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Der erkrankte Arbeitnehmer
Der erkrankte Arbeitnehmer
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
| 11.12.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
Mit Verhandlungsgeschick zur Abfindung
| 11.12.2023 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag oder Arbeitgeberkündigung kommt in Betracht, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine finanzielle Entschädigung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bezahlt. Sofern …
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
Welche Rechte hat der Miterbe in der Erbengemeinschaft?
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
1. Verfügungsrecht des Miterben Kennzeichnend für die Rechtsposition eines Miterben in der Erbengemeinschaft ist, dass er zwar über seinen Anteil am gesamten Nachlass verfügen kann, nicht aber über einzelne Nachlassgegenstände oder seinen …
Unwirksamkeit der Pandemieklausel in der Reiserücktrittskostenversicherung
Unwirksamkeit der Pandemieklausel in der Reiserücktrittskostenversicherung
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Einige Versicherer verweigern den Ersatz von Stornokosten unter Verweis auf eine AGB-Regelung, die "Schäden durch eine Pandemie" ausschließt, wenn der Reiserücktritt aufgrund einer mit starken Symptomen verbundenen Sars-Cov2 -Infektion …
SächsOVG zum Approbationsrecht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung
SächsOVG zum Approbationsrecht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Sächsisches Oberverwaltungsgericht: Gleichwertigkeitsprüfung hat Vorrang vor Kenntnisprüfung, Kein Verzicht möglich, Kenntnisprüfung ohne vorangegangene Gleichwertigkeitsprüfung rechtswidrig, Antragsteller hat weiterhin Anspruch auf deren …
Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
Bußgeldverfahren: Kostspieliges Fernsteuern einer Drohne
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Luftverkehrsrecht kommt in unseren Beiträgen nicht oft vor, schließlich ist gewöhnlich nur ein relativ kleiner Kreis von Personen betroffen, die mit solchen Themen Kontakt bekommen könnten, etwa Piloten, Luftverkehrsgesellschaften, …
Persönlichkeitsrechte: 10.000 Euro Schadenersatz wegen Nutzung von Fotos und Video durch Arbeitgeber
Persönlichkeitsrechte: 10.000 Euro Schadenersatz wegen Nutzung von Fotos und Video durch Arbeitgeber
| 09.11.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat einem auf Schadenersatz klagenden Arbeitnehmer wegen Verwendung von Bild- und Tonaufnahmen seiner Person zu Werbezwecken 10.000,00 Euro zugesprochen. Der seitens des Landesarbeitsgerichtes zu …
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
Hausverbot im Pflegeheim – Dürfen Besuche unterbunden werden?
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
„Pflegenotstand“ – ein Wort, dass seit einiger Zeit präsent ist. Doch was bedeutet es in der Praxis? Das Ausmaß wird einem häufig erst bewusst, wenn ein naher Angehöriger in einer Pflegeeinrichtung untergebracht wird. Was ist passiert? Der …
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Wind, Wetter, Wasser und die regelmäßige Beanspruchung setzen Beton mit der Zeit zu, sodass Rissbildungen fast unvermeidlich sind. Wird dann auch noch die Stahlbewehrung angegriffen, wird es meist teuer mit der Sanierung. Betonbrücken sind …
OneCrowd Loans GmbH - Haftung gegenüber Investoren
OneCrowd Loans GmbH - Haftung gegenüber Investoren
| 15.12.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der Internetanbieter OneCrowd bietet Start-ups eine Online-Plattform um Kapital einzusammeln. Investoren können sich mit mit den für sie möglichen Beträgen an Unternehmen beteiligen. Über einen Button gellngt man zur …
LIFE Forestry Switzerland AG - Ablauf der Rotationszeit von 10 Jahren bei 2012 geschlossenen Verträgen
LIFE Forestry Switzerland AG - Ablauf der Rotationszeit von 10 Jahren bei 2012 geschlossenen Verträgen
| 02.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits über die Anlage berichtet von Bäumen. Die Anleger haben eine gewissen Anzahl von Bäumen einschließlich der dazugehörigen Parzelle gekauft. Darüber hinaus wurde ein Bewirtschaftungsvertrag abgeschlossen, …
Die Kosten einer einvernehmlichen Scheidung im Überblick
Die Kosten einer einvernehmlichen Scheidung im Überblick
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
Die Entscheidung, sich scheiden zu lassen, ist oft eine emotionale und finanzielle Herausforderung. Die Scheidungskosten können stark variieren, abhängig von verschiedenen Faktoren. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen ausführlichen …
Begründung einer Kündigung durch Videoüberwachung?
