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Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
Arnold Schwarzenegger und das Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Am vergangenen Mittwoch wurde Arnold Schwarzenegger am Flughafen München von Zollbeamten mehrere Stunden lang festgehalten. Herr Schwarzenegger führte bei seiner Einreise mit einem Flug von Los Angeles eine Uhr der Marke Audemars Piguet bei …
Irrtümer im Zollstrafrecht
Irrtümer im Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Das Zollstrafrecht ist ein Spezialgebiet eines Spezialgebiets. Es ist Teil des Steuerstrafrechts, welches wiederum Teil des allgemeinen Strafrechts ist. Entsprechend wenig ist den Generalisten unter den Strafverteidigern über die …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – was nun?
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – was nun?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Pape
Kündigung erhalten? Wir helfen mit kostenloser Ersteinschätzung - schnell & unkompliziert: Falls Ihnen gekündigt worden ist, handeln Sie schnell: Sie müssen innerhalb von drei Wochen entscheiden, ob Sie sich gegen die Kündigung vor dem …
Befristeter Arbeitsvertrag: Früherer Tätigkeitsbeginn kann wirksam mündlich vereinbart werden
Befristeter Arbeitsvertrag: Früherer Tätigkeitsbeginn kann wirksam mündlich vereinbart werden
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Befristete Arbeitsverhältnisse unterliegen dem sog. Schriftformerfordernis. Hierbei gibt es folgende Differenzierungen. Ende des Arbeitsverhältnisses muss schriftlich vereinbart werden Gemäß § 14 Abs. IV des Teilzeit- und …
Nest by One Wall Street, nest-im.de: Betrug-Eile!Anwaltsinfo
Nest by One Wall Street, nest-im.de: Betrug-Eile!Anwaltsinfo
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Zinsportal nest-im.de, das sich "Nest by One Wall Street" nennt und angeblich in der Stresemannstraße 123 in 10963 Berlin ansässig sein will, bemerken inzwischen leider immer mehr Anleger, dass sie hier einem unseriösen oder gar …
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird seit vielen Jahren ständig hinsichtlich urheberrechtlicher Aufforderungsschreiben oder Anmahnungen nach der Nutzung durch vermeintlich kostenfreue bzw. lizenzfreie Fotografien beauftragt. Jedoch bemerken wir seit einigen …
Rentnerin verliert halbes Vermögen mit riskanten Zockerpapieren
Rentnerin verliert halbes Vermögen mit riskanten Zockerpapieren
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Mit dem Verkauf von strukturierten Wertpapieren versuchen die Sparkassen, auf Kun­denfang zu gehen und hohe Provisionen zu generieren. Das Verlustrisiko tragen aber alleine die Kunden. Ursprünglich war das Zertifikat, dass die 93-jährige …
Opfer illegaler Online-Glücksspiele sollten sich von der Geltendmachung ihrer Ansprüche nicht abhalten lassen
Opfer illegaler Online-Glücksspiele sollten sich von der Geltendmachung ihrer Ansprüche nicht abhalten lassen
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 24.01.2024. Zahlreiche Land- und Oberlandesgerichte haben bereits entschieden, dass Spieler ihre Verluste aus verbotenen Online-Glücksspielen zurückverlangen können. Daher kommt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, ein …
„Aufhebungsvertrag – Chance und Risiko zugleich“
„Aufhebungsvertrag – Chance und Risiko zugleich“
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Noch nie zuvor sind mir in meiner über 20-jährigen Zeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht derart viele Angebote zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages – insbesondere für Führungskräfte – vorgelegt worden, wie in den letzten Monaten. …
BM Group Global – Ermittlungen der BaFin
BM Group Global – Ermittlungen der BaFin
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der BM Group Global Limited werden über die Webseite bmgroupglobal.com nach einem Hinweis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemäß der der Behörde vorliegenden Informationen Anlegern u. a. Anlagen in Form von …
Live Trading Account ein Betrug? Erfahrungen mit livetradingaccount.net?
Live Trading Account ein Betrug? Erfahrungen mit livetradingaccount.net?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Über Live Trading Account (livetradingaccount.net) würde ich an Ihrer Stelle besser keine Finanzgeschäfte tätigen. Sonst laufen Sie Gefahr, in einen Betrug hineinzugeraten. Das schreibe ich Ihnen, weil ein Anleger mir seine negativen …
Bondssmart ein Betrug? Erfahrungen mit bondssmart.com?
Bondssmart ein Betrug? Erfahrungen mit bondssmart.com?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei Bondssmart (bondssmart.com) müssen Sie sich zurückhalten. Mir liegen Erfahrungen eines Anlegers vor, der anscheinend von einem Betrug ausgeht. Denn an sein Geld kommt er nicht. Die Auszahlung wird in zwielichtiger Weise zurückgehalten! …
Torrav Traders ein Betrug? Erfahrungen mit torravtraders.com?
