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Arbeitnehmer lehnt Tätigkeit im "Homeoffice" ab – fristlose Kündigung
Arbeitnehmer lehnt Tätigkeit im "Homeoffice" ab – fristlose Kündigung
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Im vorliegenden Fall hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nach einer Betriebsschließung angeboten, seine Tätigkeit im „Homeoffice“ zu verrichten. Nachdem der Arbeitnehmer hierzu nicht bereit war, kündigte der Arbeitgeber das …
Erfolg für Kreditnehmer der MensSana Stiftung: Widerruf des Darlehens nach OLG Düsseldorf wirksam
Erfolg für Kreditnehmer der MensSana Stiftung: Widerruf des Darlehens nach OLG Düsseldorf wirksam
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Oberlandesgericht sorgt für Klarstellung: Kreditvertrag und Fondsbeteiligung an Garbe Logimac 2 sind Verbundgeschäft mzs Rechtsanwälte, Düsseldorf , freuen sich mit ihren Mandanten über einen wegweisenden Erfolg gegen die MensSana Stiftung …
AG Detmold: kein Gebührenanspruch des „Gemeinsamen Vertreters“ gegen die Anleihegläubiger
AG Detmold: kein Gebührenanspruch des „Gemeinsamen Vertreters“ gegen die Anleihegläubiger
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der in einem Insolvenzverfahren eingesetzte „gemeinsame Vertreter“ der Schuldverschreibungsgläubiger hat keinen Vergütungsanspruch gegen die von ihm vertretenen Gläubiger, sondern nur gegen den Insolvenzschuldner. Nach ähnlichen …
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …
Rechtsanwaltskosten als steuermindernde außergewöhnliche Belastungen – ein Dauerbrenner
Rechtsanwaltskosten als steuermindernde außergewöhnliche Belastungen – ein Dauerbrenner
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
In der Praxis stellt sich regelmäßig die Frage, ob einem Steuerpflichtigen entstandene Rechtsanwaltskosten in der Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastungen gem. § 33 EStG steuermindernd erklärt werden können. Diese Frage …
Strohmann-Einsatz beim Pferdehandel nicht akzeptabel
Strohmann-Einsatz beim Pferdehandel nicht akzeptabel
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Fall Unsere Mandantin (Klägerin) beauftragte im Mai 2017 eine Reitanlagenbetreiberin (Beklagte) aus Niedersachsen mit der Hilfe beim Verkauf ihres Reitponys. Der Verkauf wurde aus familiären Gründen angestrebt, die Preisvorstellung der …
Fallstricke in arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
Fallstricke in arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Fallen bei Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen Arbeitsverträge enthalten sehr oft sog. Ausschlussklauseln, die vorsehen, dass Ansprüche innerhalb von 3 Monaten nach Fälligkeit geltend gemacht werden müssen. Anderenfalls sind die …
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wenn ein Rechtsanwalt als „gemeinsamer Vertreter“ der Schuldverschreibungsgläubiger in einem Insolvenzverfahren bestellt worden ist, so hat er dennoch keinen gesetzlichen Gebührenanspruch gegen die von ihm vertretenen …
Was passiert mit dem Urlaubsanspruch eines verstorbenen Mitarbeiters?
Was passiert mit dem Urlaubsanspruch eines verstorbenen Mitarbeiters?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Ausgangsfall Zwei Ehefrauen verstorbener Ehemänner klagten im Jahr 2016, jeweils als alleinige Erbinnen, gegen deren vormalige Arbeitgeber auf finanzielle Vergütung für zum Todeszeitpunkt noch bestehende Urlaubsansprüche. Die Arbeitgeber …
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
Briefkastenanschrift reicht für Vorsteuerabzug aus
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Finanzverwaltung ändert ihre Verwaltungsvorschrift für den wirksamen Abzug von Vorsteuer aus Eingangsrechnungen im Sinne der umsatzsteuerpflichtigen Unternehmer. Im Jahr 2018 hat der Bundesfinanzhof in drei Urteilen (vom 13.6.2018 – XI …
Fluggastrechte – Verpätung von mehr als drei und weniger als vier Stunden
Fluggastrechte – Verpätung von mehr als drei und weniger als vier Stunden
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Fluggastrechte – Entscheidung des AG Düsseldorf zu Verspätungen ( 51 C 505/18 ) Des Amtsgericht Düsseldorf hatte in o. g. Rechtsstreit die interessante Frage zu klären, ob sich eine Airline im Rahmen einer Verspätung von mehr als drei, aber …
Keine verspätete Rückgabe der Mietsache durch Zurücklassen befüllter Kisten
Keine verspätete Rückgabe der Mietsache durch Zurücklassen befüllter Kisten
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Anliegendes Urteil wurde von der Kanzlei Thiel erfolgreich erstritten Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.01.2019 – 47 C 128/17 Nutzen der Vermieter und der Mieter die angemieteten Büroräume gemeinsam, so liegt in dem Zurücklassen …
Widerruf des Autokredits: Erstes rechtskräftiges Urteil für Kunden
Widerruf des Autokredits: Erstes rechtskräftiges Urteil für Kunden
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
mzs Rechtsanwälte erzielen Durchbruch – Mercedes-Bank wegen fehlender Pflichtangaben verurteilt Der Widerruf von Autokrediten lohnt sich häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung. Das zeigt ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts …
MOLOGEN AG beruft erneut Anleihegläubigerversammlung
MOLOGEN AG beruft erneut Anleihegläubigerversammlung
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Nach einem Bilanzverlust der MOLOGEN AG in Höhe von 146.962.453,27 Euro im Jahr 2017 und einer Kapitalherabsetzung der Aktien im Verhältnis 5:1 im Juni 2018 beruft die Emittentin nun erneut eine Gläubigerversammlung nach dem …
Kürzung der Hinterbliebenenversorgung bei großem Altersabstand – neues vom BAG
Kürzung der Hinterbliebenenversorgung bei großem Altersabstand – neues vom BAG
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.12.2018 (3 AZR 400/17) wieder einmal eine Entscheidung zum Thema der Hinterbliebenenversorgung bei großem Altersabstand zwischen den Eheleuten zu entscheiden. Die Klägerin des zugrundeliegenden Falls ist …
Was ist, wenn die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag nicht das Mindeslohngesetz berücksichtigt?
