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Rückwirkung der Rechnungsberichtigung auf Zeitpunkt der Ausstellung
Rückwirkung der Rechnungsberichtigung auf Zeitpunkt der Ausstellung
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es geht darum im Rahmen von Betriebsprüfungen wachsam zu bleiben. Gerade im Rahmen von Betriebsprüfungen sehen sich die Finanzämter Rechnungen an, für die der Unternehmer Vorsteuer gezogen hat. Die Rechnung wird dann nach den …
Haftet der Händler für Kundenbewertung auf Amazon?
Haftet der Händler für Kundenbewertung auf Amazon?
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
BGH-Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 193/18) Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Grundsatzurteil entschieden, dass Verkäufer, die Ihre Produkte über Online-Handelsplattformen wie Amazon vertreiben, nicht für irreführende …
eBay-Abmahnung der iParts GmbH durch FAREDS Rechtsanwälte wg. OS-Link – Achtung: Vertragsstrafe
eBay-Abmahnung der iParts GmbH durch FAREDS Rechtsanwälte wg. OS-Link – Achtung: Vertragsstrafe
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegen aktuell zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH, vertreten durch die uns aus bereits gut bekannten FAREDS Rechtsanwälte (u. a. Abmahnungen für T. & D. Versand GbR) zur Verteidigung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren …
Diskriminierungsklage
Diskriminierungsklage
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Diskriminierungen am Arbeitsplatz können verschiedenste Formen annehmen: Rassistischer Grund / ethnische Herkunft Ausländerfeindliche Bemerkungen durch Kollegen oder Vorgesetzte oder das Aushängen eines ausländerfeindlichen Witzes. Ein …
Vererben von Vermögen und Immobilien in Griechenland
Vererben von Vermögen und Immobilien in Griechenland
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Für Sterbefälle ab dem 17. August 2015 gilt die Europäische Erbrechtsverordnung (EUErbVO). Die EuErbVO bestimmt in grenzüberschreitenden Erbfällen welches Gericht zuständig und welches Recht anzuwenden ist. Dabei ersetzt die Verordnung die …
Entschädigung wegen rechtswidriger Enteignung durch die Corona-Verordnungen
Entschädigung wegen rechtswidriger Enteignung durch die Corona-Verordnungen
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Silke Schäfer
Unzählige Selbständige, Eltern und Alleinerziehende bangen infolge der Corona-Maßnahmen um ihr wirtschaftliches Überleben. Die Schließung von Schulen verbunden mit der weitgehenden Verhinderung der Arbeitstätigkeit mindestens eines …
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
Patientenverfügung in Zeiten von Corona
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Pöschl
Das Thema Patientenverfügung hat durch das neuartige Corona-Virus (Covid-19) dramatisch an Aktualität gewonnen. Nachdem auch dem Normalbürger fast täglich in den Nachrichtensendungen Bilder von Patienten vor Augen geführt werden, die an …
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Wohnungseigentümergemeinschaft in Corona-Zeiten, Teil 3 Der Coronavirus stellt vieles auf den Kopf und setzt die Wirtschaft unter Druck. Betroffen sind davon auch die Wohnungseigentümergemeinschaften, die aufgrund der immer noch …
Muss der Arbeitgeber vor einer verhaltensbedingten Kündigung 3x abmahnen?
Muss der Arbeitgeber vor einer verhaltensbedingten Kündigung 3x abmahnen?
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
In der Praxis hält sich noch immer der Rechtsirrtum, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vor einer Kündigung dreimal abmahnen muss. Das ist aber nicht richtig! Für den Fall, dass eine Abmahnung überhaupt erforderlich ist, genügt im …
Unwirksamkeit Zinsanpassungsklauseln Prämiensparvertrag der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig
Unwirksamkeit Zinsanpassungsklauseln Prämiensparvertrag der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Viele Kleinanleger haben in den Jahren 1993-1996 Prämiensparverträge abgeschlossen, die ihnen von den örtlichen Sparkassen angeboten wurden. Die Prämiensparverträge hatten in der Regel Prämienstaffeln und sahen eine variable …
Abmahnung von der iParts GmbH und Fareds erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung
Abmahnung von der iParts GmbH und Fareds erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Eine Abmahnung von der iParts GmbH und Fareds ist aktuell keine Seltenheit. Die Kanzlei Fareds scheint derzeit im großen Stil für die iParts GmbH Abmahnungen gegenüber Onlinehändlern auszusprechen. Uns liegen bereits mehrere Abmahnschreiben …
iParts GmbH und Fareds – Abmahnung erhalten? Wir kennen den Gegner
iParts GmbH und Fareds – Abmahnung erhalten? Wir kennen den Gegner
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere Abmahnungen der iParts GmbH und Fareds Rechtsanwälte. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnung berichtet und vertreten seit einigen Jahren hunderte Mandanten, die Abmahnungen der Kanzlei Fareds erhalten …
Corona und Kurzarbeit?
