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Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
Arbeitsrecht - Arbeitszeugnis - worauf sollte ich achten?
Arbeitsrecht - Arbeitszeugnis - worauf sollte ich achten?
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Zunächst ist festzustellen das ausscheidende Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis haben. Dieser Anspruch endet grundsätzlich erst drei Jahre nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses. Verschiedene Gerichte setzen diese …
Verkehrsunfall - Ansprüche des Geschädigten - Fiktive Abrechnung - Kürzungen der Versicherung
Verkehrsunfall - Ansprüche des Geschädigten - Fiktive Abrechnung - Kürzungen der Versicherung
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Nach einem Verkehrsunfall stellt sie für den Geschädigten oftmals die Frage, was nun zu tun ist. In der Regel wird der Geschädigte die gegnerische Versicherung frequentiert. Diese bieten oftmals einen sogenannten Schadensservice für eine …
Kaufrecht – eBay-Kauf – Abbruch von eBay-Auktionen – Abbruchjäger
Kaufrecht – eBay-Kauf – Abbruch von eBay-Auktionen – Abbruchjäger
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
In der jüngeren Vergangenheit kam es häufig zu sogenannten „eBay-Abbruchjäger-Fällen“. Gegenstand der sogenannten Fälle sind Angebote von eBay-Nutzern, welche frühzeitig, das heißt vor regulärem Ende der Auktion, die eigene Auktion …
Pferderecht – Die Krankheit des Pferdes – Sachmängel beim Pferdekauf
Pferderecht – Die Krankheit des Pferdes – Sachmängel beim Pferdekauf
| 03.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich des Pferdekaufs kann es im Rahmen der Abwicklung zu einigen Problemen kommen. Oftmals stellt sich im Nachhinein heraus, dass das Pferd nicht die erwarteten Eigenschaften aufweist. Fraglich ist dann, welche Rechte dem Käufer …
Arbeitsrecht – Die Krankheit des Kindes – Arbeitsrechtliche Regelungen
Arbeitsrecht – Die Krankheit des Kindes – Arbeitsrechtliche Regelungen
| 16.02.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Alltag kommt es häufiger vor als gedacht, dass das eigene Kind erkrankt. Sollte dies der Fall sein, haben Arbeitnehmer gewisse Rechte. Leider werden zu häufig diese Rechte durch etwaige betriebliche Regelungen unterwandert. Dies …
Wirtschaftsrecht – Made in Germany – wann ist die Bezeichnung zulässig?
Wirtschaftsrecht – Made in Germany – wann ist die Bezeichnung zulässig?
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Die Bezeichnung „Made in Germany“ stellt auch in Zeiten der Europäischen Union für viele Markteilnehmer ein entscheidendes Kaufkriterium dar. Der diesbezügliche rechtliche Rahmen erschließt sich jedoch nicht ohne Weiteres. Den rechtlichen …
Arbeitsrecht – die betriebsbedingte Kündigung – die richtige Sozialauswahl
Arbeitsrecht – die betriebsbedingte Kündigung – die richtige Sozialauswahl
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Viele Arbeitnehmer stellen sich im Falle der Kündigung die Frage, ob die Kündigung in Ihrem konkreten Einzelfall berechtigt gewesen ist. Grundlegend ist festzustellen, dass aus arbeitsrechtlicher Sicht fünf relevante Hauptgründe für eine …
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Neues zum VW-Abgasskandal Update: Zwischenzeitlich sind alle Oberlandesgerichte in NRW auf der Seite der Abgasskandal Geschädigten. Alle Oberlandesgerichte haben die Urteile der Landgerichte bestätigt, weil Volkswagen seine Kunden …
Anwaltliche Hilfe bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls
Anwaltliche Hilfe bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls
| 05.12.2016 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Spezialisierte Anwälte helfen Ihnen gern bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls. Sie haben damit einen hochqualifizierten Berater an Ihrer Seite, der ausschließlich auf Ihrer Seite ist. Dies ist für Sie sogar kostenlos, sofern Sie den …
Kündigung durch den Arbeitgeber
Kündigung durch den Arbeitgeber
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Wie verhalte ich mich, wenn mir gekündigt wird? Kündigungen muss ein Arbeitnehmer oft nicht hinnehmen, da sie nicht selten unwirksam sind und deshalb das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses erreicht werden kann. Zunächst ist hierbei zu …
Gesetzliches Ehegattenerbrecht, wenn keine Nachkommen vorhanden sind
Gesetzliches Ehegattenerbrecht, wenn keine Nachkommen vorhanden sind
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Im Folgenden soll kurz auf die Problematik eingegangen werden, dass einer der Ehepartner verstirbt und keine Kinder oder andere Abkömmlinge vorhanden sind. Das gesetzliche Erbrecht im Fall des gesetzlichen Güterstandes der …
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Volkswagen hat den betroffenen Fahrzeughaltern nach der Bekanntgabe der manipulierten Abgaswerte angeboten, die Fahrzeuge kostenlos nachzubessern. Dies soll insbesondere durch Erneuerung der Software und ggf. auch der Motortechnik …
Zahnarzthaftung - Anspruch auf eine neue Brücke, wenn diese erhebliche Mängel aufweist
Zahnarzthaftung - Anspruch auf eine neue Brücke, wenn diese erhebliche Mängel aufweist
| 25.11.2014 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit seinem Urteil vom 05.09.2014 – Az.: 26 U 21/13 entschieden, dass ein Patient eine komplette Neuanfertigung einer zahnprothetischen Brücke von seinem Zahnarzt verlangen kann, wenn diese erhebliche Mängel …
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
| 18.08.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Der Beitrag soll das aktueller gewordene Gebiet der Patientenverfügung beleuchten und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen thematisieren. Angesichts der medizinisch-technischen Möglichkeiten und …
Der Heimvertrag, und was kann ein Bewohner an Leistungen erwarten? - Aspekte
Der Heimvertrag, und was kann ein Bewohner an Leistungen erwarten? - Aspekte
| 09.03.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Viele meinen, ein Leben im Heim komme für sie später nicht in Betracht. Doch schon oft mussten solche Planungen revidiert werden, da der Gesundheitszustand oder die weite Entfernung der nächsten Angehörigen keine andere Lösung zuließ. Aber …
Schönheitsreparaturen im Wohnraummietrecht
Schönheitsreparaturen im Wohnraummietrecht
| 04.03.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Seit Jahren hat der Bundesgerichtshof bezüglich der Klauseln zu den Schönheitsreparaturen wichtige Entscheidungen getroffen. Die Folgen für Vermieter und Mieter sind mitunter erheblich. Was sind überhaupt Schönheitsreparaturen? Es handelt …