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Was tun als Käufer bei Insolvenz von VW-Händler Auto Wichert?
Was tun als Käufer bei Insolvenz von VW-Händler Auto Wichert?
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Autokäufer bangen derzeit um ihre Anzahlungen bzw. ihre gekauften Fahrzeuge, wenn sie ihr Fahrzeug – VW, Audi etc. – noch nicht erhalten haben. Anzahlungen in Höhe von 16.000 Euro und mehr sind keine Seltenheit. Zahlreiche Fahrzeuge …
Das Unternehmertestament – gestalten Sie die Unternehmensnachfolge!
Das Unternehmertestament – gestalten Sie die Unternehmensnachfolge!
| 28.02.2020 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Für Ihr Unternehmen ist es existenziell: Gibt es entsprechende Erbregelungen, die die Unternehmensnachfolge sichern? Daher sollte sich jede Unternehmerin und jeder Unternehmer die Frage stellen, ob im Erbfall der Fortbestand des …
Sparfreunde Deutschland eG (Help24 eG): Totalverlust droht
Sparfreunde Deutschland eG (Help24 eG): Totalverlust droht
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Aus ganz aktuellem Anlass informieren wir Sie hiermit über die neusten Entwicklungen bei der Help24 eG. (ehemals Sparfreunde Deutschland eG). Auf die Liquiditätsprobleme der Genossenschaft hatten wir bereits Ende des letzten Jahres …
PIM Gold: Gläubigerversammlung: Verluste zu erwarten! Ansprüche sichern! Anwalts-Info!
PIM Gold: Gläubigerversammlung: Verluste zu erwarten! Ansprüche sichern! Anwalts-Info!
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der insolventen PIM-Gold GmbH findet nun am 28.02.2020 die Gläubigerversammlung in Offenbach statt. Anleger können hier mit weiteren Informationen zum Insolvenzverfahren rechnen. Das Insolvenzverfahren könnte hier wohl mehrere Jahre …
Diesel-Abgasskandal: BGH äußert sich erstmals zu Daimler / Gericht stärkt Verbraucherrechte
Diesel-Abgasskandal: BGH äußert sich erstmals zu Daimler / Gericht stärkt Verbraucherrechte
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Bundesgerichtshof BGH in Karlsruhe hat sich erstmals im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG geäußert. In einem Beschluss vom 28. Januar 2020 (Az. VIII ZR 57/19) rügt der BGH, dass das Oberlandesgericht Celle (Az. 7 U 263/18) kein …
BGH stärkte Rechte der Mercedes-Kunden im Abgasskandal
BGH stärkte Rechte der Mercedes-Kunden im Abgasskandal
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen Mercedes können von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen „ins Blaue hinein“ abgewiesen werden. Auch dann nicht, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wegen einer unzulässigen …
Filesharing-Abmahnung Kong: Skull Island
Filesharing-Abmahnung Kong: Skull Island
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kennen Sie den Film Kong: Skull Island? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Was ist Filesharing? Filme sind …
Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 2
Umsatzsteuer bei Auslandsgeschäften Teil 2
| 28.02.2020 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Lieferungen von Kunstwerken Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf Werklieferungen (im Sinne des § 3 Abs. 4 UStG), wie beispielsweise Lieferungen von Kunstwerken. Informationen zur Besteuerung von sonstigen Leistungen wie der …
Umgangsrecht aktuell: Erforderlichkeit eines Sachverständigengutachtens
Umgangsrecht aktuell: Erforderlichkeit eines Sachverständigengutachtens
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In Kindschaftsverfahren vor dem Familiengericht besteht die sogenannte Amtsermittlungspflicht. Dies bedeutet, dass das Gericht verpflichtet ist, den Sachverhalt, der einer Entscheidung zugrunde gelegt werden soll, von Amts wegen, dies …
Abmahnungen der Erdigo UG, v. d. Kanzlei S., wg. Link für Online-Streitbeilegung (OS-Link)
Abmahnungen der Erdigo UG, v. d. Kanzlei S., wg. Link für Online-Streitbeilegung (OS-Link)
| 28.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Erdigo UG (haftungsbeschränkt) lässt, vertreten durch Kanzlei S., abmahnen. Die Erdigo UG (haftungsbeschränkt) verkauft auf der eigenen Website „myshoppingplace.de“ unter anderem Freizeitgegenstände, Möbel und Fahrräder. Die Abmahnungen …
Alle vier Jahre wieder – Rechtliches zum Schaltjahr
Alle vier Jahre wieder – Rechtliches zum Schaltjahr
| 26.02.2024
Personen, die am 29. Februar geboren wurden, haben in Nichtschaltjahren erst am 1. März Geburtstag. Arbeitnehmer müssen in Schaltjahren in der Regel einen Tag mehr für den gleichen Lohn arbeiten. Der zusätzliche Tag im Februar ist vor allem …
Kindesentführung in Nicht-Vertragsstaat des HKÜ-Kidnapping international non-contr. state of HKÜ
Kindesentführung in Nicht-Vertragsstaat des HKÜ-Kidnapping international non-contr. state of HKÜ
| 28.02.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kindesentführung in einen Nicht-Vertragsstaat des HKÜ Wenn ein Kind widerrechtlich in ein Land verbracht wird, das Nicht-Vertragsstaat des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (HKÜ) ist, …
