebt das anschließende Fehlverhalten …
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
| 19.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Dass man Texte anderer nicht einfach so ohne Weiteres kopieren darf, sollten mittlerweile die meisten wissen. Aber was ist mit Pressemitteilungen? Es herrscht die weitverbreitete Meinung, dass diese doch extra für die Presse erstellt werden …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V …
Das Erbe in der Privatinsolvenz
Das Erbe in der Privatinsolvenz
| 18.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2011 (Az.: IX ZB 168/09) zum wiederholten Male in jüngerer Zeit mit Rechtsfragen zu befassen, die aus Erbfällen während eines sogenannten Privatinsolvenzverfahrens und …
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 17.05.2011. Geschlossene Lebensversicherungsfonds, die in britische Zweitmarktpolicen investiert haben, entwickeln sich häufig nicht wie prognostiziert. „Als Ursache wird dabei oft die Wirtschafts- und Finanzkrise genannt. Doch …
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Domaindirektverwaltung, kurz DDV versendet Rechnungen für Domainregistrierungen. Dabei werden pro Domain und Jahr 194,80 Euro gefordert, ohne Webspace oder einem E-Mail Postfach. Übliche Preise für Domains mit den Endungen .de, .eu, …
Klageanspruch darf nicht mehr alternativ, höchstens kummulativ begründet werden!
Klageanspruch darf nicht mehr alternativ, höchstens kummulativ begründet werden!
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 24.03.2011 (Aktenzeichen I ZR 108/09) eine bisher in der Rechtsprechung und Literatur vertretene Auffassung, dass die alternative Klagehäufung zulässig sei widersprochen. Nach dieser nunmehr „überholten …
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Kassel hat am 20.01.2010 entschieden, dass eine die richterliche Anordnung entbehrlich machende Einwilligung in die Blutentnahme nicht schon in deren Duldung zu sehen ist. Hier wurde dem Beschuldigten wegen des Verdachts auf eine …
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Mit Urteil vom 19.11.2010 (Az. 7 U 1358/09) hat das Oberlandesgericht Dresden die britische Versicherungsgesellschaft Clerical Medical zu Schadensersatz im Zusammenhang mit einer darlehensfinanzierten Lebensversicherung verurteilt. Die …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen dabei häufig einen Sonderstatus ein. Im Rahmen seiner …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Warum sich nicht einfach finanzieren lassen? Ein Telekommunikationskonzern sponsert den FC Bayern München, die deutsche Fußball Nationalmannschaft wird von einem Automobilkonzern unterstützt und das Engagement einer Kreditkartenfirma …