108.724 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Aus ganz aktuellem Anlass informieren wir Sie hiermit über die neusten Entwicklungen bei der Help24 eG. (ehemals Sparfreunde Deutschland eG). Auf die Liquiditätsprobleme der Genossenschaft hatten wir bereits Ende des letzten Jahres …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der insolventen PIM-Gold GmbH findet nun am 28.02.2020 die Gläubigerversammlung in Offenbach statt. Anleger können hier mit weiteren Informationen zum Insolvenzverfahren rechnen. Das Insolvenzverfahren könnte hier wohl mehrere Jahre …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Bundesgerichtshof BGH in Karlsruhe hat sich erstmals im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG geäußert. In einem Beschluss vom 28. Januar 2020 (Az. VIII ZR 57/19) rügt der BGH, dass das Oberlandesgericht Celle (Az. 7 U 263/18) kein …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Schadensersatzansprüche im Abgasskandal gegen Mercedes können von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen „ins Blaue hinein“ abgewiesen werden. Auch dann nicht, wenn kein Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wegen einer unzulässigen …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kennen Sie den Film Kong: Skull Island? Einigen der Zuschauer bringt er gerade richtig Ärger ein. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt nämlich wieder Abmahnungen wegen illegalen Filesharings. Was ist Filesharing? Filme sind …
|
28.02.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Lieferungen von Kunstwerken Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf Werklieferungen (im Sinne des § 3 Abs. 4 UStG), wie beispielsweise Lieferungen von Kunstwerken. Informationen zur Besteuerung von sonstigen Leistungen wie der …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In Kindschaftsverfahren vor dem Familiengericht besteht die sogenannte Amtsermittlungspflicht. Dies bedeutet, dass das Gericht verpflichtet ist, den Sachverhalt, der einer Entscheidung zugrunde gelegt werden soll, von Amts wegen, dies …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Erdigo UG (haftungsbeschränkt) lässt, vertreten durch Kanzlei S., abmahnen. Die Erdigo UG (haftungsbeschränkt) verkauft auf der eigenen Website „myshoppingplace.de“ unter anderem Freizeitgegenstände, Möbel und Fahrräder. Die Abmahnungen …
|
26.02.2024
Personen, die am 29. Februar geboren wurden, haben in Nichtschaltjahren erst am 1. März Geburtstag. Arbeitnehmer müssen in Schaltjahren in der Regel einen Tag mehr für den gleichen Lohn arbeiten. Der zusätzliche Tag im Februar ist vor allem …
|
28.02.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kindesentführung in einen Nicht-Vertragsstaat des HKÜ Wenn ein Kind widerrechtlich in ein Land verbracht wird, das Nicht-Vertragsstaat des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (HKÜ) ist, …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der SWK Schwarz Rechtsanwälte aus Hamburg, hier: Rechtsanwalt von Fuchs im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut wegen der Marke „Herrnhuter Stern“ Die SWK Schwarz Rechtsanwälte, hier Rechtsanwalt von Fuchs aus Hamburg, …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Auch wenn wir uns das alle nicht wünschen, kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass möglicherweise die Behörden die Schließung eines Betriebes aufgrund des Coronavirus veranlassen. Stellt sich nun die Frage für den Arbeitnehmer, ob er …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 28.01.2020 – VIII ZR 57/19 – Stellung zugunsten der vom Daimler-Dieselskandal betroffenen Kläger in einem entscheidenden Punkt bezogen. Der Beschluss ist deswegen wegweisend, weil er die …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Über das Vermögen der J. Conrads Projekt GmbH & Co. KG ist das Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht Krefeld unter dem Aktenzeichen 95 IN 73/19 eröffnet. Am 28.02.2020 findet die Gläubigerversammlung am Amtsgericht Krefeld statt. …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
„Wann bin ich als Gesellschafter verpflichtet, wirtschaftlich sinnvollen Maßnahmen der Geschäftsführung zuzustimmen?“ von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Als Mitgesellschafter eines Unternehmens lernt man sehr schnell, dass das Gewicht der …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Mercedes muss im Abgasskandal Modelle der E-Klasse zurückrufen. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am 26. Februar 2020 mitteilte, muss Daimler Modelle des Mercedes E 250 CDI 4Matic mit dem Dieselmotor des Typs OM 651 und der Abgasnorm Euro …
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
Bei einer Scheidung wird der Versorgungsausgleich durchgeführt. Ehemann und Ehefrau sollen im Falle der Scheidung bezogen auf die Ehezeit mit gleichen Anrechten auf Altersversorgung aus der Ehe gehen. Der Ehegatte, der mehr …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Lohnt es sich, als Einzelkläger gegen einen Konzern vorzugehen? Zwei neuere Urteile im Abgasskandal zum Porsche Cayenne beantworten die Frage eindeutig mit „Ja”. Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf und das …
|
09.11.2020
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Was das sensationelle Urteil für Privatversicherte bedeutet Viele der rund acht Millionen Kunden der Privaten Krankenversicherungen (PKV) erhalten Jahr für Jahr unliebsame Post. Der Grund: Wieder einmal wurden die Beiträge spürbar erhöht. …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Strafanzeige wegen Internetbestellung eines Schlagrings – Post vom Zoll oder der Polizei? Wer kennt es nicht, man schaut sich auf Shopping-Apps wie etwa Wish im Internet nach Produkten um und bekommt dort dies und jenes angezeigt, was in …
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
Das polnische Gesetz über erneuerbare Energiequellen sieht kein besonderes Investitions- und Bauverfahren vor, was bedeutet, dass in den meisten Fällen zur Umsetzung einer OZE-Anlage in Polen die Erlangung folgender Bescheide erforderlich …
|
27.02.2020
von Rechtsanwalt Michael Henn
Jahr für Jahr werden rd. 200 Milliarden Euro vererbt. Immer häufiger kommt es dabei nach dem Tode des Erblassers zu Streit, der nicht selten erst bei Gericht endet. Ursache dafür sind häufig falsch verwendete Begriffsbestimmungen, …
|
05.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Haben Lehrer Anspruch auf Überstundenzuschlag oder Mehrarbeitsvergütung bei einer Klassenfahrt? Darüber hatte der VGH Mannheim mit Beschluss vom 28.1.2020 im Falle einer teilzeitbeschäftigten verbeamteten Lehrkraft zu entscheiden (vgl. …
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Arbeitnehmer werden 1.000 € Schadensersatz wegen unerlaubter Bildveröffentlichung durch den Arbeitgeber vom Arbeitsgericht Lübeck zugesprochen Das Arbeitsgericht Lübeck hatte Mitte 2019 in einem Vorverfahren (Beschluss vom 20.06.2019, Az.: …