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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag.: Was ist eine …
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen bekannte Studio-Pesket aus Geislingen beauftragt zur Durchsetzung seiner angeblichen Ansprüche die Rechtsanwaltskanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner. Zuvor hatte Pesket bereits …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Oftmals wird im Internet eine Bezeichnung mit dem ® beworben. Dadurch wird bei dem angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck erweckt, dass es sich bei der zuvor genannten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt. Nunmehr hatte das …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH (SCHMUDDELWEDDA) In dieser Woche erreichte mich eine Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH vom 15.11.2022. In der Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Grundlagen der Marke Eine Marke dient als einzigartiges Identifikationsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer abhebt. Sie kann aus Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben, Klängen, …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell liegt uns abermals eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP für die CrossFit, Inc. aus Washington DC zur Vertretung des Abgemahnten vor. Solche Abmahnungen sind uns bereits hinlänglich bekannt. Gegenstand der Abmahnung ist …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Mirco Lehr vom 05.09.2022 vor. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei die vermeintlich unerlaubte und gewerbsmäßige Verwendung der …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dornkamp erhalten. Ihnen wird vorgeworfen die Marken „Saufi“ verletzt zu haben. Jetzt richtig handeln. Bereits im Jahr 2019 hat sich Tobias Riether die Marke „Saufi“ schützen lassen. Die Marke ist …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Vorsicht bei Markenanmeldungen - irreführende Rechnungen sind ständig im Umlauf Marken sind nicht aus unserem Alltag wegzudenken. Wir begegnen ihnen täglich, sei es beim Einkaufen, beim Fernsehen oder beim Zeitunglesen. Eine Marke …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Miele & Cie. KG ist eines der bekanntesten deutschen Unternehmen, welches sich seit der Gründung mittlerweile in der vierten Generation im Eigentum der Familie Miele befindet. Schwerpunktmäßig vertreibt die Firma Miele Haushalts- …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen und …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch in den letzten Wochen wurden mir mehrere Abmahnungen und sogar eine Klageschrift (LG München I) im Zusammenhang mit CrossFit von Betroffenen vorgelegt. Hier gebe ich Tips und Handlungsempfehlungen für Betroffene: Die CrossFit LLC ist …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Aktuell sprechen die Dornkamp Rechtsanwälte wegen einer Markenrechtsverletzung der Marke „ Saufi “ markenrechtliche Abmahnungen aus. Diese Marke ist beim DMPA eingetragen (Registernummer 302019230383, Klassen 16, 25, 35). Damit eröffnet sie …
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04.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Düsseldorf untersagte mit Urteil vom 12.08.2022 einem Spielwarenhändler den Verkauf von Minifiguren (Konkurrenzprodukte aus China). Der Gesamteindruck der beanstandeten Minifiguren war zu nahe an den originalen …
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10.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch in den letzten Monaten bekommen wir Anfragen von Betroffenen, die von de nRechtsanwälten Bird & Bird eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch geschäftliche Verwendung des bekannten Monster Energy Logos erhalten haben. Seit …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Markenrechtliche Abmahnung der „FRIDA KAHLO“ durch die ZIERHUT IP Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte aus München vor, welche bekannt dafür sind, regelmäßig für die Frida Kahlo Corporation aus Panama …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Verkauf von Bekleidung (z.B. T-Shirts, Hoodies) mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. Derzeit machen z.B. Markenabmahnungen wegen der Verwendung von "SAUFI SAUFI" die …
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27.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Ein Unternehmer aus Hilden hatte 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Unionswortmarke „Malle“ u.a. für „Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Party-Organisation, Party-Durchführung; Betrieb …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Eines der Klassiker in der Vorweihnachtszeit sind die weihnachtstypischen Leckereien wie Lebkuchen und Spekulatius, die in sämtlichen Online-Shops und Supermärkten vermehrt angeboten werden. Auch die Nachfrage und Angebote nach …