107.258 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.04.2019
von Rechtsanwalt Axel Schwier
Wasserschadensanierung und die Sanierungskosten Bei der Bestimmung der Sanierungskosten führt kaum ein Weg an den Wasserschadensanierern der Versicherungen vorbei, denn diese sind regelmäßig richtungsweisend für die Bemessung der …
Berufung od. Revision gegen ein Urteil – eine zweite Chance für den Angeklagten? Vorteile u. Risiken
|
14.02.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Gegen Sie hat die Staatsanwaltschaft Anklage vor dem Amtsgericht oder Landgericht erhoben? Nach langem Prozess hat das Gericht ein Urteil gegen Sie gesprochen? Der Strafrichter, das Schöffengericht oder eine Strafkammer hat sie zu einer …
|
17.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
In einer Entscheidung vom 30.11.2009 (II ZR 208/08) hat der BGH festgestellt, dass ein Wettbewerbsverbot für einen GmbH-Gesellschafter jedenfalls dann keine Wirkung mehr entfaltet, wenn er zwischen dem Zeitpunkt der Erklärung seines …
|
02.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Es gibt immer wieder Fälle, in denen ein Arbeitgeber einem Beschäftigten den vereinbarten Lohn nicht (vollständig) bezahlt, z. B. weil es dem Unternehmen finanziell schlecht geht oder weil das betreffende Arbeitsverhältnis ordentlich …
|
13.11.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nachdem die Trinkwasserverordnung am 11.11.2013 in Kraft getreten ist, sind Vermieter verpflichtet, Trinkwasseranlagen kontrollieren zu lassen. Die Frist dafür wurde bis zum 31.12.2013 verlängert. Die Prüfung muss zudem nicht mehr jährlich, …
|
24.09.2017
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Auch Volljährige können nach deutschem Recht adoptiert werden. In ihren Grundzügen ist die Erwachsenenadoption der Minderjährigenadoption nachgebildet. Es gibt aber auch deutliche Unterschiede, gerade im Hinblick auf die mit der Annahme …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Wer austeilt, muss auch einstecken können. Mit einem haarsträubenden Beschluss vom 20.04.2021 (Az.: 8 E 416/21 We) hat das Verwaltungsgericht Weimar über die Maskenpflicht an Schulen entschieden und das Amtsgericht Weimar heftig kritisiert. …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Geht eine Ehe in die Brüche, stellt sich schnell die Frage: Wer bekommt nach einer Trennung bzw. Scheidung von wem wie viel Geld? Kurz: Nach einer Trennung stehen schnell Fragen zum Thema Unterhalt im Raum. Trennt sich ein verheiratetes …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. November 2018, Aktenzeichen VIII ZR 109/18 einem Mieter Recht gegeben, der sich auf ein lebenslanges Wohnrecht berufen hat, welches der Verkäufer und ursprüngliche Vermieter mit dem neuen Käufer …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Entgegen hartnäckiger Gerüchte haben sich die Voraussetzungen der Zurückstellung vom Schulbesuch in NRW bislang nicht verändert. In § 35 Abs. 3 SchulG NRW heißt es: „Schulpflichtige Kinder können aus erheblichen gesundheitlichen Gründen für …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Arztstrafrecht – fahrlässige Tötung und Körperverletzung Die fahrlässige Tötung nach § 222 StGB und die fahrlässige Körperverletzung nach § 229 StGB sind mit Abstand die am häufigsten zu untersuchenden Fehlervorwürfe in Arztstrafverfahren. …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit 2015 ist in der Bundesrepublik Deutschland das Anti-Doping-Gesetz in Kraft. Es hat zum Ziel, den Blindenfleck des Strafrechts in Sachen Doping aufzuhellen. Neben strafrechtlichen Konsequenzen bei einer Verletzung des …
|
05.04.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Kindergeld wird gemäß § 31 Satz 3 Einkommensteuergesetz (EStG) zwar wie eine Steuervergütung behandelt, soll aber zumindest die Grundversorgung eines Kindes gewährleisten. Anspruch auf die Leistung hat allerdings nicht das Kind selbst, …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine Verfassungsbeschwerde steht, wie hier schon mehrfach erwähnt, in aller Regel am Ende eines Gerichtsverfahrens. Bloße Zwischenentscheidungen sind mit der Verfassungsbeschwerde überhaupt nicht anfechtbar. Zunächst muss gegen eine …
|
22.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Mieter entdeckt einen Schimmelpilzbefall, das meldet er umgehend dem Vermieter; dieser will die Ursachen ermitteln und beauftragt …
|
09.03.2021
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Ist es möglich während der Privatinsolvenz wieder ein Gewerbe anzumelden? Das ist eine Frage, die sich Schuldner häufig stellen. Die Antwort ist: JA! Während der Wohlverhaltensphase der Privatinsolvenz besteht sogar die Pflicht, einer …
|
25.06.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Sie können als Privatpersonen oder Unternehmer schnell und ungewollt gegen das Geldwäschegesetz verstoßen. So zum Beispiel, wenn Sie Geldsummen über 10.000 € in bar oder durch eine Überweisung auf ihr Konto einzahlen oder wenn Sie Waren …
|
26.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bedeutung und Zweck einer Jugendamtsurkunde Minderjährige Unterhaltsberechtigte haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine Titulierung, also die vollstreckbare Festschreibung ihres Unterhaltsanspruchs. Eine Jugendamtsurkunde stellt ein …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
CopeCart ist ein Dienstanbieter , der Online-Coaches und Online-Mentoren eine Vertriebsstruktur anbietet, über die Teilnehmer die Coachings oder Mentorings wahrnehmen können. Was viele nicht wissen: Vertragspartner der Unterrichtsteilnehmer …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das neue Cannabisgesetz eröffnet neue Möglichkeiten, die Fahrerlaubnis zurück zu erhalten. Ab sofort wird bekanntlich nicht mehr gem. § 24a StVG belangt, wer unter 3,5 Ng THC im Blut hatte und ein Kraftfahrzeug führt. Was aber ist in den …
|
20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Bank hat Ihr Konto gesperrt trotz Guthaben , und Sie können nicht mehr auf das Konto zugreifen. Somit sind Ihre dort befindlichen Vermögenswerte faktisch eingefroren. Es ist anzuraten, sich schnellst möglich gegen die Kontosperre zu …
|
25.10.2022
von Rechtsanwalt Bernd Koch
Viele Menschen erhalten bereits jetzt Wohngeld, noch mehr Menschen werden es aufgrund der Wohngeldreform "Wohngeld Plus" ab Januar 2023 erhalten. Bedingt durch die Reform wird sich der Wohngeldbetrag ab Januar 2023 um durchschnittlich € …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Es kann viele Vorteile bringen, wenn man im Ausland eine Firma gründet, aber die Firmengründung im Ausland ist anderseits immer mit vielen Überlegungen und Unsicherheit verbunden. Laut Statistik entscheiden sich aber über 40 % aller …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …