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Die Informationsblätter nach dem Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
Die Informationsblätter nach dem Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Informationsblatt zwei Blätter Nach dem Entwurf von § 5 a der Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) in dem Anlegerschutz - und Funktionsverbesserungsgesetz darf das zur Verfügung zu stellenden …
Filmfonds Cinerenta – Mitteilung des Insolvenzverwalters
Filmfonds Cinerenta – Mitteilung des Insolvenzverwalters
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach Mitteilung des Insolvenzverwalters der Contor Treuhandgesellschaft mbH in München vom 15.12.2010 bewegt sich die Höhe der Deckungssumme der Vermögensschadenshaftpflichtversicherung auf 100 Mio. DM. Das sind jetzt ca. 50 Mio. Euro. Die …
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
§ 7 Instituts-Vergütungsverordnung schreibt Offenlegung von Gewinnen aus komplexen Finanzinstrumenten vor
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 08. Oktober 2010 hat der Ausschuss der europäischen Bankaufsichtsbehörden (CEBS) Vorschläge zur Vergütungspraxis bei Instituten publiziert. Als wesentliche Ursache für die Finanzkrise wurden die Vergütungssysteme gesehen. Das …
DEGI EUROPA - Aktuelle BGH-Rechtsprechung zu den Ansprüchen bei Immobilienfonds
DEGI EUROPA - Aktuelle BGH-Rechtsprechung zu den Ansprüchen bei Immobilienfonds
| 04.11.2010 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach volkswirtschaftlichen Grundsätzen verdoppelt sich eine Kapitalanlage wertmäßig alle 10 Jahre. Dieses berücksichtigt die Rechtsprechung bei der Schadensbemessung. Erträge und Steuervorteile bleiben neben dem Schadensersatz erhalten. …
Sozialauswahl – keine Kündigung nach Belieben!
Sozialauswahl – keine Kündigung nach Belieben!
| 19.08.2010 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Am 11.06.2010 hat die Anwaltskanzlei Witte & Steveker einer Kassiererin zu ihrem Recht verholfen und durch das Arbeitsgericht Nienburg feststellen lassen, dass die durch den Arbeitgeber - einer der größten Drogerieunternehmer …
Anleger darf auf Angaben des Beraters vertrauen und muss diese nicht auf Richtigkeit kontrollieren
Anleger darf auf Angaben des Beraters vertrauen und muss diese nicht auf Richtigkeit kontrollieren
| 03.08.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen / Karlsruhe, 02.08.2010. Die Entscheidungsgründe des Urteils des III. Zivilsenat vom 08. Juli 2010 (III ZR 249/09) liegen nunmehr vor. Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass es keine grobe Fahrlässigkeit darstellt, wenn der …
DG-Fonds 26 - Beratende Banken in zwei Urteilen zu Schadensersatz verurteilt
DG-Fonds 26 - Beratende Banken in zwei Urteilen zu Schadensersatz verurteilt
| 01.07.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 1. Juli 2010. Am 24. Juni 2010 haben erneut zwei Landgerichte DG-Fonds-Anlegern Schadensersatz zugesprochen. Das Landgericht Heilbronn (6 O 451/09 Hg) sowie das Landgericht Koblenz (3 O 473/09) gaben den klagenden Anlegern Recht. …
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
Freiwilliges Weihnachtsgeld - oder hat der Arbeitnehemr doch einen durchsetzbaren Anspruch
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Noch einmal: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung Erneut hatte das BAG, Urt. v. 21.01.2009, 10 AZR 219/08, darüber zu entscheiden, ob eine Sonderzahlung vom AG weiterhin zu erfolgen hat. In einem Formulararbeitsvertrag war geregelt, …
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
Wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung auch bei sehr hohen Sonderzahlungen möglich
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das BAG (10 AZR 289/08, Urt.v. 18.03.09) hatte erneut über Freiwilligkeitsvorbehalte hinsichtlich Jahressonderzahlungen zu entscheiden. Interessant ist bei diesem Fall, dass bei einem Bruttojahresverdienst von € 55.000,00 und …
König & Cie. Deutsche Leben III: Fonds wird abgewickelt
König & Cie. Deutsche Leben III: Fonds wird abgewickelt
| 11.05.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 11.05.2010. Nachdem bereits die ersten beiden Lebensversicherungsfonds von König & Cie. - König & Cie. Deutsche Leben I und König & Cie. Deutsche Leben II - abgewickelt worden sind, ist nun auch der dritte Fonds - König …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
| 07.05.2010 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
Beamte, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, finden in ihren Versicherungsbedingungen häufig eine Sonderregelung, die sie für den Fall der Dienstunfähigkeit privilegiert. Hat der entsprechende Beamte eine solche sog. …
Urteile bei DOBA Grund Beteiligungs GmbH & Co. Objekte MTC München und Berlin, Rhinstr. 100 KG
Urteile bei DOBA Grund Beteiligungs GmbH & Co. Objekte MTC München und Berlin, Rhinstr. 100 KG
| 28.04.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 28.04.2010. Das Landgericht München I hat aktuell in mehreren von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) geführten Verfahren (Urteile vom 20.04.2010) die BBL Bau und Bauland GmbH sowie die DOBA Grund Beteiligungs GmbH zu …
Darf ein Arbeitgeber wegen kleiner Verfehlungen sofort kündigen?
