2.368 Ergebnisse

Suche wird geladen …

mybet Holding SE – Forderungsanmeldung und Berichtstermin
mybet Holding SE – Forderungsanmeldung und Berichtstermin
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Für die im Jahr 2015 von der mybet Holding SE ausgegebene Wandelschuldverschreibung (ISIN: DE000A1X3GJ8, WKN: A1X3GJ) wurde Buchalik Brömmekamp Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur gemeinsamen Vertreterin bestellt. Das Insolvenzgericht …
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen „Bravo The Hits 2018“
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen „Bravo The Hits 2018“
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin erhalten, weil Sie angeblich den Chart Container „Bravo The Hits 2018“, illegal aus dem Internet heruntergeladen bzw. angeboten haben sollen? Wie sollte man sich in solch …
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
Vertragsarztrecht: Keine Nachbesetzung eines entzogenen hälftigen Vertragsarztsitzes
Vertragsarztrecht: Keine Nachbesetzung eines entzogenen hälftigen Vertragsarztsitzes
| 24.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass kein Anspruch auf Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens hinsichtlich eines halben Vertragsarztsitzes bestehe, wenn die Entziehung der Zulassung wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen …
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht Stuttgart bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs des Autokredits wegen unterbliebener Pflichtangaben Dass sich der Widerruf von Autokrediten häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil des …
Dieselskandal – Musterfeststellungsklage gegen VW bekannt gemacht
Dieselskandal – Musterfeststellungsklage gegen VW bekannt gemacht
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
Das oder besser die Verfahren zur Bewältigung des Abgasskandals von Volkswagen (VW), Audi, Seat und Skoda sind in eine neue Phase eingetreten. Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die entsprechende Musterfeststellungsklage am 26. November …
Welche Ansprüche stehen Ihnen nach einem Behandlungsfehler zu?
Welche Ansprüche stehen Ihnen nach einem Behandlungsfehler zu?
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Welche Arten von Behandlungsfehlern gibt es? Die Gesundheit eines Menschen ist ein hohes Gut und täglich begeben sich Patienten in die Hände ihrer Ärzte, damit diese ihre Gesundheit erhalten. Doch leider kann es immer wieder zu …
Ärztlicher Behandlungsfehler
Ärztlicher Behandlungsfehler
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Aufklärungspflichten des Arztes Ein ärztlicher Behandlungsfehler gefährdet die Gesundheit des Patienten. Deshalb ist es wichtig, dass Ärzte ihre Patienten vor einer Operation über etwaige Risiken aufklären. Dr. Rauhaus ist Fachanwalt für …
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
INKA Beteiligungsverwaltung muss ihre 20 Mio. Euro-Anleihe restrukturieren
INKA Beteiligungsverwaltung muss ihre 20 Mio. Euro-Anleihe restrukturieren
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die INKA Beteiligungsverwaltung GmbH (vormals Admiral Beteiligungsverwaltung GmbH) aus Wiesbaden hat eine Schuldverschreibung (ISIN: DE000A1K0XL0, WKN: A1K0XL) emittiert. Für den 21. November 2018 hat die Gesellschaft ihre Anleihegläubiger …
TOP 5 der Fehler bei Schätzungen des Finanzamts
TOP 5 der Fehler bei Schätzungen des Finanzamts
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wenn Sie ihren steuerlichen Mitwirkungspflichten (z. B. bei der Erstellung und Abgabe von Steuererklärungen) nicht fristgemäß nachkommen, kann das Finanzamt u. U. zum einschneidenden Mittel der Schätzung greifen und so erhebliche …
Aufklärungspflicht bei bestehender Möglichkeit der Verschlechterung des Leidens
Aufklärungspflicht bei bestehender Möglichkeit der Verschlechterung des Leidens
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Vor jeder Operation hat der verantwortliche Operateur eine sog. Risikoaufklärung vorzunehmen. Der Patient muss über die Art des Eingriffs und seine nicht ganz außerhalb der Wahrscheinlichkeit liegenden Risiken informiert werden, …
Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler Bei einer vermuteten ärztlichen Fehlbehandlung hat der geschädigte Patient nicht nur das Vorliegen eines Behandlungsfehlers darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen, sondern auch dessen …
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mixed Reality – Die großen digitalen Konzerne und Internet-Riesen haben das riesige Potenzial bereits erkannt, das in der Vermengung und Interaktion zwischen der realen und der virtuellen Welt auf dem Bildschirm steckt. Mit Virtual Reality …
Ärztliche Aufklärungspflicht über die Alternative einer Schnittentbindung
Ärztliche Aufklärungspflicht über die Alternative einer Schnittentbindung
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Dem behandelnden Arzt obliegt generell die Pflicht einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten. Diese Verpflichtung kann er jedoch auch an einen anderen Arzt, welcher allerdings der gleichen Fachrichtung angehören muss, delegieren. Die …
Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten
Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Grundsätzlich stellt jede medizinische Behandlung eine zumindest fahrlässige Körperverletzung dar. Dies gilt unabhängig davon, ob die Maßnahme des Arztes angezeigt ist oder nicht, ob der Arzt fehlerhaft oder sachgerecht operiert …
Beschränkung der Einwilligung auf den vereinbarten Operateur
Beschränkung der Einwilligung auf den vereinbarten Operateur
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Beschränkung der Einwilligung auf den vereinbarten Operateur Bekanntlich handelt es sich bei jedem ärztlichen Eingriff tatbestandlich um eine Körperverletzung. Um die Rechtswidrigkeit dieser Körperverletzung entfallen zu lassen, ist eine …
Dieselskandal: Alternative zu teuren Klageverfahren – Verbraucherstreitbeilegungsverfahren – VSBG
Dieselskandal: Alternative zu teuren Klageverfahren – Verbraucherstreitbeilegungsverfahren – VSBG
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Am 01.04.2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG – in Kraft getreten und setzt damit die ADR-Richtlinie (Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und Rates vom 21.05.2013) um. Die Richtlinie beabsichtigt im …
Geschäftsführerhaftung / Vorstandshaftung – wann und wie muss der Aufsichtsrat tätig werden?
Geschäftsführerhaftung / Vorstandshaftung – wann und wie muss der Aufsichtsrat tätig werden?
| 01.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Der richtige Zeitpunkt für Aufsichtsrat oder Gesellschafterversammlung, in Bezug auf die mögliche zivilrechtliche Haftung eines Geschäftsführers oder Vorstandsmitglieds tätig zu werden, liegt vor, „sobald man das erste Mal daran denkt“. …
Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken
Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Seit November 2018 können Verbraucher ihre Rechte gegen Unternehmen besser durchsetzen, denn mit der Musterfeststellungsklage wird der kollektive Rechtsschutz für Verbraucher erweitert. Stellvertretend für den Endverbraucher lassen …
Hygienemängel: Wenn das Krankenhaus nicht ganz sauber ist
Hygienemängel: Wenn das Krankenhaus nicht ganz sauber ist
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Als Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht kennt Dr. Rauhaus die zunehmenden Hygieneprobleme in der deutschen Krankenhauslandschaft. Patienten erkranken immer wieder neu, weil das Krankenhauspersonal die hygienischen Vorschriften …
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mehr als 2.500 Gläubiger besuchten die erste von insgesamt vier Gläubigerversammlungen (Berichtstermin) für die insolventen deutschen P&R-Gesellschaften. Dazu kamen in die Münchner Olympiahalle weitere 7.723 Anwälte, darunter auch …