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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit den …
18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Seit 2019 streitet das Bundeskartellamt (BKartA) mit dem Internetkonzern Meta über kartell- und datenschutzrechtliche Fragestellungen. Nun lenkt Meta ein plant und eine neue Kontoübersicht, die es Nutzern und Nutzerinnen ermöglichen soll, …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wie das Landgericht Hildesheim jüngst klargestellt hat, muss ein Bestellbutton im Online-Handel so eindeutig ausgestaltet sein, dass dem Verbraucher der Abschluss seines Bestellvorgangs hinreichend deutlich wird (Urteil vom 07.03.2023 - 6 O …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20) jüngst zu beschäftigen. Aldi verkauft …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Apps für Pfleger und Pflegebedürftige werden erstattet Digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) haben seit 2020 auch im deutschen Markt Einzug gefunden. Seitdem wurden immer mehr Startups im Health Tech Bereich gegründet, darunter jetzt …
06.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Vesting clauses ensure fair distribution of shares Founding a start-up in Germany regularly involves a lot of effort, sweat and tears, perhaps also doubts, but above all financial risks. Logically, a german start-up does not have that much …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Wann muss bei der Neubesetzung des Vorstands eine Frau gewählt werden? Vor einem Jahr ist es schon in Kraft getreten, aber erst seit dieser Woche ist die Schonfrist vorüber: Jetzt gilt entsprechend dem Führungspositionengesetz II (FüPoG II) …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Besonderheiten im Unternehmenskauf Der Zugang zu speziellen Technologien und werthaltigem Knowhow kann ein wesentliches Motiv für einen Unternehmenskauf sein. Daneben kommt es dem Käufer zumeist noch auf weitere Gesichtspunkte an, wie z.B. …
21.12.2022
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage Eine Fahrtenbuchauflage kann für den Halter eines Fahrzeugs angeordnet werden, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einem Verstoß gegen Vorschriften im Verkehrsrecht (Verkehrsordnungswidrigkeit, …
14.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Frommer-Legal-Abmahnung Aktuell mahnt die Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der LEONINE Licensing AG viele Internetanschluss-Inhaber ab, weil man einen illegalen Down- & Upload von dem Film " The Gentlemen " festgestellt hat. Es wird …
23.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrechtsverletzung durch Bildnutzung Sie haben Post von den Anwälten NIMROD aus Berlin. Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR ist eine bekannte Abmahnkanzlei in Deutschland. Mit der Bild-Abmahnung werden die Urheberrechte von …
05.08.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Frommer Legal Abmahnung - Richtig verteidigen Sie haben eine Abmahnung von Frommer Rechtsanwälte aus München erhalten? Im Schreiben wird ein illegaler Download vom Film " No Sudden Move " behauptet. Es geht um eine Urheberrechtsverletzung …
21.01.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Spezialist hilft bei Abmahnungen Sie haben eine Abmahnung von Frommer Legal aus München erhalten? Die Kanzlei behauptet einen illegalen Down- und Upload von Filmmaterial im Internet. Konkret soll der Film Cry Macho von Warner Bros …
01.02.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Frommer Abmahnung The Little Things Sie haben einen großen Umschlag mit einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Vorwurf ist der illegale Down- und Upload von dem Film " The Little Things ". Frommer Legal möchte daher eine …
26.02.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Spezialist hilft Abgemahnten Sie haben Post von Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin erhalten? Mit der Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung im Internet verfolgt. Der Inhaber des Internetanschlusses soll das Spiel Euro Truck Simulator 2 …
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Wohnraummietvertrag ist ein wichtiges rechtliches Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen Mieter und Vermieter regelt. Bevor Sie einen solchen Vertrag unterzeichnen, ist es entscheidend, die darin enthaltenen Regelungen zu …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Ruven Kueß
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, in meinem heutigen Beitrag möchte ich Ihnen wichtige Informationen zum Thema "Kündigung im Arbeitsrecht" bereitstellen. Eine Kündigung seitens des Arbeitgebers ist ein einschneidendes Ereignis, das …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick: Markenfalle Adwords Die Verwendung von Markennamen in Google …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …