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Syrien - Embargo 2011
Syrien - Embargo 2011
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
2011 beantragte eine Mandantin die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für diverse Komponenten für ein Bauprojekt im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro nach Syrien. Sie erarbeitete über viele Monate einen Durchführungsplan und hatte sehr …
Abmahnung Waldorf Frommer "Ironclad" Universum Film GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer "Ironclad" Universum Film GmbH
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im September 2011 wird wiederholt eine Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund einer Rechtsverletzung am Filmwerk „Ironclad" im Auftrage der Universum Film GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt …
Göttinger Gruppe: Schadensersatzansprüche noch nicht verjährt
Göttinger Gruppe: Schadensersatzansprüche noch nicht verjährt
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern der Göttinger Gruppe könnten zum 31.12.2011 der absoluten Verjährungsfrist von zehn Jahren unterliegen. Die Regelverjährungsfrist des § 195 BGB ist hingegen noch nicht abgelaufen. Diese …
AXA Immoselect Auflösung - Schadensersatz, Achtung Verjährung, Informationen zur Abwicklung
AXA Immoselect Auflösung - Schadensersatz, Achtung Verjährung, Informationen zur Abwicklung
| 24.10.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect: Wichtige Informationen für Anleger, Schadensersatz ist möglich. Rechtsanwälte raten zum Handeln. Was geschieht nun bei der Auflösung des AXA Immoselect? Für die Anleger geht die Zeit des Wartens durch die Abwicklung und die …
Kostenpflicht für Männer bei Singlebörsen rechtmäßig?
Kostenpflicht für Männer bei Singlebörsen rechtmäßig?
| 21.10.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wie schwer es ist, den richtigen Partner fürs Leben zu finden, zeigen die vielen Singles, die sich bei unzähligen Singlebörsen angemeldet haben. Dort herrscht oft ein Überschuss an Männern, sodass die Portale Frauen mit einer kostenlosen …
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
| 21.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Bundesgerichtshof hat erneut klargestellt, dass Bauunternehmen nicht nur für die mangelfreie Erbringung ihrer eigenen Bauleistungen haften, sondern auch darauf zu achten haben, dass die Leistungen der Vorunternehmer den geschuldeten …
Abmahnung FAREDS - Schneider & de Teba Költerhoff GbR - Die Atzen - Hasta la Atze
Abmahnung FAREDS - Schneider & de Teba Költerhoff GbR - Die Atzen - Hasta la Atze
| 21.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Zahlreiche Menschen, die erstmalig eine Abmahnung erhalten, sind beunruhigt. Den Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben …
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
Das Behindertentestament - Schutz vor dem Rückriff des Sozialhilfeträgers
| 21.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wenn die Eltern eines behinderten Menschen sterben, wird dessen Leben erneut erschwert. Hinzu kommt, dass die Eltern ihrem behinderten Kind nichts vererben können, was dieses nicht direkt an den Sozialhilfeträger weiterreichen muss. So …
Private Trunkenheitsfahrt rechtfertigt ordentliche Kündigung eines Kraftfahrers
Private Trunkenheitsfahrt rechtfertigt ordentliche Kündigung eines Kraftfahrers
| 21.10.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Hessische LAG hat mit einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 01.07.2011 entschieden, dass das Arbeitsverhältnis mit einem Kraftfahrer ordentliche gekündigt werden kann, wenn dieser bei einer privaten Autofahrt mit einer …
Zu hohe Angabe der Fahrzeugschlüsselanzahl - keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit!
Zu hohe Angabe der Fahrzeugschlüsselanzahl - keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit!
