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Der Begriff des (bewaffneten) Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Der Begriff des (bewaffneten) Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
16.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Drogenhandel wird schwer bestraft. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass bestimmte Umstände die Strafandrohung weiter erhöhen können, ist es wichtig, sich über die einzelnen Begriffe im Klaren zu sein. Insbesondere steigt die …
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
03.03.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
ArbG Berlin: Die Kündigung einer ungeimpften Musicaldarstellerin vor Beginn des Arbeitsverhältnisses ist wirksam 02.03.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Corona und COVID-19 stört weiterhin den Arbeitsalltag in vielen Betrieben. Nach der …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung eines Verbraucherdarlehens nach Zahlungsverzug
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung eines Verbraucherdarlehens nach Zahlungsverzug
20.01.2016 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 19.01.2016, Az.: XI ZR 103/15, entschieden, dass eine Bank, wenn sie ein Verbraucherdarlehen wegen Zahlungsverzuges kündigt, keine Vorfälligkeitsentschädigung vom Darlehensnehmer verlangen …
OLG Karlsruhe: Kein Anspruch auf Abschlussprovision bei Nettopolice ohne Beratung
OLG Karlsruhe: Kein Anspruch auf Abschlussprovision bei Nettopolice ohne Beratung
22.04.2016 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kein Anspruch auf Abschlussprovision für die Vermittlung einer sog. Nettopolice ohne Beratung. Beweislastumkehr bei fehlender Dokumentation. Das OLG Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 24.03.2016, Az.: 12 U 144/15 , eine weitgehende …
Schulplatz-Kampagne 2021 hier erfolgreich geführt: kann ich auch jetzt noch auf meinen Schulplatz klagen?
Schulplatz-Kampagne 2021 hier erfolgreich geführt: kann ich auch jetzt noch auf meinen Schulplatz klagen?
01.07.2021 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In der diesjährigen Schulplatzanmeldekampagne der Kanzlei Schuback gab es wieder eine Reihe von Eltern, die nicht ihre Wunschschulen erhielten und sich durch die Fachanwältin Schuback unterstützen lassen wollten. Einige davon hat die …
Schulplatzbescheide in Hamburg - seit Ende März 2022 in der Rechtsanfechtung
Schulplatzbescheide in Hamburg - seit Ende März 2022 in der Rechtsanfechtung
27.04.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ende März 2022 sind bereits die Schulplatzzuweisungsbescheide der Hamburger Grundschulen für die Einschulungen August 2022 versendet worden. Dabei gab es für viele Eltern wieder Enttäuschungen und wurden ihre angegebenen Wunschschulen nicht …
Erste Schulplatzverfahren Mitte Juni erfolgreich verlaufen
Erste Schulplatzverfahren Mitte Juni erfolgreich verlaufen
14.06.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Schon jetzt zum derzeitigen Zeitpunkt Mitte Juni 2022 sind bereits die ersten Schulplatzverfahren erfolgreich in der Kanzlei Schuback abgeschlossen und die beantragten Wunsch-Schulplätze erreicht worden. Einige Mandanten konnten bereits auf …
Schlechte Zeugnisnote(n) in der Schule vor den Ferien erhalten - kann ich diese angreifen lassen?
Schlechte Zeugnisnote(n) in der Schule vor den Ferien erhalten - kann ich diese angreifen lassen?