Torrav Traders ein Betrug? Erfahrungen mit torravtraders.com?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihr Geld ist bei Torrav Traders (torravtraders.com) nicht gut aufgehoben. Diese Plattform weist Anzeichen eines waschechten Betrugs auf. Ein Anleger schrieb mir von seinen Erfahrungen - keine Auszahlung möglich! Was läuft dort wirklich? …
2,00 € als Grund für körperlichen Angriff? Das Aussageverweigerungsrecht
2,00 € als Grund für körperlichen Angriff? Das Aussageverweigerungsrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Schweigerecht In Deutschland hat jeder Beschuldigte ein Aussageverweigerungsrecht. Normiert ist dieses im § 136 Abs. 1 S. 2 Strafprozessordnung (StPO): „Er ist darauf hinzuweisen, dass es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der …
Fiat Wohnmobil Abgasskandal XGO i-move Landgericht verurteilte zum Schadensersatz
Fiat Wohnmobil Abgasskandal XGO i-move Landgericht verurteilte zum Schadensersatz
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Derzeit häufen sich wieder die Meldungen zum Diesel Abgasskandal. Insbesondere häufen sich die Urteile gegen Stellantis, vormals Fiat. In einem vor dem Landgericht Bielefeld Az. 7 O307/22 von den Rechtsanwälten Klamert &Partner München, …
Den richtigen Strafverteidiger finden
Den richtigen Strafverteidiger finden
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Wenn Sie oder ein Angehöriger einer Straftat beschuldigt werden oder Sie als Opfer dessen eine erfahrene anwaltliche Vertretung im Strafverfahren benötigen, ist die Wahl des richtigen Strafverteidigers von entscheidender Bedeutung. Ein auf …
Online Sportwetten – Veranstalter muss Spieler rund 134.000 Euro zurückzahlen
Online Sportwetten – Veranstalter muss Spieler rund 134.000 Euro zurückzahlen
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Fast 134.000 Euro hatte ein Spieler bei Online-Sportwetten verzockt. Nun kann er aufatmen. Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 19. Dezember 2023 entschieden, dass die Veranstalterin der Sportwetten den Verlust vollständig ersetzen muss, da …
LG Düsseldorf: Keine Darlehenskündigung wegen negativer SCHUFA
LG Düsseldorf: Keine Darlehenskündigung wegen negativer SCHUFA
| 24.01.2024 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Nahezu jeder Verbraucher schließt in seinem Leben mindestens einen Darlehensvertrag. Gerät man jedoch in Zahlungsverzug, sprechen Banken schnell die Kündigung aus. Dies ist nicht immer rechtens, wie jetzt ein Urteil des Landgerichts (LG) …
Wichtige Urteile des BAG: Was Arbeitnehmer bei neuer Krankheit nach sechswöchiger Arbeitsunfähigkeit wissen müssen
Wichtige Urteile des BAG: Was Arbeitnehmer bei neuer Krankheit nach sechswöchiger Arbeitsunfähigkeit wissen müssen
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinen Entscheidungen die Landschaft der Entgeltfortzahlung bei Krankheit neu geformt. Die Urteile vom 18. Januar 2023 (5 AZR 93/22) und 11. Dezember 2019 (5 AZR 505/18) setzen neue Standards in der …
Auch Bayern will Corona-Soforthilfen zurückfordern
Auch Bayern will Corona-Soforthilfen zurückfordern
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Im Zusammenhang mit dem ersten „Lock-Down“ im März 2020 aufgrund der Coronapandemie hat die Bundesregierung medienwirksam („Wir lassen niemanden allein...“) in einem Eckdatenpapier vom 23.03.2020 beschlossen, kleineren Unternehmen und …
Muss ich nach Beendigung meines Mietverhältnisses die Wohnung renovieren?
Muss ich nach Beendigung meines Mietverhältnisses die Wohnung renovieren?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Weit verbreitet ist die Annahme, nach Kündigung des Mietverhältnisses für die Renovierung der Wohnung verantwortlich zu sein. So einfach zu beantworten ist die Frage jedoch nicht. Grundsätzlich versteht man unter Schönheitsreparaturen das …
Arbeitsrecht aktuell
Arbeitsrecht aktuell
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Löschung aus Personalakte: Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses entfallen eigentliche Zwecke von Abmahnungen (Sonntag, 21.01.2024) Abmahnungen sind für Arbeitnehmer immer ärgerlich - besonders, wenn sie zu Unrecht erfolgen. In solchen …
Der Straftatbestand des Betruges (§ 263 StGB) und seine "Verwandten"
Der Straftatbestand des Betruges (§ 263 StGB) und seine "Verwandten"
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Der Betrug als Straftatbestand ist im Strafgesetzbuch (StGB) in den §§ 263 bis 263b StGB geregelt. Betrug liegt vor, wenn jemand in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen …
Bundesarbeitsgericht: keine persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für unterlassene Mindestlohnzahlung
Bundesarbeitsgericht: keine persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers für unterlassene Mindestlohnzahlung
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Insbesondere bei der Insolvenz einer GmbH fragen sich die Gläubiger oft, ob sie die Geschäftsführung persönlich zur Verantwortung ziehen können. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil (BAG, Urteil vom 30.03.2023 – 8 AZR …