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Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
| 07.10.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht es …
Wochenrückblick Abmahnung Markenrechtsverletzung – VW, Nike, Mensch ärgere dich nicht, L’Oréal und Diesel
Wochenrückblick Abmahnung Markenrechtsverletzung – VW, Nike, Mensch ärgere dich nicht, L’Oréal und Diesel
| 20.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
Aktuelle Abmahnungen von Daniel Sebastian, Fareds, Kornmeier, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights u.a.!
Aktuelle Abmahnungen von Daniel Sebastian, Fareds, Kornmeier, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights u.a.!
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen mit Massenabmahnungen von spezialisierten Kanzleien. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, Vuze, Bearshare etc.) …
Abmahnung durch CGM Rechtsanwaltsgesellschaft, .rka Reichelt Klute Aßmann, Waldorf Frommer, Negele Zimmel Greuer Beller
Abmahnung durch CGM Rechtsanwaltsgesellschaft, .rka Reichelt Klute Aßmann, Waldorf Frommer, Negele Zimmel Greuer Beller
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Trotz zahlreicher, kostengünstiger und vor allem legaler Alternativen zu Illegalen Software-, Film- und Musikdownloads erfreuen sich Tauschbörsen immer noch größter Beliebtheit. Eine Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien hat sich darauf …
AG Hamburg: Streitwert bei Filesharing nur 1.000,- Euro
AG Hamburg: Streitwert bei Filesharing nur 1.000,- Euro
| 19.08.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Amtsgericht Hamburg wendet den Grundgedanken des neuen § 97a Abs. 3 UrhG offenbar bereits vor Inkrafttreten der neuen Regelung an. Nach der neuen Fassung des Paragraphen 97 a UrhG ist der Streitwert für eine erstmalige Abmahnung …
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
| 09.08.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Im Internetgeschäft werden von Plattformbetreibern zunehmend sogenannte „Bestpreisklauseln" verwendet. Hierbei muss sich der Nutzer einer solchen Plattform verpflichten über diese Plattform den günstigsten Preis anzubieten. Am bekanntesten …
Rechtsmissbrauch: U+C Rechtsanwälte haften für Abmahnungen im Wettbewerbsrecht
Rechtsmissbrauch: U+C Rechtsanwälte haften für Abmahnungen im Wettbewerbsrecht
| 01.08.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wie diverse Kollegen berichten, gab es vor kurzem eine interessante Entscheidung betreffend die Haftung für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen. Es ist jedoch zu beachten, dass der vorliegende Fall im Wettbewerbsrecht spielt, nicht im …
LG Essen: Verkürzung der Gewährleistungsfrist für ungebrauchte „B-Ware" unzulässig
LG Essen: Verkürzung der Gewährleistungsfrist für ungebrauchte „B-Ware" unzulässig
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Wettbewerbszentrale berichtet, dass das Landgericht Essen in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden hat, dass die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr für nicht gebrauchte, als „B-Ware" angebotene Artikel …
Klage/Mahnbescheid von Kanzleien Negele Zimmel Greuter Beller; Schulenberg & Schenk oder rka bekommen?
Klage/Mahnbescheid von Kanzleien Negele Zimmel Greuter Beller; Schulenberg & Schenk oder rka bekommen?