Darf ein Arbeitgeber wegen kleiner Verfehlungen sofort kündigen?
| 20.04.2010 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Aus welchen Gründen darf der Arbeitgeber eigentlich eine Kündigung aussprechen? Immer häufiger hört man von Kündigungsschutzverfahren, die sich um vermeintliche Lappalien drehen. Am 26.02.2010 hatte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz …
Das Wettbewerbsrecht im Betrieb am Beispiel eines Autohauses
Das Wettbewerbsrecht im Betrieb am Beispiel eines Autohauses
| 16.04.2010 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema „ unlauterer Wettbewerb" wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat. Dieser Artikel soll am Beispiel eines …
Musik und Filme kostenlos im Internet? Das kann teuer werden!
Musik und Filme kostenlos im Internet? Das kann teuer werden!
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Sie suchen Musik oder Filme im Internet? Mit BitTorrent, Limewire, BearShare oder eMule gehts ganz schnell - Programm öffnen, Titel eingeben und mit einem Klick startet der Download. Möglicherweise folgt ein paar Wochen später aber das böse …
Rückabwicklung von Medienfonds Kaledo III möglich
Rückabwicklung von Medienfonds Kaledo III möglich
| 19.02.2010 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 17.02.2010. Wie nahezu sämtliche leasingähnlichen Medienfonds ist auch der von der LHI Leasing GmbH aufgelegte Filmfonds Kaledo III Productions GmbH & Co. KG von der steuerlichen Problematik betroffen. Nach Ansicht der …
Umorganisationspflicht von Selbstständigen  - Rentenanspruch aus Berufsunfähigkeitsversicherung
Umorganisationspflicht von Selbstständigen - Rentenanspruch aus Berufsunfähigkeitsversicherung
| 22.01.2010 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
I. Sinn und Zweck der Umorganisationspflicht Selbstständige, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, zeigen sich häufig davon überrascht, was das prüfende Versicherungsunternehmen doch für immense und weitreichende …
Schadensersatzansprüche bei verschwiegener Kick-Back-Zahlung
Schadensersatzansprüche bei verschwiegener Kick-Back-Zahlung
| 04.12.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 04.12.2009. Der neue Podcast von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft hrp ist frei geschaltet. Das Thema in der Reihe „Ratgeber für Kapitalanleger" betrifft Millionen von Kapitalanlegern: Provisionszahlungen an den Anlageberater. Der …
Vorsicht vor Kostenfallen im Internet!
Vorsicht vor Kostenfallen im Internet!
| 04.11.2009 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Internet kann man heutzutage mit einem Klick problemlos die unterschiedlichsten Produkte und Dienstleistungen bekommen. Dies ist vorteilhaft, birgt aber auch ein großes Risiko, denn auch Betrüger haben längst das Internet für sich …
DG Immobilien-Anlage Nr. 36: Landgericht Frankfurt a.M. verurteilt DZ Bank AG zum Schadensersatz
DG Immobilien-Anlage Nr. 36: Landgericht Frankfurt a.M. verurteilt DZ Bank AG zum Schadensersatz
| 13.10.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 13.10.2009 In zwei von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) geführten Verfahren hat das Landgericht Frankfurt a.M. mit Urteil vom 02. Oktober 2009 die DZ Bank AG zum Schadensersatz verurteilt (Az. 2-20 O 370/08 und 2-20 O 371/08). …
DG-Fonds: Bank zu Schadensersatz verurteilt
DG-Fonds: Bank zu Schadensersatz verurteilt
| 16.07.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Stuttgarter Oberlandesgericht verurteilt Leutkircher Bank eG wegen fehlerhafter Beratung Stuttgart/Bremen, 15.07.2009 - Das Oberlandesgericht Stuttgart hat heute die Leutkircher Bank eG dazu verurteilt, einem Anleger, der eine Beteiligung …
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft
| 03.06.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
"Frankfurter Turmcenter": OLG Frankfurt verurteilt Anlagevermittlungsgesellschaft wegen unterbliebener Plausibilitätsprüfung zu Schadensersatz Bremen, den 03.06.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat erneut ein positives Urteil …
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
Klage wegen Primes Life One Dynamic-2-Fonds
| 28.05.2009 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 28.05.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat u.a. gegen die European Primes AG, die Vienna-Life Lebensversicherung AG und die dänische Sydbank A/S als finanzierende Bank eine erste Klage beim Landgericht Hamburg …
Kein Unterhalt bei neuer Partnerschaft
Kein Unterhalt bei neuer Partnerschaft
| 25.02.2009 von Rechtsanwalt Olaf Hess
Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe v. 30.09.2008 - 2 UF 21/08 kann der nacheheliche Unterhaltsanspruch nach §1579 Nr. 2 BGB ganz versagt werden, wenn der Unterhaltsberechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Als …