Corona und Kurzarbeit?
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Bettina Benning
Was muss ich bei Kurzarbeit beachten? Kann ich mich gegen Kurzarbeit wehren? Darf ich bei Kurzarbeit überhaupt arbeiten? Wenn ja, in welchem Umfang darf ich arbeiten? Wann muss ich meinen Jahresurlaub nehmen? Kann der Arbeitgeber mir …
Vermehrt Abmahnungen der iParts GmbH wegen Wettbewerbsrecht
Vermehrt Abmahnungen der iParts GmbH wegen Wettbewerbsrecht
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden sowohl am 11.05.2020 als auch am 12.05.2020 insgesamt drei Abmahnungen der iParts GmbH vorgelegt, in denen die iParts GmbH über ihre Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH den jeweiligen Adressaten Wettbewerbsverstöße …
Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH iAd iParts GmbH
Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH iAd iParts GmbH
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie auch eine Abmahnung der iParts GmbH, ausgesprochen durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, erhalten? In der uns zur Einschätzung vorliegenden Abmahnung wird angegeben, dass die iParts GmbH im Bereich der Reparatur und des …
Fallstricke des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG)
Fallstricke des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG)
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn uns die Corona-Krise derzeit nach wie vor fest im Griff hat, geht das „normale“ (Arbeits-) Leben weiter. Seit einem Jahr ist nunmehr das neue Geschäftsgeheimnisgesetz i n Kraft. In diesem Beitrag möchte ich die Neuregelungen noch …
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
| 20.04.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Abstrakt Während das Patentrecht an sich bereits kompliziert genug ist haben sich bezüglich der Patentierung von Software spezielle Vorgehensweisen und eine ganz eigene Rechtsprechung herausgebildet. Diese sind sehr spezifisch und teilweise …
Beschuldigter bzw. Angeklagter im Strafverfahren in Österreich: Tipps vom Rechtsanwalt
Beschuldigter bzw. Angeklagter im Strafverfahren in Österreich: Tipps vom Rechtsanwalt
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Mag. David Bernhofer
Ein kurzer Leitfaden zum Erfolg Tipps Kosten Zusammenfassung 1. Tipps Sie werden, aus welchen Gründen auch immer, als Beschuldigter bzw. Angeklagter in einem Strafverfahren geführt. Besonders für Personen, die noch niemals mit Strafrecht in …
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
Thema „Echtes Leder" – Abmahnung aufgrund irreführender Werbung
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wann und ob für ein Produkt die Bezeichnung „Leder“ bzw. „echtes Leder“ wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, stellt sich im Online-Geschäft die Frage. Die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt momentan für die Scarp Vita GmbH …
Rechtliche Anforderung an E-Health-Produkte
Rechtliche Anforderung an E-Health-Produkte
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Der Begriff E-Health dient als Sammelbegriff für die Anwendung elektronischer Technologien und Medien im Gesundheitssektor. Er umfasst Hilfsmittel und Dienstleistungen bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien zum Einsatz …
Betriebsbedingte Kündigung – das Mittel zur Umstrukturierung.
Betriebsbedingte Kündigung – das Mittel zur Umstrukturierung.
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die betriebsbedingte Kündigung Aktuell reden alle vom Stellenabbau und der betriebsbedingten Kündigung. Nicht nur die Großkonzern in der Stahlindustrie, wie Thyssenkrupp oder in der Luftfahrt, wie Lufthansa, reduzieren Stellen. Weltweit …
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bereits seit mehreren Jahren ist das Geschäftsmodell der Kölner Treuk AG in der Kritik. Anleger der Treuk AG haben ihre sicheren Kapitalanlagen wie Bausparverträge und Lebensversicherungsverträge gegen Nachrangdarlehen eingetauscht. Dabei …
Baukindergeld – Voraussetzung, Ablehnung und Gerichtszuständigkeit
Baukindergeld – Voraussetzung, Ablehnung und Gerichtszuständigkeit
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Für wen gibt es Baukindergeld? Anspruch haben Familien oder Alleinerziehende mit mindestens einem Kind. Eine Höchstgrenze an Kindern gibt es nicht. Berücksichtigt werden nur kindergeldberechtigte Kinder unter 18 Jahren. Sie müssen …
OLG Dresden stärkt Prämiensparer: Sparkasse muss hohe Zinsnachzahlungen leisten
OLG Dresden stärkt Prämiensparer: Sparkasse muss hohe Zinsnachzahlungen leisten
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Am 22.04.2020 hat das Oberlandesgericht Dresden im Musterfeststellungsverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln in den Sparverträgen der Sparkasse …