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Einsicht in Krankenunterlagen: Dürfen Patienten Ihre Patientenakte bzw. Krankenakte einsehen?
Einsicht in Krankenunterlagen: Dürfen Patienten Ihre Patientenakte bzw. Krankenakte einsehen?
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der Anspruch auf Einsicht in die Patientenakten bzw. Krankenunterlagen ergibt sich aus Art. 1 und 2 GG und aus § 10 MBO-Ärzte: "Ärztinnen und Ärzte haben Patientinnen und Patienten auf deren Verlangen grundsätzlich in die sie betreffenden …
Das Bundesverfassungsgericht zur Menschenwürde
Das Bundesverfassungsgericht zur Menschenwürde
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2) . In dieser …
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
Neue Arbeitsverträge ab 1. August 2022 VORGESCHRIEBEN
| 25.07.2022 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Alle Arbeitgeber müssen jetzt für ihre Arbeitnehmer neue Arbeitsverträge erstellen. Das neue Nachweisgesetz tritt in Kraft und was genau das für Sie bedeutet, erfahren Sie hier. Das neue Gesetz verpflichtet die Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer …
Kapitalzusage mit Rentenoption in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Kapitalzusage mit Rentenoption in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage ein weiterer versicherungsfreier Durchführungsweg in der betrieblichen Altersversorgung. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse kann grundsätzlich sehr flexibel auf die …
Die Direktzusage/Pensionszusage im Vergleich zur pauschaldotierten Unterstützungskasse
Die Direktzusage/Pensionszusage im Vergleich zur pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
I. Art. 1 Abs. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Nach den grauenhaften Verbrechen des nationalsozialistischen Staates, die die Würde des Menschen auf das …
Vorsicht vor branchenbuch24.net und Trickformular
Vorsicht vor branchenbuch24.net und Trickformular
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor branchenbuch24.net und Trickformular Ein branchenbuch24.net Portal geht derzeit mit der Versendung von Trickformularen auf Kundenfang. Ziel dieser Masche sind Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige sämtlicher …
Die fiesesten Arbeitgebertricks bei einer Kündigung – Teil 1: das Jobangebot
Die fiesesten Arbeitgebertricks bei einer Kündigung – Teil 1: das Jobangebot
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Als Arbeitgeber will man Prozesse vor dem Arbeitsgericht und Abfindungen möglichst vermeiden. In der Tat gibt es eine „Trickkiste“, in die Chefs und …
Weitere Phishing-Fälle (Online Banking) auch im April 2024 bei Sparkassen und Banken
Weitere Phishing-Fälle (Online Banking) auch im April 2024 bei Sparkassen und Banken
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Bereits im Mai 2021 berichtet die Journalistin Regina Wolf auf ruhr24.de von dem Verlust von bis zu fünfstelligen Geldbeträgen. Demzufolge seien allein in Unna in Nordrhein-Westfalen zwei Anzeigen von Betrugsopfern eingegangen, bei denen …
SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: Änderungen, Fragerecht nach dem Impfstatus?
SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung: Änderungen, Fragerecht nach dem Impfstatus?
| 05.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was bedeuten die aktuellen Änderungen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung für Arbeitnehmer? Werden sie jetzt dazu verpflichtet sein, …
Vorsicht! CEOTECC als neue Telefonfalle
Vorsicht! CEOTECC als neue Telefonfalle
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! CEOTECC als neue Telefonfalle Auch bei CEOTECC handelt es sich um eine Abofalle des Betreibers Alexander Peters. Erneut wird hier im Rahmen von Telefonanrufen darauf hingewirkt, Unternehmer - seien es Gewerbetreibende, …
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Ich wurde enterbt, was kann ich tun?
Ich wurde enterbt, was kann ich tun?
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Tu dies oder lass das, sonst wirst du enterbt! Diese scherzhafte Drohung haben im Leben bestimmt viele schon mal gehört, ohne tatsächlich enterbt worden zu sein. Allerdings kommen Enterbungen immer wieder auch in den besten Familien vor. …
Kündigung per WhatsApp, SMS oder E-Mail – Geht das?
