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Vorsicht in Chatgruppen: Arbeitsrechtliche Fallstricke bei beleidigenden Äußerungen
Vorsicht in Chatgruppen: Arbeitsrechtliche Fallstricke bei beleidigenden Äußerungen
24.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen des Arbeitsrechts in Bezug auf Chatgruppen Das Arbeitsrecht in Deutschland schützt die Integrität und Würde von Mitarbeitern und Vorgesetzten. In jüngster Zeit hat die Nutzung privater Chatgruppen für den Austausch unter Kollegen …
Bedeutung des Rentenalters in der Sozialauswahl – Ein richtungsweisendes Urteil
Bedeutung des Rentenalters in der Sozialauswahl – Ein richtungsweisendes Urteil
25.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundlagen der Sozialauswahl Im Rahmen von betriebsbedingten Kündigungen ist die Sozialauswahl ein wesentliches Instrument, um die soziale Schutzbedürftigkeit der Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Nach § 1 Abs. 3 KSchG müssen Kriterien wie …
Unwirksame fristlose Kündigung: Muss eine Abmahnung vor dem Laden eines Elektroautos erfolgen?
Unwirksame fristlose Kündigung: Muss eine Abmahnung vor dem Laden eines Elektroautos erfolgen?
26.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Im Arbeitsrecht gibt es immer wieder wichtige Urteile, die die Rechte von Arbeitnehmern stärken. Ein solches Urteil fiel am Arbeitsgericht Duisburg unter dem Aktenzeichen 5 Ca 138/22, welches die Unwirksamkeit einer fristlosen Kündigung …
Die feinen Unterschiede bei der Anrechnung von Einkünften im Annahmeverzug
Die feinen Unterschiede bei der Anrechnung von Einkünften im Annahmeverzug
29.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Warum jeder Annahmeverzugslohn individuell betrachtet werden muss Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24. Januar 2024 (Az. 5 AZR 331/22) beleuchtet die komplexen Aspekte des Annahmeverzugs und der Anrechnung von Einkünften aus …
Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
Wie Sie unberechtigte Abmahnungen aus Ihrer Personalakte entfernen können
30.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Der Umgang mit Abmahnungen im Arbeitsrecht stellt ein wiederkehrendes Thema in deutschen Arbeitsgerichten dar. In diesem Artikel erhalten Arbeitnehmer wichtige Hinweise zum effektiven Umgang mit unberechtigten oder veralteten Abmahnungen. …
Ferienzeit ist Reisezeit
Ferienzeit ist Reisezeit
22.03.2024 von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
Heute beginnen in Bayern, weiteren 10 deutschen und allen 9 österreichischen Bundesländern die Osterferien. In drei deutschen Bundesländern sind bereits seit letztem Wochenende Ferien. Nicht wenige zieht es daher heute oder in den nächsten …
Tax obligations for foreign business activities in Cameroon
Tax obligations for foreign business activities in Cameroon
13.02.2023 von Epanty MBANDA
As early as the 70s, Cameroon negotiated and signed several important texts aimed mainly at avoiding double taxation of income from foreign business activities in Cameroon and preventing tax evasion or establishing mutual assistance rules …
Investment opportunities in Cameroon for the year 2023
Investment opportunities in Cameroon for the year 2023
15.02.2023 von Epanty MBANDA
As is the case at the end of each year, the President of the Republic of Cameroon makes his traditional end-of-year speech every 31 December at 8:00 pm. In this speech, he outlines the investment priority areas of Cameroon for the upcoming …
Foreign worker permits just got more expensive in Cameroon: What employers need to know
Foreign worker permits just got more expensive in Cameroon: What employers need to know
20.02.2023 von Epanty MBANDA
In Cameroon, the employment of foreign workers is subject to a special procedure to obtain a work permit by way of authorization from the Minister in charge of Employment and Vocational Training ( “ MINEFOP ” ). Starting in 2023, obtaining …
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
13.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Das Zukunftsfinanzierungsgesetz hat in seiner Fassung vom 11.12.2023 noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Während der überwiegende Teil des Gesetzes bereits als geltendes Recht zu beachten ist, treten die Regelungen aus den Artikeln 2 …
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
19.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Welche Personen oder Unternehmen benötigen eine Genehmigung nach KGW, ZAG oder KAGB? Unter diese Vorschrift fallen grundlegend Personen oder Unternehmen, die die Absicht haben, bestimmte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen …
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
21.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Mit dem Aufkommen digitaler Zahlungsmittel hat sich die Finanzlandschaft in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. Eines dieser digitalen Zahlungsmittel ist E-Geld, das in Deutschland durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) …
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
25.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Erstmals seit der Erstvorlage vor sieben Jahren hat der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) seine unverbindlichen Grundlagenempfehlungen in den Musterbedingungen für Cyberrisikoversicherungen angepasst. Der GdV …
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
02.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Verordnung über sofortige Zahlungen Die Verordnung über sofortige Zahlungen wurde entwickelt, um den steigenden Anforderungen an schnelle und sichere Geldtransfers gerecht zu werden. Sie zielt darauf ab, den Prozess der …
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
11.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Die deutsche Finanzaufsicht steht seit dem Bilanzmanipulationsskandal der Wirecard AG im Fokus von Politik und Öffentlichkeit. Die Auswirkungen sind auch für andere Unternehmen am Markt spürbar. Nach Mitteilung des Bundesfinanzministeriums …
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
26.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Banken, Versicherungen und andere Finanzinstitute setzen vermehrt auf KI-Technologien, um Prozesse zu automatisieren, Effizienz zu steigern und innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Doch diese Entwicklung geht einher mit …
30-Millionen-Forint-Strafe für ein Schönheitszentrum in Budapest von der Datenschutzbehörde verhängt
30-Millionen-Forint-Strafe für ein Schönheitszentrum in Budapest von der Datenschutzbehörde verhängt
11.04.2023 von Rechtsanwältin (H) Jesszika Udvari MBA
Am 6. Februar 2023 verhängte die ungarische Nationale Datenschutzbehörde (NAIH) eine Geldstrafe in Höhe von 30.000.000 HUF (ca. 70 Tausend EUR) gegen ein Unternehmen, das ein Schönheitszentrum in Budapest betreibt, weil es durch die …
Hilfe bei Geburtsschäden - Fehler bei der Geburt und was Geschädigte tun können
Hilfe bei Geburtsschäden - Fehler bei der Geburt und was Geschädigte tun können
26.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Geburtsschäden können für eine Familie eine schwere Belastung darstellen. Wenn ein Baby bei der Geburt verletzt wird, kann dies sowohl für das Kind als auch für die Eltern traumatisch sein. In vielen Fällen führen …
Telemedizin: Eine Behandlung per Webcam - Chancen und Risiken
Telemedizin: Eine Behandlung per Webcam - Chancen und Risiken
11.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Was ist Telemedizin? Telemedizin bezeichnet die medizinische Versorgung und Beratung von Patienten durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Telemedizin ermöglicht die Übertragung von …
Verjährung bei Behandlungsfehlern: Ein entscheidender Faktor im Arzthaftungsrecht
Verjährung bei Behandlungsfehlern: Ein entscheidender Faktor im Arzthaftungsrecht
19.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Scharffetter.com Einführung Bedeutung der Verjährung bei Behandlungsfehlern Die Verjährung von ärztlichen Behandlungsfehlern ist ein Schlüsselaspekt im deutschen Arzthaftungsrecht. Sie bestimmt, innerhalb welcher Fristen Patienten Ansprüche …
Schnelle und Richtige Behandlung bei Schlaganfall: Lebensrettende Ärztliche Standards
Schnelle und Richtige Behandlung bei Schlaganfall: Lebensrettende Ärztliche Standards
12.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Einführung Wichtigkeit schneller Reaktion bei Verdacht auf Schlaganfall Bei einem Schlaganfall zählt jede Minute. Eine schnelle und richtige Behandlung kann lebensrettend sein und das Risiko schwerwiegender Folgeschäden minimieren. …
„Vorauszahlungen für Betriebskosten“ im Mietvertrag bedeutet nicht Übernahme von Betriebskosten durch Mieter
„Vorauszahlungen für Betriebskosten“ im Mietvertrag bedeutet nicht Übernahme von Betriebskosten durch Mieter
26.08.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Vereinbarung im Mietvertrag, wonach der Mieter "Vorauszahlung für Betriebskosten" zu leisten hat, bedeutet nicht gleichzeitig, dass damit eine Umlage der Betriebskosten vereinbart wurde. (AG, Hamburg, Urteil vom 13. Mai 2022 – 48 C …
Zahlungsverzug und Kündigungsmöglichkeiten für Vermieter
Zahlungsverzug und Kündigungsmöglichkeiten für Vermieter
24.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wenn Ihr Mieter nicht zahlt, dürfen Sie ihm fristlos und ordentlich kündigen. Nachfolgend erhalten Sie eine vollständige Übersicht über Ihre Rechte bei Zahlungsverzug , gemäß § 543 Abs.2 Nr. 3 BGB. In § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB sind 4 Fälle …
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
Ungewisse Mietrückstände in der Kündigung können zu einer Verurteilung wegen Nötigung und Betrugs führen!
27.05.2024 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages ist unwirksam, wenn der Kündigungsgrund „Mietrückstand“ nicht mehr nachvollzogen werden kann. Die Angabe eines Gesamtbetrages in der Kündigung genügt nicht. Im vorliegenden Fall stritten die …