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine zu hohe Angabe vorhandener Fahrzeugschlüssel ist generell nicht geeignet, die Interessen des Versicherers zu gefährden. Im vorliegenden Fall wollte der Versicherungsnehmer (VN) seine Kfz-Kasko-Versicherung wegen Diebstahls an seinem …
BGH bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn AVB nicht an das neue VVG angepasst wurden
BGH bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn AVB nicht an das neue VVG angepasst wurden
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH bestätigt die Vorinstanzen: Wenn der Versicherer die Versicherungsbedingungen nicht an das seit 2008 geltende Recht anpasst, führen Verstöße gegen vertragliche Obliegenheiten (z. B. Sicherheitsvorschriften) nicht automatisch zur …
Elternzeit und Verlängerung: Entscheidung des 9. Senats des BAG vom 18. Oktober 2011
Elternzeit und Verlängerung: Entscheidung des 9. Senats des BAG vom 18. Oktober 2011
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Das BAG hat in der Entscheidung deutlich gemacht, dass eine zustimmungspflichtige Verlängerung der Elternzeit auch dann vorliegt, wenn Elternzeit im Zweijahreszeitraum zunächst für eine kürzere Dauer von 2 Jahren beansprucht wurde und das …
Erfolgreich (sachgerecht) verhandeln / win-win für alle
Erfolgreich (sachgerecht) verhandeln / win-win für alle
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sachgerechtes Verhandeln nach dem Harvard-Konzept ist schneller, billiger und erfolgreicher als eine gerichtliche Auseinandersetzung mit oft völlig offenem Ausgang. Win-win für alle! Bei dieser Art der Verhandlung respektiert jeder …
Populäre Rechtsirrtümer – wenn Halbwissen schaden kann
Populäre Rechtsirrtümer – wenn Halbwissen schaden kann
| 20.10.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Standen Sie auch schon mal an der Ladenkasse und haben sich mit dem Verkäufer gestritten, weil sie die gekaufte Ware ohne Kassenbon umtauschen wollten? Ganz offensichtlich sind es nicht nur Juristen, die sich mit vielen Gesetzen …
Weitere Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG  vom 11.10.2011
Weitere Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 11.10.2011
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine weite Abmahnung vom 11.10.2011 der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG zur Überprüfung vorgelegt. Unserem Mandanten wird auch in dieser Abmahnung vorgeworfen, seinen Gästen in der von ihm betriebenen gastronomischen …
Tabuzone: Abschleppgefahr beim Behindertenparkplatz
Tabuzone: Abschleppgefahr beim Behindertenparkplatz
| 20.10.2011 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei der heute weit verbreiteten Parkplatznot und dem Stress der Parkplatzsuche kommen manche auf die Idee, sich auf einen Behindertenparkplatz zu stellen. Sind dann gleich mehrere von ihnen zusammen frei, könnte man zudem meinen, für später …
Investmentfonds sollen aus der Konsolidierungspflicht herausgenommen werden
Investmentfonds sollen aus der Konsolidierungspflicht herausgenommen werden
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 25. August 2011 hat das IASB (International Accounting Standards Board) in Abstimmung mit dem Financial Accounting Standards Board FASB vorgeschlagen, sogenannte „Investmentgesellschaften" vom Anwendungsbereich des IFRS 10 auszunehmen. …
Ein Nachtrag zum Beschluss des OLG Köln, Az. 6 U 67/11
Ein Nachtrag zum Beschluss des OLG Köln, Az. 6 U 67/11
| 19.10.2011 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Köln hat sich in einem Hinweis- und Auflagenbeschluss, Az. 6 U 67/11 , mit der Höhe des Schadenersatzes in Filesharing-Prozessen befasst und dabei einige durchaus interessante Fragestellungen angesprochen. Bislang wurde gerade im …
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
| 18.10.2011 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos von …
Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann
Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im …
Opferschutz – Tötung auf Verlangen – LG-Bezirk Augsburg
Opferschutz – Tötung auf Verlangen – LG-Bezirk Augsburg
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Tötung auf Verlangen ist nicht straflos. Nach der gesetzlichen Regelung des § 216 StGB wird der Täter, der durch ausdrückliches und ernsthaftes Verlangen des Getöteten zur Tötung bestimmt worden ist, mit einer Freiheitsstrafe von sechs …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen durch Rechtsanwälte von Stein für die Obenaus sen. OHG
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen durch Rechtsanwälte von Stein für die Obenaus sen. OHG
| 18.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die J.G. Obenaus sen. OHG betreibt in Berlin-Zehlendorf seit ewigen Zeiten ein stationäres Fachgeschäft für Augenoptik. Einen Onlinehandel über eBay oder einen eigenen Internetshop unterhält die J.G. Obenaus sen. OHG nicht. Das hält die …
Schuldbefreiung von Forderungen aus unerlaubter Handlung durch einen Insolvenzplan
Schuldbefreiung von Forderungen aus unerlaubter Handlung durch einen Insolvenzplan
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung entstehen in der Krise schnell. Zum Beispiel wenn Löhne aber nicht die Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden. Im Regelinsolvenzverfahren werden die Forderungen von der …
Geplante Neuregelung der Verbraucherinsolvenz  - nein danke
Geplante Neuregelung der Verbraucherinsolvenz - nein danke
| 18.10.2011 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Anlässlich der soeben zu Ende gegangen Herbsttagung von Insolvenz Anwalt 24, eine Vereinigung von ausschließlich auf Schuldnerseite tätigen Insolvenzrechtsspezialisten, wurde durch eine Vertreterin des Bundesjustizministerium erstmals …