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Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
Zuständigkeit des Arbeitsgerichts bei Einfirmenvertretern
| 23.10.2008 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In einer aktuellen Entscheidung hat das Arbeitsgericht Frankfurt wieder einmal bestätigt, dass ein Versicherungsvertreter, der nur für ein Unternehmen arbeitet (hier die deutsche Vermögensberatung) sogenannte Ein-Firmen-Vertreter sind und …
Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
| 13.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Be­schäf­tigt ein Un­ter­neh­men mehr als zehn Mit­ar­bei­ter, so ha­ben die­se in der Re­gel Kün­di­gungs­schutz und die vom Ar­beit­ge­ber aus­ge­spro­che­ne Kün­di­gung muss sich an den Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes orientieren …
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
Kurz und knapp 73 (Schadensersatzrecht, Arbeitsrecht, Tierrecht, Rentenversicherungsrecht)
| 01.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kein Ersatz bei Selbstverschulden Das AG München hatte über die Schadensersatzklage eines Radfahrers zu entscheiden. Er war mit dem Rad über einen Schlauch für …
Kurz und knapp 71 (Sozialrecht, Umweltrecht, Bankrecht, Arbeitsrecht)
Kurz und knapp 71 (Sozialrecht, Umweltrecht, Bankrecht, Arbeitsrecht)
| 15.09.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Verlust des Mehrbedarfszuschlages Lassen Alleinerziehende ihr Kind von den Großeltern mitbetreuen, können sie den Mehrbedarfszuschlag zum Arbeitslosengeld II …
Für Betriebsratsarbeit Internetzugang erforderlich
Für Betriebsratsarbeit Internetzugang erforderlich
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Das hat das LAG Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung am 09.07.2008 (Pressemitteilung erst vom 26.08.2008), AZ. 17 TaBV 607/08 entschieden. Interessant an dieser Entscheidung ist nicht nur, dass das LAG ausdrücklich feststellt, dass ein …
Vereinbarung von Sonderzahlungen im Arbeitsvertrag
Vereinbarung von Sonderzahlungen im Arbeitsvertrag
| 22.08.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Vereinbarung von Sonderzahlungen obliegt im Regelfall dem Verhandlungsgeschick des Arbeitnehmers, ein Rechtsanspruch hierauf besteht zunächst nicht. Aus diesem Grund kann der Arbeitgeber bei Sonderzahlungen - anders als bei laufendem …
Überstunden - was sind sie wert und wie werden sie ausgeglichen?
Überstunden - was sind sie wert und wie werden sie ausgeglichen?
| 21.08.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Wie viel Arbeit für wie viel Geld? Diese Frage beschäftigt regelmäßig nicht nur die Tarifparteien, sondern auch die Politik, wenn es um die Rechtsgrundlagen der allgemeinen Arbeitszeit geht. Gerne wurde bisher die fest etablierte …
Kurz und knapp 67 (Arbeitsrecht, Steuerrecht, Reiserecht, Immobilienrecht)
Kurz und knapp 67 (Arbeitsrecht, Steuerrecht, Reiserecht, Immobilienrecht)
| 19.08.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Sonderzahlungen bleiben freiwillig Zahlt der Arbeitgeber Weihnachts-, Urlaubsgeld oder andere Gratifikationen, so sind diese Sonderzahlungen grundsätzlich …
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
Rauchverbot Spezial: Was gilt für Mietwohnung und Arbeitsplatz?
| 31.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der blaue Dunst löst häufig Streit aus und nicht selten endet der Zwist vor Gericht. Wegen der Gefahren des Passivrauchens gilt zum Schutz der Nichtraucher ein umfassendes Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen. Wo darf noch geraucht …
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
| 30.07.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Angesichts zunehmender Globalisierung und steigendem Wettbewerbsdruck versuchen mehr und mehr Betriebe den damit verbundenen Herausforderungen mit Formen der Mitarbeiterbeteiligung zu begegnen. Diese eignet sich erwiesenermaßen hervorragend …
Kurz und knapp 64 (Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Telekommunikationsrecht)
Kurz und knapp 64 (Versicherungsrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Telekommunikationsrecht)
| 30.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Sturmschaden an der Markise Bei einer Sturmwarnung sollten alle möglichen Sicherheitsvorkehrungen an Wohnung, Haus oder Garten getroffen werden. Andernfalls kann …
Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
| 25.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Wichtig zum Verständnis des Probearbeitsverhältnisses ist die Unterscheidung zwischen der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG (Kündigungsschutzgesetz ) und der Probezeit des § 622 Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) . Die Vereinbarung einer …
Mobbing durch Vorgesetzte
Mobbing durch Vorgesetzte
| 22.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Leider wird oft von einer Klage gegen den Arbeitgeber wegen Mobbing im Betrieb abgeraten, obwohl sich dank eines grundlegenden Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 25.10.2007 gute Möglichkeiten zur Durchsetzen von Schadensersatzansprüchen …
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Gem. § 2 NachwG ist der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses verpflichtet dem Arbeitnehmer einen schriftlichen Arbeitsvertrag auszuhändigen. Das Vorliegen eines schriftlichen Arbeitsvertrages ist …
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach der Diagnose einer Parkinson-Erkrankung Leistungen aus seiner abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (kurz: BUZ) verlangte. Es wurde festgestellt, dass er zu 80 % in seinem …
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen begegnen dem im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwalt immer wieder eine Reihe von Fragen. Eine dieser Fragen ist die nach dem Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Beendigung …
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Vor den deutschen Arbeitsgerichten sind jährlich zwischen 245.000 und 310.000 Kündigungsschutzklagen anhängig, wobei die Mehrzahl dieser Verfahren, in denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer um die Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen …
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
| 14.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Auch ein relativ kleiner Betrieb kann schnell von den Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes betroffen sein. Seine Anwendung ist zwar grundsätzlich auf Betriebe mit zehn oder mehr Arbeitnehmern beschränkt. Hier kann die organisatorische …
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
| 14.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Gebühr für verbindliche Auskunft Gemäß § 89 Abgabenordnung sind seit Anfang 2007 verbindliche Auskünfte vom Finanzamt gebührenpflichtig. Das Finanzgericht …
Pflegezeit: Was bringt die Reform?
Pflegezeit: Was bringt die Reform?
| 01.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz ist heute in Kraft getreten. Aus diesem aktuellen Anlass informiert das anwalt.de-Redaktionsteam, welche neuen Ansprüche Arbeitnehmer haben, die sich eine berufliche Aus-Zeit für die Pflege eines …
Kurz und knapp 60 (Arbeitsrecht, Nachbarrecht, Medizinrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 60 (Arbeitsrecht, Nachbarrecht, Medizinrecht, Reiserecht)
| 01.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Stundenlohn von 5 Euro sittenwidrig Auch Arbeitnehmer, die als Auspackhilfen im Supermarkt beschäftigt sind, haben Anspruch auf einen angemessenen Lohn. Das …
Kurz und knapp 58 (Sozialrecht, Kaufrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht)
Kurz und knapp 58 (Sozialrecht, Kaufrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht)
| 16.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV-Leistungen erst ab Antrag Leistungen zur Grundsicherung werden von der Arbeitsagentur erst erstattet, wenn der Arbeitslose einen entsprechenden Antrag …
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
| 16.06.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bessert sich die Auftragslage der Unternehmen, werden oft Überstunden angeordnet. Besteht dann Streit über die Überstundenvergütung, zeigt sich oftmals, dass im Betrieb die Voraussetzungen für Ihre Anordnung und Bezahlung nicht bekannt …
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
| 04.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Arbeitnehmer längerfristig krank, so muss er unter Umständen mit einer Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. Gemäß § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine krankheitsbedingte Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn eine …