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Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Der Streit um die Ermittlungsakte: vom Ermittlungsverfahren bis zum Revisionsgericht Das Recht eines Beschuldigten auf Sichtung seiner gegen ihn geführten Ermittlungsakte ist Ausdruck seines Anspruches auf ein faires Verfahren und …
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie 1. Wird der Veräußerungsgewinn versteuert? Die Zeit, in der Immobilien durch Erbfolge über Generationen in der Familie genutzt werden, ist vorbei. Heutige Erben sind mobil, flexibel oder wohnen …
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
| 14.06.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Internationale Wirtschaftsbeziehungen vermehren sich und Schuldenverhältnisse werden täglich komplexer. In diesem Kontext ergeben sich einige Fragen: Wie kann ein Gläubiger seine Forderung in der Türkei geltend machen und durchsetzen? Wenn …
Gesetzesänderungen im Juli 2021: Mindestlohnerhöhung, Impfnachweis und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2021: Mindestlohnerhöhung, Impfnachweis und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bundes-Notbremse und „Homeoffice-Pflicht“ ausgelaufen Mit dem Juni ist die Geltung der Regeln der sogenannten Bundes-Notbremse ausgelaufen. Damit gemeint sind die seit 24. April 2021 bei bestimmten Inzidenzwerten bundesweit geltenden …
BGH nennt Grenzen für Rauchen auf Balkon
BGH nennt Grenzen für Rauchen auf Balkon
| 16.01.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Zigarettenrauch sorgt unter Mietern häufiger für dicke Luft – und führt sie mitunter bis nach Karlsruhe. Einen übers Rauchen auf dem Balkon entbrannten Streit hat nun der dortige Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Ein Nichtraucher-Paar …
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Familien haben in unserer Gesellschaft grundsätzlich einen hohen Stellenwert und werden nicht nur in unserer Verfassung, sondern auch im Mietrecht geschützt. Dieser Schutz ist aber nicht grenzenlos, wie eine aktuelle Entscheidung des …
Ärztepfusch: Wie komme ich zu meinem Recht?
Ärztepfusch: Wie komme ich zu meinem Recht?
| 14.12.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Hat sich der Arzt Behandlungsfehler zuschulden kommen lassen, infolge derer der Patient Schäden erlitten hat, stehen Schadensersatzansprüche im Raum. Vor Gericht muss grundsätzlich der Geschädigte die Voraussetzungen für den …
Schadensersatzanspruch gegen Kaskoversicherung wegen Entwendung oder Beschädigung Ihres Fahrzeugs
Schadensersatzanspruch gegen Kaskoversicherung wegen Entwendung oder Beschädigung Ihres Fahrzeugs
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Entwendung oder die Beschädigung eines Fahrzeugs, sei es des eigenen, geleasten oder finanzierten Fahrzeugs, durch unbekannte Dritte stellt den Halter bzw. den Geschädigten stets vor schwerwiegende rechtliche Probleme. Aus Erfahrung als …
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten
| 16.04.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wie ist im Hinblick auf die Weitergabe von Immobilien in Italien an die nächste Generation am besten vorzugehen? Ausländischen Immobilieneigentümern kann sich diese Frage ebenso stellen wie z. B. auch ausgewanderten Italienern im …
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Falsche Profile in der Dating-App Tinder und Lavoo sind beliebte Flirt- und Dating-Plattformen. Über diese kann man schnell und einfach Menschen in seiner Umgebung kennenlernen. Allerdings haben diese Datingplattformen, wie so viele andere …
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 1 Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ 184b StGB) setzt als Tatgegenstand und …
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
| 20.02.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei einem Anbieterwechsel oder Umzug dürfen Telefon und Internet laut Gesetz nicht länger als einen Kalendertag unterbrochen sein. Da das den Anbietern 1&1, Vodafone und O2 wiederholt nicht gelang, gingen zahlreiche Beschwerden bei der …
Infinus AG, Future Business KG: Insolvenzplan kann pünktliche Zahlung der Quote sichern
Infinus AG, Future Business KG: Insolvenzplan kann pünktliche Zahlung der Quote sichern
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gegen Verantwortliche flankieren die Forderungen in den Insolvenzverfahren der Future Business KG aA und den anderen Gesellschaften rund um die Infinus-Gruppe. Nach einer Information des …
Infinus und Future Business KG: Zur Bandbreite der Insolvenzquote
Infinus und Future Business KG: Zur Bandbreite der Insolvenzquote
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Einblicke für eine sachgerechte Risikobeurteilung des Infinus-Konzernes im Bereich der Rechnungslegung dürften Ausgangspunkt für die noch ungewisse Bandbreite der Quote sein. Weitere Bekanntgaben aus dem Umfeld der insolventen Future …
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Mittlerweile wird statistisch jede 3. Ehe geschieden. Als Anwalt habe ich fast täglich mit Scheidungsprozessen zu tun, und erlebe immer wieder, dass es im Wesentlichen zwei Arten von Scheidungen gibt: Die Einen verlaufen einvernehmlich und …
Wie können Erben auf Nachlasskonten ohne Erbschein zugreifen?
