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03.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Das Recht auf Vergessenwerden ist ein wichtiger Datenschutzaspekt, der gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Menschen die Möglichkeit gibt, persönliche Informationen aus Suchmaschinenergebnissen entfernen zu lassen. Wenn Sie Ihre …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Bewertungen auf Google (Maps) sind für Nicht-Kunden 2024 nicht gestattet! Es darf also nicht jeder (z.B. Privatbereich, ehemalige Mitarbeiter, Konkurrenten, etc.) bewerten. Google ist zweifellos die weltweit am häufigsten genutzte und …
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01.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Blue GmbH Urteile – so wehren Sie sich! Blue GmbH Urteile gibt es mittlerweile zahlreich. Das liegt daran, dass der Abofallenbetreiber Blue GmbH aus Kleve sich nicht davor scheut, Klagen gegen seine „Kunden“ – oder besser: Opfer – zu …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Coty Beauty Germany (Marken „Hugo Boss“ „BOSS THE SCENT“ „Chloé“ „Calvin Klein“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten? Bereits seit geraumer Zeit lässt die Coty Beauty Germany GmbH aus Darmstadt durch die Kanzlei …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-588/21 P | Public.Resource.Org und Right to Know / Kommission u. a Die Schlussanträge von Generalanwältin Laila Medina in der Rechtssache C-588/21 P betonen die entscheidende Bedeutung …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Fotoklau bei Marions Kochbuch Die Abmahnungen für Fotografien wegen Marions Kochbuch reißen nicht ab, die geforderten Lizenzbeträge sind dabei nach meiner Einschätzung fast immer deutlich überhöht. Nunmehr erfolgen die Abmahnungen …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Derzeit erhalten einige unserer Mandanten wieder vermehrt Zahlungsaufforderungen durch den IDO e.V. Geltend gemacht wird eine Vertragsstrafe aus zuvor abgegebenen Unterlassungserklärungen wegen in der Vergangenheit begangener …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
OLG Düsseldorf zum Erschöpfungsgrundsatz gem. § 24 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2023 – Az. I-20 U 278/20) mit den Grenzen des markenrechtlichen „Erschöpfungsgrundsatzes“ befasst …
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25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Kürzlich wurde hier eine markenrechtliche Abmahnung der „ MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH “ zur weitergehenden Prüfung vorgelegt, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Marcel van Maele aus Aachen ausgesprochen …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mir liegt eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vom 11.09.2023 vor. Abgemahnt wurde ein gewerblicher eBay-Verkäufer. Immer wieder werde ich gefragt, ob der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
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19.09.2023
von anwalt.de-Redaktion
Leider passiert es recht häufig: Unternehmen geben viel Geld aus, um Hochglanzfotografien ihrer Produkte herstellen zu lassen. Plötzlich finden sich dann die Aufnahmen in anderen Online-Shops wieder, die keinen einzigen Cent dafür gezahlt …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Alfa Verlag Service zockt mit Trickformular ab Alfa Verlag Service heißt die neue Masche, mit der unzählige Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige versandt werden. Hierbei handelt sich um eine sehr beliebte …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Vielen Unternehmen ist der weite Anwendungsbereich des Digital Services Act (DSA) nicht klar: Dieser gilt grundsätzlich für alle, auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten. Erfasst sind neben …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Hinweisgeberschutzgesetz zum Schutz von Whistleblowern Seit dem 1. Juli 2023 gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Es dient dem Schutz sog. Whistleblower ("hinweisgebender Personen") vor berufsbezogenen Repressalien …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie verkaufen Photovoltaik-Anlagen und haben eine Abmahnung erhalten, da Sie nicht auf fehlerhafte Angaben zur Umsatzsteuermachen? Wir helfen Ihnen. Aktuell mahnt etwa ein Herrn Daniel Höppler derartige Verstöße ab. Vertreten wird er durch …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Über die BIP Verlags GmbH Erst im März 2023 wurde die BIP Verlags GmbH im Handelsregister des zuständigen Amtsgerichts in Koblenz eingetragen. Als zuständiger Geschäftsführer agiert der in El Capello/Spanien sesshafte Diego Fernando …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …