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Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
Corona / Covid-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall?
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch lange begleiten. Auch juristisch ergibt sich eine Vielzahl neuer Fragen. So kommt es beispielsweise in Betracht, dass Gesundheitsschädigungen infolge einer Covid 19-Erkrankung als …
Oberlandesgericht Jena folgt Bundesverfassungsgericht: Keine Verurteilung im Bußgeldverfahren ohne Herausgabe der Rohmessdaten!
Oberlandesgericht Jena folgt Bundesverfassungsgericht: Keine Verurteilung im Bußgeldverfahren ohne Herausgabe der Rohmessdaten!
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Mit Beschluss vom Beschluss vom 12.11.2020, Az. 2 BvR 1616/18 hatte das Bundesverfassungsgericht verlangt, dass es dem Betroffene in einem …
DSGVO-Auskunftsanspruch auf Behandlungsdaten (Krankenhaus)
DSGVO-Auskunftsanspruch auf Behandlungsdaten (Krankenhaus)
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Patienten haben einen kostenlosen DSGVO-Auskunftsanspruch auf ihre Daten, die ein behandelndes Krankenhaus von ihnen erhoben hat. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Dresden hervor (29.05.2020 – Az.: 6 O 76/20). DSGVO …
Amtsgericht Bremen: Anzahlung für gemietetes Ferienhaus in Spanien kann zurückverlangt werden, wenn Anreise coronabedingt unterbleibt.
Amtsgericht Bremen: Anzahlung für gemietetes Ferienhaus in Spanien kann zurückverlangt werden, wenn Anreise coronabedingt unterbleibt.
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Klage auf Rückzahlung der Anzahlung ist erfolgreich. Die Reisebeschränkungen infolge der weltweiten Corona-Epidemie treffen nicht nur Pauschalreisende und Fluggäste, sondern auch Verbraucher, die ein Ferienhaus oder eine Ferienwohnung im …
Lufthansa Streik Entschädigung
Lufthansa Streik Entschädigung
| 27.03.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Waren auch Sie Betroffener von einem streikbedingten Flugausfall im Jahr 2020 oder 2019 ? Haben Sie bisher Ihre Forderung nicht durchsetzen können ? Dann beachten Sie die jetzt ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in …
Geblitzt in der Gemarkung Lüneburg, B 4 / B 209, Abschnitt 750, Station 0,3, FR Hamburg- Bußgeld und Punkte vermeiden!
Geblitzt in der Gemarkung Lüneburg, B 4 / B 209, Abschnitt 750, Station 0,3, FR Hamburg- Bußgeld und Punkte vermeiden!
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Lüneburg wirft Ihnen in einem Anhörungsschreiben vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 90 km/h überschritten? Ab 21 km/h zuviel droht ein Punkt und …
LEIVTEC XV3, geblitzt, verwertbar?
LEIVTEC XV3, geblitzt, verwertbar?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, wie wir schon hier in unserem Rechtstipp zu dem richtigen Verhalten bei Erhalt eines Bußgeldbescheides verfasst haben, sollte man einen Bußgeldbescheid anwaltlich prüfen lassen. …
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Bestellung
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Bestellung
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 3 Wichtige Normen bei der Bestellung des Wahlvorstands § 16 BetrVG regelt, wie der Wahlvorstand in Betrieben bestellt wird, in denen bereits ein Betriebsrat besteht, wie er sich zusammensetzt und aus wie vielen Mitgliedern er besteht. …
Das kann in Bayern nicht passieren...
Das kann in Bayern nicht passieren...
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Keine Berechtigung eines Architekten zur Führung eines Widerspruchsverfahrens wegen Ablehnung eines Vorbescheids BGH stellt klar, dass ein Widerspruchsverfahren durch eine Architektin keine nach §§3, 5Abs.1 RDG erlaubte …
MUSTERPROTOKOLL der Mitgliederversammlung eines Sportvereins " ohne Wahlen"
MUSTERPROTOKOLL der Mitgliederversammlung eines Sportvereins " ohne Wahlen"
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Niederschrift der Mitgliederversammlung des Vereins am ……………………. in……………………. um ……… Uhr Beginn: ………… Uhr Ende: …………. Uhr Anwesende: ………..Mitglieder, vgl. beiliegende Anwesenheitsliste Tagesordnung Begrüßung Feststellung der ordnungsgemäßen …
Kopie ist nicht gleich Original - von unauffindbaren Testamenten
Kopie ist nicht gleich Original - von unauffindbaren Testamenten
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Die gewillkürte Erbfolge ist - im Gegensatz zur gesetzlichen Erbfolge - regelmäßig durch Vorlage der letztwilligen Verfügung nachzuweisen. Nur auf dieser Grundlage kann vom Nachlassgericht ein die Erbfolge ausweisender Erbschein ausgestellt …
Abmahnung der TOBIS Film GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer erhalten?
