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Streik oder nicht? Das sagt das Arbeitsgericht
Streik oder nicht? Das sagt das Arbeitsgericht
| 23.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Arbeitsgericht Nürnberg hat in einem am 16. November veröffentlichten Beschluss der Deutschen Bahn AG „rechtsmissbräuchliches und willkürliches Verhalten" attestiert, weil sie wahllos bei einer Vielzahl von Gerichten Klagen eingereicht …
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
| 21.11.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …
Kurz und knapp 29 (Mietrecht, Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsrecht)
Kurz und knapp 29 (Mietrecht, Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsrecht)
| 19.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Vermieter muss regelmäßig die Nutzerwechselgebühr tragen Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob der Vermieter die bei einem Auszug des …
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
| 07.11.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Altenpfleger erhielt von seinem Arbeitgeber während seiner Ausbildung eine Leistungszulage von 100 Euro. Nach Abschluss der Ausbildung bekam er eine zusätzliche Leistungsvergütung von 100 Euro und nach einem weiteren Jahr noch eine …
Kurz und knapp 26 (Arbeitsrecht, Internetrecht, Vaterschaftsrecht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 26 (Arbeitsrecht, Internetrecht, Vaterschaftsrecht, Verwaltungsrecht)
| 31.10.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haftung des Arbeitgebers bei Mobbing Der Arbeitgeber ist gegenüber einem Arbeitnehmer, der gemobbt wird, zur Zahlung von Schmerzensgeld verpflichtet, so das BAG mit Urteil vom 25.10.2007 (AZ.: 8 AZR 593/06). Ein Oberarzt war durch das …
Kündigung bei privater PC-Nutzung in Büro
Kündigung bei privater PC-Nutzung in Büro
| 26.10.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Nachdem ein Arbeitgeber bei einer Überprüfung des Computers eines Mitarbeiters festgestellt hatte, dass dieser dort eine Reihe von Bild- sowie Videodateien mit teilweise erotischen Inhalten gespeichert und zudem noch übers Internet …
Mein Mitarbeiter – ein Wirtschaftsspion?
Mein Mitarbeiter – ein Wirtschaftsspion?
| 23.10.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Wer erinnert sich nicht daran – die groß angelegte Nachahmungswelle im technischen Bereich in den aufstrebenden ostasiatischen Ländern während der siebziger und achtziger Jahre. Und wer hat nicht angesichts der jüngst auf der IAA in …
Kurz und knapp 24 (IT/TK-Recht, Bankrecht & Anlegerrecht, Unterhaltsrecht, Arbeitsrecht)
Kurz und knapp 24 (IT/TK-Recht, Bankrecht & Anlegerrecht, Unterhaltsrecht, Arbeitsrecht)
| 16.10.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Justizministerium darf IP-Adresse nicht speichern Kürzlich wurde eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin rechtskräftig, nach der es dem Bundesjustizministerium …
Blitzlicht Arbeitsrecht: Aktuelle Urteile zu Leiharbeit, Ein-Euro-Job und Schwarzarbeit
Blitzlicht Arbeitsrecht: Aktuelle Urteile zu Leiharbeit, Ein-Euro-Job und Schwarzarbeit
| 11.10.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Vor dem Hintergrund des derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwungs haben sich auch die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt deutlich verbessert. Nicht zu vergessen ist dabei die zunehmende Zahl von befristeten Arbeitsverträgen oder Arbeitnehmern, die …
Die Kernpunkte zum neuen Elterngeld
Die Kernpunkte zum neuen Elterngeld
| 09.10.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit ein paar Monaten gibt es das neue Elterngeld, das zum 01.01.2007 in Kraft trat. Aber was ist das überhaupt? Was gibt es da zu beachten? Das Bundeselterngeldgesetz gilt für alle ab dem 01.Januar 2007 geborene Kinder. Dagegen fallen alle …
Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch bei Sonderzahlungen
Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch bei Sonderzahlungen
| 09.10.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In einer aktuellen Entscheidung bestätigt das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes auch für Sonderzahlungen. Danach dürfen Arbeitgeber Unterschiede im Lohnniveau ihrer Beschäftigten durch Sonderzahlungen …
Kurz und knapp 21 (Erbrecht, Mietrecht, Sozialrecht, Bankrecht & Anlegerrecht)
Kurz und knapp 21 (Erbrecht, Mietrecht, Sozialrecht, Bankrecht & Anlegerrecht)
| 24.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Pflichtteilsanspruch kann verjähren Ein Pflichtteilsanspruch verjährt regelmäßig innerhalb von 3 Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt ab dem Zeitpunkt, in dem …
Aufwendungsersatz bei Weisung durch Arbeitgeber (BAG vom 23.11.2006, 8 AZR 701/05)