Was ist, wenn die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag nicht das Mindeslohngesetz berücksichtigt?
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
In Arbeitsverträgen finden sich üblicherweise sog. Ausschluss- und Verfallklauseln. Das sind Klauseln, die sowohl für den Arbeitnehmer, wie aber auch für den Arbeitgeber eine viel kürzere „Verjährung“ von Ansprüchen aus dem Arbeitsvertrag …
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
Wirksame Schenkung an ein noch ungeborenes Kind?
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Tote kann man nicht beschenken. Wie sieht das im umgekehrten Fall aus, wenn das zu beschenkende Kind noch gar nicht geboren ist? Gibt es ggf. Besonderheiten bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils an ein bereits gezeugtes, aber noch …
Ärztliche Aufklärungspflicht auch bei beendetem Behandlungsvertrag
Ärztliche Aufklärungspflicht auch bei beendetem Behandlungsvertrag
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Einleitung Bekanntlich obliegen dem behandelnden Arzt gewisse Aufklärungspflichten. Er muss den Patienten beispielsweise über Alternativen sowie Risiken der streitgegenständlichen Behandlung aufklären. Nach einer Entscheidung des …
Marketing Terminal GmbH: Insolvenzverwalter Cramer verklagt Anleger auf Rückzahlung von „Renditen“
Marketing Terminal GmbH: Insolvenzverwalter Cramer verklagt Anleger auf Rückzahlung von „Renditen“
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die rund 9.000 Anleger der insolventen Marketing Terminal GmbH kommen nicht zur Ruhe. Nicht nur das eingesammelte Kapital von 40 Mio. Euro dürften die Anleger nicht mehr zurückerhalten, nun verklagt der Insolvenzverwalter Ulrich Cramer von …
Bei Flugausfällen und Flugverspätungen empfiehlt es sich, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen
Bei Flugausfällen und Flugverspätungen empfiehlt es sich, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bedingt durch die Insolvenz von Air Berlin und die teilweise Übernahme der Strecken durch Eurowings haben Flugpassagiere in den letzten Monaten und Jahren verstärkt unter Flugausfällen und Flugverspätungen leiden müssen. Gemäß der …
Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung
Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bisher war es ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass nach einem Zeitraum von drei Jahren trotz einer Vorbeschäftigung eine sachgrundlose Befristung des Vertrages möglich sei. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am …
Haftung der Gesellschafter einer Limited nach dem Brexit des Vereinigten Königreichs
Haftung der Gesellschafter einer Limited nach dem Brexit des Vereinigten Königreichs
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
Die Gesellschafter einer Limited nach englischem Recht sind akut davon betroffen, für die Verbindlichkeiten der Gesellschaften haften zu müssen, wenn der Verwaltungssitz in Deutschland liegt. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs …
Mieter riskiert Abmahnung und Kündigung, wenn er seinen Wohnraum zu geweblichen Zwecken nutzt
Mieter riskiert Abmahnung und Kündigung, wenn er seinen Wohnraum zu geweblichen Zwecken nutzt
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Karen König
Ein Mieter riskiert eine Abmahnung und Kündigung, wenn er seinen Wohnraum auch zu gewerblichen Zwecken nutzt Ein aktueller Fall aus München zeigt, dass ein Wohnraummieter grundsätzlich nur zum Wohnen in seiner Mietfläche berechtigt ist. Im …
Novellierung der Mietpreisbremse
Novellierung der Mietpreisbremse
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundestag hat die neue Mietpreisbremse verabschiedet. Die wichtigsten Änderungen sind die neuen Anzeigepflichten für Vermieter und deren Rechtsfolgen, die Begrenzung der Modernisierungsumlage und deren Rechtsfolgen und die Erhöhung des …