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Externe Rechtsabteilung für alle Unternehmensgrößen
Externe Rechtsabteilung für alle Unternehmensgrößen
| 13.11.2015 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Bedarf an juristischer Beratung vorhanden Der Schritt zu einer eigenen Rechtsabteilung sollte wohlüberlegt sein. Die damit verbundenen Kosten sind vielen Unternehmern berechtigterweise zu hoch. Dass dennoch regelmäßig Rechtsfragen …
Vorsicht! Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung
Vorsicht! Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung
| 07.11.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Ein „Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung“ verunsichert seit Anfang des Jahres zigtausende Gewerbetreibende und Freiberufler. Zentrales Gewerberegister: Die Masche Die DR Verwaltung AG, die das Portal „Zentrales …
Abmahnung Markenverletzung | CMS Hasche Sigle | DuPont
Abmahnung Markenverletzung | CMS Hasche Sigle | DuPont
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten haben, stehen wir Ihnen für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung. Hierzu können Sie uns die Abmahnung vorab per Fax oder via E-Mailübersenden. Wir rufen Sie umgehend …
Weiteres Urteil für Bausparer - Kündigung der Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB unwirksam
Weiteres Urteil für Bausparer - Kündigung der Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB unwirksam
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem zunächst das Amtsgericht Ludwigsburg mit Urteil vom 07.08.2015 ( Az. 10 C 1154/15 – Berufungsverfahren anhängig beim Landgericht Stuttgart) einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte vertretenen Bausparer Recht gegeben hatte, der sich …
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wersja polska patrz poniżej ! Eine Durchsuchung Ihrer Wohn- und Geschäftsräume ist eine Ausnahmesituation. Für die Ermittlungsbehörden bieten sich hier wertvolle Ansätze, die mit dem eigentlichen Zweck der Durchsuchung nichts zu tun haben: …
Bei diesen Immobilienfonds (z. B. Stratego Grund) droht Ende 2015 die Verjährung!
Bei diesen Immobilienfonds (z. B. Stratego Grund) droht Ende 2015 die Verjährung!
| 29.10.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Verjährung Immobilien(dach)fonds 2015 Bei diesen Immobilienfonds droht die Verjährung Ende 2015 Stratego Grund, Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P, Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P, Allianz …
Das geplante KWKG 2016
Das geplante KWKG 2016
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Bundeskabinett hat kürzlich einen Kabinettsentwurf für eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG 2016) verabschiedet und das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet, das bis Jahresende abgeschlossen werden soll, damit ein …
VW Abgasskandal: Möglichkeiten der Käufer auf Schadensersatz
VW Abgasskandal: Möglichkeiten der Käufer auf Schadensersatz
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der VW-Abgasskandal trifft auch Millionen von Verbrauchern, die einen VW, Audi, Skoda oder Seat mit dem Motor EA 189, in dem die Manipulationssoftware eingebaut ist, fahren. Nach Angaben der Volkswagen AG soll dies weltweit bei rund elf …
Europäischer Mahnbescheid - was tun bei Vollstreckung, wenn der Mahnbescheid nicht zugestellt wurde?
Europäischer Mahnbescheid - was tun bei Vollstreckung, wenn der Mahnbescheid nicht zugestellt wurde?
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat im Vorabentscheidungsverfahren, Az. 70b C 17/14, vom 22.10.2014 ein richtungsweisendes Urteil für die sogenannten Schuldnerschutzverfahren gem. Art. 20 EuMahnVO getroffen. Auf Vorlage des …
Smart-Grids/Smart-Metering-Rollout: Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende
Smart-Grids/Smart-Metering-Rollout: Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Energiewende
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Bereits Ende September hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Rahmen eines Entwurfs für ein „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ einen Referentenentwurf für ein sogenanntes „Messstellenbetriebsgesetz“ (MsbG) …
VW und das Risiko der Managerhaftung
VW und das Risiko der Managerhaftung
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Gut vier Wochen nach Bekanntwerden des VW-Abgas-Skandals ist die Frage der Verantwortlichkeit noch nicht geklärt. VW-Chef Martin Winterkorn nahm zwar seinen Hut und andere Manager mussten gehen. Wer aber letztlich die Manipulationen an dem …
VW-Aktie: Musterverfahren gegen Volkswagen AG - Schadenersatz nach Kursverfall und Verjährung
VW-Aktie: Musterverfahren gegen Volkswagen AG - Schadenersatz nach Kursverfall und Verjährung
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Nach Bekanntwerden des Manipulationsskandals bei VW ist die Aktie an der Börse einem enormen Wertverlust ausgesetzt. Aktionäre stellen sich zu Recht die Frage, ob sie den daraus entstandenen Schaden gegenüber VW geltend machen können. Im …
Neue Rechtsentwicklungen im Atomrecht
Neue Rechtsentwicklungen im Atomrecht
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
In den letzten Wochen hat es verschiedene interessante Entwicklungen gegeben, die im weitesten Sinne das Atomrecht bzw. vielmehr die Abwicklung und Nachsorge der Atomenergienutzung in Deutschland betreffen. Entwurf eines Rückbau- und …
BGH: Goldbären kein Monopol-Produkt
BGH: Goldbären kein Monopol-Produkt
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14) . Der …
Nachtragsliquidation Berlin – Potsdam und bundesweit - Realisierung von Vermögenswerten u. a.
