108.285 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.05.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wer als Auszubildender berufsunfähig wird, hat grundsätzlich Anspruch auf Leistungen von seiner privaten Berufsunfähigkeitsversicheurng. Fraglich war jedoch bisher, auf welche Tätigkeit abzustellen ist. Auf die Ausbildung an sich oder auf …
|
05.05.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Schon während des Trinkens, aber auch noch danach dauert der Prozess an, in dem der Alkohol aus dem Verdauungstrakt in das Blut überführt wird (die sog. Resorptionsphase). Diese Phase wird auch als Anflutungsphase bezeichnet. Die Resorption …
|
05.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Rated R (Album) von Rihanna, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Atemlos (Album) von Schiller, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Milk (Film), …
|
05.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Werbeslogan für ein Haarshampoo heißt es „Vorbeugen mit Coffein". Grundsätzlich ist es jedoch verboten für kosmetische Mittel zu werben, wenn die versprochene Wirkung nicht ausreichend mit wissenschaftlichen Untersuchungen belegt …
Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung bei praxisüblichen Formulierungen nach der Rechtsprechung
|
05.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine formularmäßige Vollstreckungsunterwerfung der Kreditnehmer ist grundsätzlich zulässig. Im Fall des Forderungsverkaufes aber nur, soweit der neue Grundschuldinhaber den Eintritt in den Sicherungsvertrag nach den Maßgaben der …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Der für die Berechnung der Zollschuld zu Grunde gelegte Wert einer Ware wird als Zollwert bezeichnet. Er kommt nur bei Wertzöllen zur Anwendung. Die meisten Zollsätze sind Wertzollsätze. Rechtsgrundlage der Zollwertermittlung sind die …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
1.) Opfergrenze bei Mängelbeseitigungspflicht des Vermieters In der Entscheidung vom 21.04.2010 befasste sich der BGH mit der Frage, ob der Mieter immer und in jedem Fall Beseitigung von Mängeln durch den Vermieter verlangen kann, wie es …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine Klausel, die in einem „Internet-System-Vertrag" eine Vorleistungspflicht des Kunden begründet, ist grundsätzlich wirksam, wenn dies durch die Interessen des Verwenders gerechtfertigt wird. Ein Internet-System-Vertrag, der die …
|
04.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
Mit gängigen PCs können mittlerweile auch sämtliche Fernseh- und Radioprogramme empfangen werden. Dies führt dazu, dass die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten diese Computer als „neuartige Rundfunkgeräte" einordnen und Gebühren …
|
04.05.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Mieter eines Einfamilienhauses mit Garten ist bei der Abweichung der tatsächlichen Wohnfläche um mehr als 10 % nach unten zur Mietminderung berechtigt. Weicht die tatsächliche Wohnfläche von der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche um …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Rechtsanwältin Denise Himburg aus Berlin spricht im Mai 2010 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken der Neue Visionen Medien GmbH und Zorro Film GmbH aus. Die Rechtsanwältin Denise Himburg war bislang in der Kanzlei …
|
04.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Reiseprospekt basierten die Preisangaben für Reisen zur „Costa del Sol" auf einem Grundpreis, allerdings wurde ein Vorbehalt von bis zu 50€ für die Zeit bis zur Buchung gemacht. Der BGH sah darin keinen Verstoß gegen das aktuelle …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Der BGH hatte sich im vergangenen Jahr mit einem häufig vorkommenden Fall zu beschäftigen, in dem eine Hausverwaltung im eigenen Namen einen Antrag auf Abschluss einer Gebäudeversicherung gestellt hatte. Das Gebäude gehörte einer …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der Bundestag hat die vom BVerfG geforderte Härtefallregelung am 22.04.2010 durch das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates in sachfremden Zusammenhang eilig beschlossen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/983) …
|
04.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In den Kinos war der Film „Wickie und die starken Männer" ein Kassenschlager. Hochkarätige Schauspieler und der geniale Produzent Michael Herbig haben zu diesem Erfolg geführt. Um die Urheberrechte des Films zu schützen, hat die Constantin …
|
04.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Grundsätzlich haben Kommanditisten ein außerordentliches Informationsrecht. Auch wenn die Gesellschaft eine Publikums -KG ist und somit u.U. einer Vielzahl von Kapitalanlegern das Informationsrecht zu gewähren ist. Auch in diesem Fall kann …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Bundesgerichtshof hat am 29. April 2010 entschieden, dass Google keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung begeht, wenn in Vorschaubildern ihrer Bildersuche urheberrechtlich geschützte Werke wiedergegeben werden. Google ermöglicht …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB kommt auch im Fall der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes nur dann in Betracht, wenn dies der Billigkeit entspricht. Dies ist aus kindbezogenen Gründen offensichtlich gegeben. …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn die alte Firma von einer neuen Firma übernommen wird, gibt es oftmals folgendes Szenario: Es wird ein neuer Arbeitsvertrag geschlossen und der alte Arbeitsvertrag wird dadurch gleichzeitig aufgehoben. Die Frage ist, ob ein solches …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Es kommt vor, dass Arbeitnehmer eine monatliche Vergütung für eine feste Stundenzahl im Monat erhalten. Für einige arbeitsrechtliche Regelungen und Ansprüche kommt es auf die Wochenarbeitszeit an, z.B. § 23 I Satz 4 KSchG mit der Frage, ob …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Bereits im Februar 2010 lies die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen über sog. Peer to Peer Filesharing Netzwerke an dem Spielfilm New Moon - Biss zur Mittagsstunde verfolgen. Diese Tauschbörsen …
|
03.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die …
|
03.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Google wurde von einer Künstlerin wegen Urheberrechtsverletzungen an ihren Bildern verklagt, weil diese bei der Suchmaschine als „Thumbnails" erscheinen. Thumbnails sind die verkleinerten und in der Pixelzahl reduzierten Abbildungen, die in …
|
03.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
Vor wenigen Tagen wurde der Musiker „Bushido" vor dem Landgericht Hamburg (AZ: 310 O 155/08 und 308 O 175/08) ironischer Weise selbst wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt. Der Musiker muss nun Schadensersatz leisten und die …