Wie können Erben auf Nachlasskonten ohne Erbschein zugreifen?
| 26.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Im Todesfall geht das gesamte Vermögen des Verstorbenen auf den oder die Erben über. Regelmäßig zählen zum Vermögen des Verstorbenen Bankkonten, oft auch Wertpapierdepots und Sparverträge. Obwohl nach den gesetzlichen Regelungen das …
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung oder eine Anklageschrift wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erhalten? Wegen einer Sachbeschädigung macht sich strafbar, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Ebenso wird …
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie sind …
BGH-Entscheidung – Gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen des Ex-Partners
BGH-Entscheidung – Gemeinsames Sorgerecht gegen den Willen des Ex-Partners
| 20.02.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Fast jedes dritte Kind in Deutschland kommt mittlerweile unehelich auf die Welt, meldete aktuell das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IWD). Die Zahl der mit Eltern ohne Trauschein geborenen Kinder hat sich damit seit Anfang der …
Steuerliche Behandlung der Kapitalauszahlung, Einmalzahlung aus Unterstützungskasse, Direktzusage, Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds
Steuerliche Behandlung der Kapitalauszahlung, Einmalzahlung aus Unterstützungskasse, Direktzusage, Pensionskasse, Direktversicherung und Pensionsfonds
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Steuerliche Behandlung von kapitalisierten Einmalzahlungen aus betrieblicher Altersversorgung 1.1. Steuerliche Behandlung von Kapitalzahlungen bzw. Einmalzahlungen aus den internen Durchführungswegen Unterstützungskasse und mittelbarer …
Fehlerhafte oder zu schlechte dienstliche Beurteilung- wie kann ich mich wehren?
Fehlerhafte oder zu schlechte dienstliche Beurteilung- wie kann ich mich wehren?
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Welche Möglichkeiten bestehen, gegen Fehler in dienstlichen Beurteilungen im öffentlichen Dienst vorzugehen und muss der beurteilte (Beamte oder Angestellte) hier sogar ggf. etwas unternehmen? Mit der Beantwortung befasst sich der folgende …
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Spannen ist nach dem StGB nicht strafbar! Zumindest dann nicht, wenn keine Bild- oder Tonaufnahmen gefertigt werden! Einige Straftatbestände die zunächst passend erscheinen könnten werden im Ergebnis nicht verwirklicht. 1. § 185 StGB In …
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Immer mehr Eltern entschließen sich dazu, nach einer Trennung weiterhin gemeinsam ihre Kinder zu erziehen. Werden minderjährige Kinder nach einer Trennung mit etwa gleichen Zeitanteilen von beiden Elternteilen betreut, handelt es sich nach …
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Martin Doss
Unterschrift im Vernehmungsprotokoll riskant Der aufgeklärte Bürger weiß, dass man nur unterschreiben soll, was man auch wirklich versteht und dem eigenen Willen entspricht. Nicht ohne Grund setzt etwa der Abschluss von Verträgen eine …