Nachtragsliquidation Berlin – Potsdam und bundesweit - Realisierung von Vermögenswerten u. a.
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Nachtragsliquidation ist das Instrument zur Realisierung von Vermögenswerten, welche im Zuge der Liquidation einer Gesellschaft (z. B. einer GmbH oder AG) unberücksichtigt geblieben und nach erfolgter Löschung der Gesellschaft aus dem …
Welche Rechte haben Aktionäre von Volkswagen und Käufer der vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeuge?
Welche Rechte haben Aktionäre von Volkswagen und Käufer der vom Diesel-Skandal betroffenen Fahrzeuge?
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Abgas-Affäre von Volkswagen stellt nicht nur einen volkswirtschaftlichen Schaden dar, von dem laut Angaben von Volkswagen nicht nur elf Millionen Dieselfahrzeuge mit Motoren des Typs EA 189 betroffen sind, sondern der Volkswagen sogar …
Das OLG Frankfurt am Main verbietet schlechte Unternehmensbewertung durch Auskunftei
Das OLG Frankfurt am Main verbietet schlechte Unternehmensbewertung durch Auskunftei
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte am 07.04.2015 darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen einen Anspruch darauf hat, dass eine Rating-Agentur bzw. eine Auskunftei (wie beispielsweise die Schufa …
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von Elektronikartikeln bis Bekleidung, von Kosmetik bis Handtaschen – Produktpiraten machen vor keiner Branche Halt und schädigen die Marken erfolgreicher Unternehmen mit minderwertigen Imitaten und Nachahmungen. Für die geschädigten …
Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag?
Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag?
| 05.10.2015 von Rechtsanwältin Nele Urban
Häufig bieten Arbeitgeber Arbeitnehmern, von denen sie sich trennen wollen, den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an. Mitunter wird die Zahlung einer Abfindung auch an den Abschluss eines Aufhebungsvertrags gekoppelt. Aufhebungsverträge …
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
Volkswagen AG: Schadensersatz für VW Aktionäre wegen Abgas-Skandal - Rückabwicklung Sammelklage
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Hintergrund: Nachdem am 20. September 2015 bekannt wurde, dass VW die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge manipuliert hat und weltweite Strafzahlungen Milliardenhöhe drohen, zieht der „Abgas-Skandal“ immer weitere Kreise und hat insbesondere …
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
Asset Protection (Vermögenssicherung) - Vermögen vor zukünftigem Gläubigerzugriff rechtzeitig schützen
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Mit dem Begriff Asset Protection sind rechtlich zulässige Gestaltungen gemeint, die das Ziel verfolgen, das private Vermögen oder Erträge aus privatem Vermögen, dem Zugriff zukünftiger Gläubiger zu entziehen. Grundvoraussetzung für einen …
Irreführende Werbung mit 100-jähriger Firmentradition?
Irreführende Werbung mit 100-jähriger Firmentradition?
| 29.09.2015 von anwalt.de-Redaktion
Ein Jubiläum bietet Grund zum Feiern und wird von Firmen darüber hinaus gerne für Marketingzwecke genutzt. Solche Traditionswerbung soll zumeist den Eindruck von wirtschaftlicher Stabilität und Zuverlässigkeit vermitteln sowie Vertrauen bei …
ConRenit 7 GmbH & Co. KG – Erhebliche Verluste bei den Containerfonds
ConRenit 7 GmbH & Co. KG – Erhebliche Verluste bei den Containerfonds
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
ConRenit 7 GmbH & Co. KG – Es drohen erhebliche Verluste Mit dem Bericht der Geschäftsführung aus April 2014 wurden die Anleger des ConRendit 7 GmbH & Co. KG darüber in Kenntnis gesetzt, dass der wirtschaftliche Rahmen im Bereich …
Widerrufsbelehrung der Kreissparkasse Verden genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen
Widerrufsbelehrung der Kreissparkasse Verden genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen
| 28.09.2015 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das Landgericht Verden hat in einem von der Kanzlei Kaufmann erwirkten Urteil vom 24.07.2015 (4 O 363/14) festgestellt, dass die Angabe lediglich einer Postfachadresse in der Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages nicht den …