Begründung einer Kündigung durch Videoüberwachung?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
1. Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer außerordentlich fristlos und (hilfsweise) ordentlich gekündigt, da dieser zu einer samstäglichen Mehrarbeitsschicht zwar zunächst …
Ablauf einer einvernehmlichen Scheidung
Ablauf einer einvernehmlichen Scheidung
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
Eine einvernehmliche Scheidung ist ein juristischer Prozess, bei dem Ehepartner in friedlicher Übereinstimmung beschließen, sich scheiden zu lassen. Dieser Ansatz ist in der Regel weniger zeitaufwendig, deutlich kostengünstiger und weniger …
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter?
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter?
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter? 1.) Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 08.05.2023 entschieden, dass eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter im Regelfall zur Entziehung der …
Personalkosten senken durch optimierte Arbeitsverträge
Personalkosten senken durch optimierte Arbeitsverträge
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Um Personalkosten zu sparen, ist zu empfehlen, dass die Arbeitsprozesse in Ihrem Unternehmen so optimiert werden, dass der Gang vor ein Arbeitsgericht nicht notwendig ist. Dafür müssen Sie dem Arbeitnehmer gegenüber Rechte und Pflichten aus …
Transport- und Speditionsrecht: Besonderheiten bei der Anmietung von Lagerflächen
Transport- und Speditionsrecht: Besonderheiten bei der Anmietung von Lagerflächen
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hatte sich in einen Rechtsstreit mit der Frage auseinanderzusetzen, ob zwischen den beteiligten Parteien bei der Anmietung einer Lagerfläche ein sogenannter Lagervertrag oder nur ein einfacher Mietvertrag …
Beschäftigung von Rentnern
Beschäftigung von Rentnern
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
1) Beendigung des Arbeitsvertrags? Durch das Erreichen des Regelrentenalters oder durch Bezug einer unbefristeten Rente wird das Arbeitsverhältnis nur dann beendet, wenn dies in einem Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem …
Aber ich war doch im Urlaub! – Einspruchsfrist gegen Bußgeldbescheid und Wiedereinsetzung
Aber ich war doch im Urlaub! – Einspruchsfrist gegen Bußgeldbescheid und Wiedereinsetzung
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Auch wenn vielerorts die Schnelligkeit der Bearbeitung von Anliegen in deutschen Behörden kritisch beäugt wird, so dürfte doch eins klar sein: Es wird gearbeitet. Den Sachbearbeitern in den Bußgeldstellen ist dabei egal, ob sie die …
Die Feststellung der Testierfähigkeit im nachlassgerichtlichen Verfahren
Die Feststellung der Testierfähigkeit im nachlassgerichtlichen Verfahren
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Immer häufiger wird in Erbscheinsverfahren die Wirksamkeit einer letztwilligen Verfügung (Testament) mit Hinweis auf die fehlende Testierfähigkeit in Zweifel gezogen. Ursache hierfür ist auch, dass immer mehr Menschen im fortgeschrittenen …
Erbrecht der Ehegatten bei Trennung und Scheidung
Erbrecht der Ehegatten bei Trennung und Scheidung
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Wenn sich Ehegatten trennen oder scheiden lassen, hat dies auch erbrechtliche Auswirkungen. 1. Gesetzliche Erbfolge Die Höhe des Erbanspruchs richtet sich nach dem Verwandtschaftsgrad. Ehegatten werden gesondert in der Erbfolge betrachtet. …
(K)ein Freifahrtschein fürs Grabschen
(K)ein Freifahrtschein fürs Grabschen
| 12.10.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Im Juli dieses Jahres ging ein für viele empörendes Urteil aus Italien um die Welt, in welchem der damals 66-jährige Hausmeister der Roberto Rossellini Schule freigesprochen wurde, obwohl er einer Schülerin 5 bis 10 Sekunden an das Gesäß …