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Thema Abmahnung wegen illegaler Downloads und Uploads von urheberrechtlich geschütztem Material ist leidlich bekannt und diese Abmahnungen werden bekanntlich in massenhafter Anzahl verschickt. Viele Abgemahnte ignorieren diese …
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Sony Music - "Random Access Memories"
Abmahnung durch Waldorf Frommer für Sony Music - "Random Access Memories"
| 15.07.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Worum geht es? Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Random Access Memories" der Künstler „Daft Punk". Den Adressaten wird illegales Filesharing …
Abmahnung Computerspiel „Metro: Last Light“, Koch Media GmbH durch .rka Rechtsanwälte
Abmahnung Computerspiel „Metro: Last Light“, Koch Media GmbH durch .rka Rechtsanwälte
| 02.07.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für das Computerspiel „Metro: Last Light" des Publishers Koch Media GmbH Österreich durch .rka Rechtsanwälte vor. Das Spiel stammt aus der ukrainischen Entwicklerschmiede 4A Games und wird nach der Insolvenz von THQ …
Abmahnung „Landwirtschaftssimulator 2013“ durch Nimrod Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH
Abmahnung „Landwirtschaftssimulator 2013“ durch Nimrod Rechtsanwälte für Astragon Software GmbH
| 27.06.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung für das Computerspiel „Landwirtschaftssimulator 2013" der Astragon Software GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR vor. Wie man sich aus dem Namen vorstellen kann, kann man in …
Markenrecht: Abmahnung im Namen von Jack Wolfskin
Markenrecht: Abmahnung im Namen von Jack Wolfskin
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay ein …
Onlineauftritt kinderleicht gemacht: Heute ist Zukunft!
Onlineauftritt kinderleicht gemacht: Heute ist Zukunft!
| 11.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Social Media- Online-Reputation neues wirtschaftliches Standbein zum Erfolg - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Was müssen wir alles hinnehmen? Heute hipp und morgen flopp? Welche Macht hat das Medium Internet und im Besonderen die …
Aus unserer Reihe: „Münz-Foto-Abmahnungen durch Thomas Burchardt“. Heute: Das Versäumnisurteil.
Aus unserer Reihe: „Münz-Foto-Abmahnungen durch Thomas Burchardt“. Heute: Das Versäumnisurteil.
| 10.06.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Weitere eBay-Nutzer, die Münzen verkaufen wollten, haben sich mit Abmahnungen von Herrn Thomas Burchardt wegen der illegalen Verwendung von Münz-Fotos (wir berichteten) bei uns gemeldet. Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, …
Abmahnung: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb
Abmahnung: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wettbewerbsrecht: Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb Unserer Kanzlei liegt eine weitere Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb vor. Dem Beschuldigten wird in dieser Abmahnung …
Abmahnung nach Filesharing
Abmahnung nach Filesharing
| 29.05.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, in der man Ihnen den illegalen Download bzw. Upload eines Films oder von Musik im Internet vorwirft? Beim sog. "Filesharing" lauern gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen oder Peer-to-Peer böse Fallen. …
Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. ist ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverein, der u. …
Tipps zur Abmahnung für Abgemahnte
Tipps zur Abmahnung für Abgemahnte
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Dann möchte ich Ihnen einige Tipps aus der anwaltlichen Praxis geben, damit Sie sich schnell und unkompliziert einen Überblick über die für Sie relevanten Fragen verschaffen können. Ich berate täglich …
Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen
Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere …
Abmahnung VSM Deutschland GmbH/Markenrecht/unlauterer Wettbewerb
Abmahnung VSM Deutschland GmbH/Markenrecht/unlauterer Wettbewerb
| 22.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte v. Nieding Ehrlinger Marquardt im Auftrag der Firma VSM Deutschland GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH ist der Vorwurf, der Mandant habe sich im Wettbewerb …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Bären-Apotheke Thomas Jürgens e.K. liegen uns vor
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Bären-Apotheke Thomas Jürgens e.K. liegen uns vor
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen derzeit zwei aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Bären-Apotheke Thomas Jürgens e. K. vor, die durch die Rechtsanwälte Beyerlein ausgesprochen wurden. Gegenstand der Abmahnungen sind gleich mehrere vermeintliche …
BGH entscheidet  zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
| 15.03.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
Abmahnungen im Unternehmerleben, aber auch im privaten Bereich
Abmahnungen im Unternehmerleben, aber auch im privaten Bereich
| 13.03.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Abmahnungen gehören heute leider häufig zum Geschäftsleben, aber auch teilweise zum privaten Bereich dazu. Ob eine Abmahnung im gewerblichen Bereich auf Grund von behaupteten wettbewerbsrechtlichen Verstößen oder aber im privaten Bereich, …