Aufwendungsersatz bei Weisung durch Arbeitgeber (BAG vom 23.11.2006, 8 AZR 701/05)
| 06.09.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Malerin arbeitete für eine Leiharbeitsfirma und wurde sowohl für diese Firma selbst als auch im Rahmen der Arbeitsüberlassung im gesamten Bundesgebiet eingesetzt. Nach ihrer Darstellung sei sie von Ihrem Chef angewiesen worden, eine …
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
| 05.09.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In unserer täglichen Praxis stellen wir häufig fest, dass viele Unternehmen von sich aus einem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag mit einer Abfindung anbieten. In einigen Fällen wird dem Arbeitnehmer allerdings eine nur geringe Bedenkzeit …
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
| 29.08.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Abgrenzung des leitenden Angestellten von den übrigen Arbeitnehmern ist bedeutend. Denn leitende Angestellte genießen nämlich einen verminderten Kündigungsschutz. Auflösungsantrag des Arbeitgebers Eine wesentliche Einschränkung im …
Kurz und knapp 17 (Reiserecht, Kaufrecht & Vertragsrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht)
Kurz und knapp 17 (Reiserecht, Kaufrecht & Vertragsrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht)
| 27.08.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Reisepreisminderung wegen Baustelle Befindet sich in der unmittelbaren Nähe des Hotels eine Baustelle, auf der von sieben bis 19 Uhr gearbeitet wird und werden …
Keine Ungleichbehandlung geringfügig Beschäftigter aufgrund eines Tarifvertrags
Keine Ungleichbehandlung geringfügig Beschäftigter aufgrund eines Tarifvertrags
| 09.08.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Mitarbeiterin wurde auf Teilzeitbasis in einem Kindergarten geringfügig beschäftigt. Nach etwa sechs Jahren wurde die Arbeitszeit auf 20 Stunden und nach einigen weiteren Jahren auf 26 Stunden in der Woche hinaufgesetzt. Zehn Jahre …
"Witwenrente" bei eingetragener Lebensgemeinschaft?
"Witwenrente" bei eingetragener Lebensgemeinschaft?
| 08.08.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Der Kläger lebte mit einem eingetragenen Lebenspartner zusammen, der für einige Jahre bei der deutschen Welle beschäftigt war und für diesen Zeitraum einen Anspruch auf betriebliche Altersversorgung erworden hatte. Als der Partner verstarb, …
Mit Rückkehr muß gerechnet werden.....
Mit Rückkehr muß gerechnet werden.....
| 07.08.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.02.2007 (Az.: 2 AZR 710/05) Ein Mitarbeiter wurde als Leiter der elektronischen Fertigungssteuerung für Hausgeräte beschäftigt. Diese Zentrale war mit insgesamt zwei Mitarbeitern besetzt. Nach einiger …
Jahresnetzkarte vom Arbeitgeber ist Arbeitslohn
Jahresnetzkarte vom Arbeitgeber ist Arbeitslohn
| 06.08.2007 von Rechtsanwältin Pia Petry
Der Bundesfinanzhof hatte folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger - Beamter in Ruhestand - war Führungsmitglied der Deutschen Bahn AG. Die DB-AG stellte ihm eine nicht übertragbare Netzkarte zur Verfügung, die es ihm gestattete, ein Jahr …
Ortszuschlag im kirchlichen Bereich für eingetragene Lebensgemeinschaft
Ortszuschlag im kirchlichen Bereich für eingetragene Lebensgemeinschaft
| 03.08.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein homosexueller Krankenpflegehelfer arbeitete bei der Diakonie. Er lebte in einer eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft und verlangte einen erhöhten Ortzuschlag. Dieser stand nach dem Wortlaut der kirchlichen …
Kurz und knapp 14 (Arbeitsrecht, Mietrecht, eBay & Recht, Sozialrecht)
Kurz und knapp 14 (Arbeitsrecht, Mietrecht, eBay & Recht, Sozialrecht)
| 30.07.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kündigung muss übergeben werden Eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie schriftlich, eigenhändig unterschrieben und in der Originalform übergeben wird. …
Geltungsbereich des AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Geltungsbereich des AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
| 30.07.2007 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes am 18.08.2006 soll nachfolgend kurz auf einen praxisrelevanten, aber wenig beachteten Aspekt dieses Gesetzes eingegangen werden: Der persönliche Geltungsbereich des AGG …
Anspruch auf Verdienstausfall bei Eigenkündigung aufgrund von Kränkung
Anspruch auf Verdienstausfall bei Eigenkündigung aufgrund von Kränkung
| 30.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Der kaufmännische Leiter eines Unternehmens wurde im Außenlager von einem anderen Mitarbeiter körperlich angegriffen und verletzt. Er war daher für 11 Tage arbeitsunfähig. In diesem Zeitraum wurde er von einem Personalsachbearbeiter …