Abmahnung der SWK Schwarz Rechtsanwälte im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH
Abmahnung der SWK Schwarz Rechtsanwälte im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der SWK Schwarz Rechtsanwälte aus Hamburg, hier: Rechtsanwalt von Fuchs im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut wegen der Marke „Herrnhuter Stern“ Die SWK Schwarz Rechtsanwälte, hier Rechtsanwalt von Fuchs aus Hamburg, …
Coronavirus und das Arbeitsrecht
Coronavirus und das Arbeitsrecht
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Auch wenn wir uns das alle nicht wünschen, kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass möglicherweise die Behörden die Schließung eines Betriebes aufgrund des Coronavirus veranlassen. Stellt sich nun die Frage für den Arbeitnehmer, ob er …
Paukenschlag des BGH im Daimler-Dieselskandal: Klägern ist Gehör zu gewähren
Paukenschlag des BGH im Daimler-Dieselskandal: Klägern ist Gehör zu gewähren
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 28.01.2020 – VIII ZR 57/19 – Stellung zugunsten der vom Daimler-Dieselskandal betroffenen Kläger in einem entscheidenden Punkt bezogen. Der Beschluss ist deswegen wegweisend, weil er die …
J. Conrads Projekt GmbH & Co. KG – Gläubigerversammlung
J. Conrads Projekt GmbH & Co. KG – Gläubigerversammlung
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Über das Vermögen der J. Conrads Projekt GmbH & Co. KG ist das Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht Krefeld unter dem Aktenzeichen 95 IN 73/19 eröffnet. Am 28.02.2020 findet die Gläubigerversammlung am Amtsgericht Krefeld statt. …
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
„Wann bin ich als Gesellschafter verpflichtet, wirtschaftlich sinnvollen Maßnahmen der Geschäftsführung zuzustimmen?“ von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Als Mitgesellschafter eines Unternehmens lernt man sehr schnell, dass das Gewicht der …
Abgasskandal – Rückruf für Modelle der Mercedes E-Klasse
Abgasskandal – Rückruf für Modelle der Mercedes E-Klasse
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Mercedes muss im Abgasskandal Modelle der E-Klasse zurückrufen. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am 26. Februar 2020 mitteilte, muss Daimler Modelle des Mercedes E 250 CDI 4Matic mit dem Dieselmotor des Typs OM 651 und der Abgasnorm Euro …
Mehr Rente – Versorgungsausgleich nach Tod des Ex-Ehegatten aufheben lassen
Mehr Rente – Versorgungsausgleich nach Tod des Ex-Ehegatten aufheben lassen
| 27.02.2020 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Bei einer Scheidung wird der Versorgungsausgleich durchgeführt. Ehemann und Ehefrau sollen im Falle der Scheidung bezogen auf die Ehezeit mit gleichen Anrechten auf Altersversorgung aus der Ehe gehen. Der Ehegatte, der mehr …
Der Porsche im Abgasskandal – Kläger bekommen Recht
Der Porsche im Abgasskandal – Kläger bekommen Recht
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Lohnt es sich, als Einzelkläger gegen einen Konzern vorzugehen? Zwei neuere Urteile im Abgasskandal zum Porsche Cayenne beantworten die Frage eindeutig mit „Ja”. Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf und das …
Beitragserhöhungen der AXA vom OLG Köln für unwirksam erklärt
Beitragserhöhungen der AXA vom OLG Köln für unwirksam erklärt
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Was das sensationelle Urteil für Privatversicherte bedeutet Viele der rund acht Millionen Kunden der Privaten Krankenversicherungen (PKV) erhalten Jahr für Jahr unliebsame Post. Der Grund: Wieder einmal wurden die Beiträge spürbar erhöht. …
Strafverfahren: Vorladung wegen Bestellung eines Schlagrings im Internet bei Wish & Co.
Strafverfahren: Vorladung wegen Bestellung eines Schlagrings im Internet bei Wish & Co.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Strafanzeige wegen Internetbestellung eines Schlagrings – Post vom Zoll oder der Polizei? Wer kennt es nicht, man schaut sich auf Shopping-Apps wie etwa Wish im Internet nach Produkten um und bekommt dort dies und jenes angezeigt, was in …
Erneuerbare Energiequellen in Polen – Rechtsaspekte
Erneuerbare Energiequellen in Polen – Rechtsaspekte
| 27.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
Das polnische Gesetz über erneuerbare Energiequellen sieht kein besonderes Investitions- und Bauverfahren vor, was bedeutet, dass in den meisten Fällen zur Umsetzung einer OZE-Anlage in Polen die Erlangung folgender Bescheide erforderlich …
Unklare Testamente enden häufig in gerichtlichem Streit
Unklare Testamente enden häufig in gerichtlichem Streit
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Michael Henn
Jahr für Jahr werden rd. 200 Milliarden Euro vererbt. Immer häufiger kommt es dabei nach dem Tode des Erblassers zu Streit, der nicht selten erst bei Gericht endet. Ursache dafür sind häufig falsch verwendete Begriffsbestimmungen, …