Abmahnung der TOBIS Film GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer erhalten?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt regelmäßig für verschiedene Unternehmen, u.a. die TOBIS Film GmbH, Warner Bros. Entertainment Inc., vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab, vgl. bspw. …
Dieselskandal: VW versucht hartnäckig, wichtige KBA-Akten unter Verschluss zu halten
Dieselskandal: VW versucht hartnäckig, wichtige KBA-Akten unter Verschluss zu halten
26.03.2021 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Die VW AG versucht zurzeit hartnäckig, möglicherweise im Dieselskandal belastende Akten des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) unter Verschluss zu halten. Konkret geht es um den Schriftverkehr der VW AG und dem KBA zwischen dem 18. September 2015 …
Unternehmensgründung- Die richtige Rechtsform wählen!
Unternehmensgründung- Die richtige Rechtsform wählen!
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Kanzlei Zollner Rechtsberatung begleitet Ihr Unternehmen von der Gründung über die erfolgreiche Unternehmensführung bis hin zur Unternehmensübergabe/Unternehmensnachfolge. Wenn eine gute Idee geboren ist, die Entscheidung zum Schritt in …
Geld zurück beim Online-Coaching
Geld zurück beim Online-Coaching
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Geld zurück beim Online-Coaching Gerade in der aktuellen Corona-Zeit boomen Angebote diverser Anbieter im Bereich des Online-Coachings. Es werden Business-Coachings, Online-Workshops, diverse Trainings, Seminare und anderweitige Webinare …
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Osterferien nahen, die Politik diskutiert über Ausreiseverbote, doch noch sind Reisen auf jeden Fall möglich und gerade in den Osterferien zieht es viele Urlauber in die Türkei. Urlauber sollten dabei aber auf einige Aspekte achten. Was …
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
Ebay Markenabmahnung wg Parallelimport: TUPPERWARE der Dart Industries Inc. durch JONAS Rechtsanwaltschaftsgesellschaft mbH
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Dart Industries Inc. …
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Wer ein Grundstück erwirbt , muss den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen . Gleiches gilt beim Abschluss eines Bauträgervertrags , bei dem der Käufer von dem Verkäufer ein Grundstück erwirbt und der Verkäufer sich darüber hinaus …
Gesetzesänderungen im April 2021: Adoptionsrecht geändert, Insolvenzantragspflicht und mehr
Gesetzesänderungen im April 2021: Adoptionsrecht geändert, Insolvenzantragspflicht und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neue Regeln für Adoptionen Ab April gilt ein geändertes Adoptionsrecht. Dieses war im vergangenen Juli im Bundesrat zunächst gescheitert. Grund war eine Regelung, die adoptionswillige lesbische Paare zur Beratung verpflichtete. Nun entfällt …
Aktuelle Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere Dich nicht“
Aktuelle Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere Dich nicht“
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vom 25.03.2021 im Auftrag der Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte vor. Bei der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ handelt es sich entgegen der Kenntnis vieler unserer …
Vorwurf der Täuschungshandlung bei Prüfungen
Vorwurf der Täuschungshandlung bei Prüfungen
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Es ist eine Schocknachricht für betroffene Prüflinge: Der Vorwurf der Täuschungshandlung Gerade in Zeiten der pandemiebedingten Änderungen der Prüfungsformen an Hochschulen erreichten mich vermehrt Anfragen wegen des Verdachts bzw. des …
OLG Celle: Daimler muss sich im Abgasskandal zu Abschalteinrichtung äußern
OLG Celle: Daimler muss sich im Abgasskandal zu Abschalteinrichtung äußern
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Daimler AG kann im Mercedes-Abgasskandal nicht länger mauern, sondern muss im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast Stellung zur Funktionsweise von beanstandeten Abschalteinrichtungen beziehen. Das hat nun auch das Oberlandesgericht …
Kann ich die Miete für die Gewerbeimmobilie reduzieren?
Kann ich die Miete für die Gewerbeimmobilie reduzieren?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Wer einen Gewerbemietvertrag geschlossen hat, das Geschäfte aber aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben muss, kann die vereinbarte Miete für den Zeitraum der Schließung und des damit verbundenen Umsatzrückganges anpassen …
BGH-Urteil zu geschlossenem Fonds: Commerzbank haftet wegen fehlerhaftem Prospekt in Sachen Hannover Leasing 193
BGH-Urteil zu geschlossenem Fonds: Commerzbank haftet wegen fehlerhaftem Prospekt in Sachen Hannover Leasing 193
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Unsere Kanzlei hat erneut einem geschädigten Kapitalanleger vor dem Bundesgerichtshof zu seinem Recht verholfen. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.02.2021 (Az. XI ZR 191/17) festgestellt, dass die Commerzbank die fehlerhaften …