Kündigung per WhatsApp, SMS oder E-Mail – Geht das?
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Kommunikation über WhatsApp, SMS und Co. ist aus der heutigen Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Die klassische E-Mail wird teilweise durch neue Kommunikationsdienste, wie WhatsApp abgelöst, wenn es um schnelle …
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Um die Sozialversicherungspflicht von Selbständigen bzw. Scheinselbständigkeit ranken sich viele (Rechts-) Irrtümer. Nachforderungen regelmäßig in 5- bis 7-stelliger EURO Höhe und Strafverfahren sind die Folgen. Als Rechtsanwalt kann man …
Rote Ampel: Zeitschätzung durch Polizisten?
Rote Ampel: Zeitschätzung durch Polizisten?
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ab einer Sekunde Rotlicht droht beim Überfahren einer Ampel ein Fahrverbot (sog. Qualifizierter Rotlichtverstoß). Nun kommt es immer wieder vor, dass Amtsgerichte Betroffene aufgrund der Angaben eines Polizeibeamten (der dann ja Zeuge ist) …
Sex-Dating-Abo: Mahnung der Kanzlei Auer Witte Thiel Rechtsanwälte für Paidwings AG + Inkasso durch Fairmount GmbH
Sex-Dating-Abo: Mahnung der Kanzlei Auer Witte Thiel Rechtsanwälte für Paidwings AG + Inkasso durch Fairmount GmbH
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Was bzw. wer ist die Paidwings AG? Die Paidwings AG ist uns durch zahlreiche Verfahren bekannt und wir stufen diese Gesellschaft als Betreiber von zahlreichen, dubiosen und scheinbar unseriösen Sex- und Dating-Websites ein. In diesem …
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
Crypto & Steuern: Was ist zu beachten?
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Interview mit Dr. Christopher Arendt I Trends #280 Interview mit Dr. Christopher Arendt, Fachanwalt für Steuerrecht, wie sich Kryptowährungen und NFTs in der Steuer rechnen und was man bei seiner nächsten Steuererklärung zu beachten hat. …
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die richtige Leistung in unternehmerischen Systemen wie der pauschaldotierten Unterstützungskasse Der Gesetzgeber stellt fünf Durchführungswege zur Verfügung, mit denen er seinen Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung anbieten …
Was ist ein Handyverstoß?
Was ist ein Handyverstoß?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger werden in letzter Zeit vor deutschen Amtsgerichten die sogenannten Handyverstöße verhandelt. Der Grund: Smartphones erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, fast jeder hat inzwischen eines. Es ist wohl eine unbestreitbare …
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Beim Abfassen und Verwahren von Testamenten werden immer wieder zahlreiche folgenschwere Fehler gemacht. Wenn Sie erfahren wollen, welche Missgeschicke aus Sicht der Praxis am häufigsten vorkommen und wie Sie damit umgehen sollten, finden …
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
Niederlegung des Amtes als Geschäftsführer
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Allgemeines Will ein Geschäftsführer nicht mehr für die Kapitalgesellschaft tätig sein, hat er die Möglichkeit, sein Amt als Geschäftsführer niederzulegen . Diese Entscheidungsoption des Geschäftsführers ergibt sich zwar nicht umittelbar …
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 2
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 2
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Hier und in meinem Video erfahrt ihr, welche Gefahren drohen. In den Augen vieler Betriebsprüfer und Mitarbeiter des Zolls scheint die Arbeit z. B. von (selbständigen) Raumpflegekräften oder Mitarbeitern auf Baustellen so einfach, dass sie …
Was, wenn der Arbeitnehmer die Kündigung unterschreibt?
Was, wenn der Arbeitnehmer die Kündigung unterschreibt?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wird die Kündigung überreicht, fordert der Arbeitgeber regelmäßig auch eine Unterschrift vom Arbeitnehmer ein, entweder auf dem …