11.07.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Gerade sind in Hamburg (auch in den anderen Ländern) die Schulzeugnisse ausgegeben worden und die Familien voller Freude in den Urlaub gestartet. Mitunter denken viele erst einmal nur an schöne Urlaubsreisen, Sonne, Meer und Strand und erst …
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
07.06.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nicht selten legen Mitarbeiter nach der Erfahrung der Kanzlei Schuback nach einer Arbeitsplatzkündigung durch den Arbeitgeber eine Krankmeldung vor, die dann bis zum Ende der Kündigungsfrist läuft und der Mitarbeiter arbeitsunfähig für …
Zusicherung einer zusätzlichen Stelle zur Ausbildung bei der Polizei gesichert
Zusicherung einer zusätzlichen Stelle zur Ausbildung bei der Polizei gesichert
03.07.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unsere Mandantin wurde im Einstellungsverfahren bei der Polizei Hamburg für die Ausbildung (polizeiinternes Akademie-Studium) abgelehnt aus mutmaßlichen gesundheitlichen Eignungsgründen. Da der Beruf ihr Traum ist, kam sie zur …
Arglistige Täuschung beim Hausverkauf II - Unterlagen zu Mängeln knapp vor dem Beurkundungstermin
Arglistige Täuschung beim Hausverkauf II - Unterlagen zu Mängeln knapp vor dem Beurkundungstermin
03.01.2024 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Im Rechtstipp der Kanzlei Schuback https://www.anwalt.de/rechtstipps/arglistige-taeuschung-beim-immobilienkaufvertrag-wann-liegt-das-vor-welche-folgen-hat-dies_160645.html informierte die im Immobilienrecht ständig bundesweit tätige …
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
28.12.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es entsprach bislang der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass ein Verstoß das Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 KSchG (Massenentlassungsanzeige) zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 134 BGB führt. Nun …
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
Die Rückkehr nach der Elternzeit – die wichtigsten Fakten:
Die Rückkehr nach der Elternzeit – die wichtigsten Fakten:
17.03.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wenn die Elternzeit endet, gibt es häufig das Problem, wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Elternzeit kann bis zu drei Jahre dauern und kann – bei mehreren Kindern – dazu führen, dass man noch länger aus dem Job raus ist. Die alte …
Streit um den Dienst­wa­gen bei Kün­di­gung
Streit um den Dienst­wa­gen bei Kün­di­gung
22.04.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wie verhält es sich bei einer Kündigung mit dem Dienstwagen? Hat der Arbeitnehmer das Recht, den Dienstwagen weiter zu benutzen, gegebenenfalls auch für die Dauer eines Kündigungsschutzprozesses? Die Antwort lautet: Grundsätzlich nein! In …
Wann muss man zu einem Personalgespräch erscheinen?
Wann muss man zu einem Personalgespräch erscheinen?
15.05.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Muss der Arbeitnehmer immer zu einem Personalgespräch erscheinen? Nein! Nicht immer besteht eine rechtliche Pflicht, zu einem Personalgespräch zu erscheinen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich explizit in einer Entscheidung vom …
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung:
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung:
15.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Drobe
Günstiger Erwerb einer Immobilie mittels Zwangsversteigerung: 1) Vorteile gegenüber herkömmlichen Kaufvertrag Vielen Bürgern ist nicht bewusst, dass neben dem bekannten Erwerb durch Abschluss eines notariellen Kauf- und …
Drogenbesitz und Drogenhandel auf dem Oktoberfest – Anwalt Strafrecht München bei Vorladung, Durchsuchung, Anklage
Drogenbesitz und Drogenhandel auf dem Oktoberfest – Anwalt Strafrecht München bei Vorladung, Durchsuchung, Anklage
16.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Oktoberfest, auch als "Wiesn" bekannt, zieht jährlich Millionen von Menschen aus der ganzen Welt an und gilt als das größte Volksfest der Welt. Diese jährliche Feier in München ist für ihre fröhliche Atmosphäre, ihre riesigen Festzelte, …
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im deutschen Strafrecht ist der Versuch einer Straftat unter bestimmten Bedingungen strafbar. Dies umfasst Situationen, in denen eine strafbare Handlung geplant und teilweise umgesetzt, aber nicht vollständig ausgeführt wurde. Der Versuch …
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
Kein Zahlungsanspruch des Branchenbuchbetreibers bei versteckter Kostenpflicht im Formular!
Kein Zahlungsanspruch des Branchenbuchbetreibers bei versteckter Kostenpflicht im Formular!
10.09.2018 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
Abmahnung Frommer Legal im Auftrag von Image Professionals GmbH wegen Lizenzverletzung
Abmahnung Frommer Legal im Auftrag von Image Professionals GmbH wegen Lizenzverletzung
24.05.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Image Professionals GmbH vertreten durch die Anwaltskanzlei Frommer Legal aus München. In diesem Kontext ist die Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Image …
Forderung von Intaxx B.V. durch Euro Collect GmbH wegen schufaheld.com
Forderung von Intaxx B.V. durch Euro Collect GmbH wegen schufaheld.com
30.05.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In den letzten Monaten haben viele Personen Forderungen der Euro Collect GmbH im Auftrag von Intaxx B.V. erhalten. Diese Forderungen beziehen sich auf den angeblichen Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit Schufaheld.com durch eine …
Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Kalypso Media Group GmbH wegen des Computerspiels „Railway Empire 2“
Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Kalypso Media Group GmbH wegen des Computerspiels „Railway Empire 2“
20.12.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Inforamtionen über eine Abmahnung durch die Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Firma Kalypso Media Group GmbH wegen eines unerlaubten Downloads des Computerspiels "Railway Empire 2" über ein Filesharingnetzwerk. In der …