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16.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film „Outpost Operation Spetsnaz“ mahnt die Kanzlei Sasse und Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH Internetanschlussinhaber ab. Was es im Zusammenhang mit solch einer Abmahnung zu beachten …
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14.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. April 2014, Aktenzeichen 1 BvR 2851/13. Ausgangslage: Ein Vermieter hatte seiner …
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12.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit Jahren werden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ausgesprochen. Eine Vielzahl von Anwaltskanzleien ist in diesem Bereich tätig und übernimmt das Abmahnen im Auftrag der Rechteinhaber. In dem aktuell …
09.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wurde, den Film „Zwei vom alten Schlag“ unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netz verbreitet zu haben. Dieses wurde durch eine Ermittlungsfirma …
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08.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verunsicherung unter den betroffenen Mandanten im Hinblick auf die Flensburger Punktereform ist derzeit groß. Mit diesem Beitrag soll versucht werden, die wichtigsten Eckdaten verständlich darzustellen. Vorab eine klare Aussage zu der …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Vorsicht im Umgang mit modifizierten oder vorformulierten Unterlassungserklärungen, hier sollte man nicht ohne vorherige Beratung eines Anwaltes handeln! Wiesbaden, 01.05.2014 Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechts- oder …
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02.05.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen des Films The Dallas Buyers Club im Auftrag der Dallas Buyers Club LLC. Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wird auch Ihnen vorgeworfen den Film The Dallas Buyers Club im Internet unerlaubt Dritten zum …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beschluss Landgerichts Dortmund vom 06.02.2014 (Az 5 O 107/14) : Auch für Mitglieder des Netzwerkes Xing www.xing.com bestehe eine Impressumspflicht. Nach § 5 Telemediengesetz hatte ein Mitglied des Netzwerkes Xing die erforderlichen …
23.04.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film „Sweet Dreamers“ im Auftrag der Firma Malibu Media LLC Wer unerlaubt im Internet urheberrechtlich geschützte Filmwerke herunterlädt und dabei …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einer Straftat im Zusammenhang mit Alkohol droht die MPU. Aber nicht nur das. Nach der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) reichen schon zwei Ordnungswidrigkeiten nach § 24a StVG aus (sog. 0,5-Promille-Grenze), um die Anordnung der MPU zu …
11.04.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Konsequent gehen die Rechteinhaber bekannter Computerspiele gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer urheberrechtlich geschützten Spiele vor. In mehreren zur Prüfung vorliegenden Fällen gehen in solch einer Angelegenheit die Anwälte .rka …
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28.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Tätigkeit des Rechtsanwalts ist auch bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von dem Ziel bestimmt, ein für den Betroffenen möglichst günstiges Ergebnis herbeizuführen. Im Idealfall wäre dies ein Freispruch des Betroffenen oder aber eine …
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27.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wohl am häufigsten unterschätzt wird im Deutschen Verkehrsrecht der Paragraf 142 des Strafgesetzbuches, der die Unfallflucht regelt. Folgen eines Verstoßes sind viel weitreichender, als man denkt. Zunächst zur Historie: Die Vorschrift des § …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Im Besteuerungsverfahren besteht eine Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen. Die Finanzverwaltung kann den Steuerpflichtigen durch die Androhung und Anwendung von Zwangsmitteln – sagen wir – zur Mitwirkung „motivieren“. „Strafen“ dürfen …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Es gibt eine Vielzahl von Gründen, warum ein GmbH-Geschäftsführer aus einer GmbH ausscheiden will. Rechtsanwälte sind insbesondere dann mit dem Ausscheiden befasst, wenn ein Streit mit anderen Geschäftsführern oder Gesellschaftern vorliegt …
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27.08.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Einleitung Zinsen für Immobilienfinanzierungen sind zurzeit sehr niedrig. Das ist ärgerlich für Darlehensnehmer, die noch langfristig an Darlehen mit teuren Konditionen gebunden sind. Eine Umschuldung zu einem Darlehensvertrag mit …
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16.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht Dr. Alexander T. Schäfer berichtet über die größten Probleme und Gefahren bei der Anspruchsgeltendmachung bei der privaten Unfallversicherung. …
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13.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit typischen Problemen und Schwierigkeiten, mit denen Versicherungsnehmer beim Antrag auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung beziehungsweise Berufsunfähigkeitszusatzversicherung zu kämpfen haben. …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit der Beendigung des Versicherungsvertrages (PKV) durch das Versicherungsunternehmen durch Rücktritt oder Anfechtung aufgrund der Verletzung vorvertraglichen Anzeigepflichten (§ 19 VVG). …
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24.04.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Video befasst sich mit einer aktuellen Abmahnung des Rechtsanwaltes Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH. Abgemahnt wurde der Musiktitel "Ifollow rivers" von "Triggerfinger" …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Video befasst sich mit einer aktuellen Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights im Auftrag der Styleheadsgesellschaft für Entertainment GmbH. Problematisiert wird u.a. die Frage, wie mit einer Abmahnung umzugehen ist, in der ein Lied …
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25.02.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Banken dürfen für die Bearbeitung von Verbraucherkrediten keine Gebühren verlangen. Mittlerweile haben acht Oberlandesgerichte so entschieden. Nach diesen Urteilen müssen die Banken unrechtmäßig Kassiertes zurückerstatten. Das passiert …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Nach einer jüngeren Entscheidung des BGH genügen Sie der Obliegenheit des Schuldners, sich um eine angemessene Beschäftigung zu bemühen (Erwerbsobliegenheit), wenn Sie sich (1) bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend melden, (2) …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ziel des Insolvenzverfahrens: Schuldenfrei nach bereits 3 Jahren Mithilfe des Insolvenzverfahrens können Sie nunmehr bereits in 3 Jahren alle Ihre Schulden loswerden . Dies gilt unabhängig von der Höhe Ihrer Schulden oder der Anzahl von …