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Kinderbetreuung weil die Kita geschlossen ist – § 616 BGB als Rettungsanker für Eltern?
Kinderbetreuung weil die Kita geschlossen ist – § 616 BGB als Rettungsanker für Eltern?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Aufgrund der Corona-Krise sind viele Betreuungseinrichtungen geschlossen. Kann ein Elternteil nicht arbeiten, weil es ein Kind betreuen muss, stellt sich die Frage nach dem Lohn. § 616 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ordnet …
Heilung auch der ordentlichen Kündigung durch Zahlung innerhalb der Schonfrist?
Heilung auch der ordentlichen Kündigung durch Zahlung innerhalb der Schonfrist?
| 08.06.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 06.11.2014 hat das Landgericht Bonn – 6 S 154/14 die Berufung einer Vermieterin zurückgewiesen, mit der diese den Anspruch auf Räumung aus einer Zahlungsverzugskündigung nach Ausgleich der Mietschulden innerhalb der …
Mietminderung wegen Shisha-Lounge
Mietminderung wegen Shisha-Lounge
| 17.10.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 15.04.2016 – 63 S 223/15 Mit Urteil vom 15.04.2016 hat das Landgericht Berlin Mietern aufgrund der lautstarken Lüftungsanlage einer Shisha-Lounge eine Mietminderung zugesprochen. Der Ausgangsstreit : Die Parteien sind …
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer bei Google zu bestimmten Keywords auf Seite 1 innerhalb der „Top10“ der organischen Suche gefunden wird, der hat viel richtig gemacht. Oft gehen damit einschlägige und langwierige SEO-Maßnahmen einher, die einiges Geld verschlungen …
ADCADA - Anleger prüfen ihre Vertragslage: Wer hat mit wem einen Vertrag?
ADCADA - Anleger prüfen ihre Vertragslage: Wer hat mit wem einen Vertrag?
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Jens Reime
Bekanntlich haben 9 Gesellschaften der ADCADA Unternehmensgruppe i.S.v. §3e InsO in Deutschland Insolvenzanträge gestellt. Die 3 Gesellschaften in Lichtenstein sind noch nicht betroffen: adcada.capital GmbH, 18182 Bentwisch, 61a IN 373/2, …
Raus aus der Abofalle der Paidwings AG – step by step
Raus aus der Abofalle der Paidwings AG – step by step
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit Jahren führt die Paidwings AG ihre Praktiken fort, indem sie Verbraucher mit vermeintlich kostenlosen Probeabos in kostenpflichtige Mitgliedschaften lockt und sie dann mit hohen Kosten belastet. Diese Masche, gemeinsam unterstützt …
Leasing-Fonds: Anleger werden vom Finanzamt zur Kasse gebeten
Leasing-Fonds: Anleger werden vom Finanzamt zur Kasse gebeten
| 08.04.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Eine böse Überraschung erleben zurzeit viele Fondsanleger. Erhebliche Steuernachforderungen bringen Leasingfonds in Schieflage, von denen sie dachten, sie seien der Finanzmarktkrise zum Trotz planmäßig und erfolgreich gelaufen. Jetzt müssen …
CS Euroreal und SEB ImmoInvest: Kommt auch hier wie beim KanAm Grundinvest die Schließung?
CS Euroreal und SEB ImmoInvest: Kommt auch hier wie beim KanAm Grundinvest die Schließung?
| 06.03.2012 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Entscheidung der Geschäftsführung des KanAm Grundinvest, den Fonds nicht wieder zu öffnen sondern zu liquidieren, kam für viele Beobachter nicht überraschend. Für Anleger der offenen Immobilienfonds CS Euroreal und SEB ImmoInvest, bei …
CMI vom BGH zu Schadenersatz verurteilt - rechtliche Möglichkeiten für Individualrente-Anleger
CMI vom BGH zu Schadenersatz verurteilt - rechtliche Möglichkeiten für Individualrente-Anleger
| 10.09.2012 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Für mehr als zehntausend Anleger, die in Versicherungspolicen der britischen Gesellschaft Clerical Medical Investment Group Ltd. (CMI) mit den Bezeichnungen Wealthmaster Noble investiert haben, haben die langersehnten Urteile des …
Cannabis-Legalisierung: Was wird erlaubt? Was bleibt strafbar?
Cannabis-Legalisierung: Was wird erlaubt? Was bleibt strafbar?
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Die Pläne für die Legalisierung von Cannabis werden konkreter. Die Bundesregierung hat nun konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung in einem Eckpunktepapier zur kontrollierten Cannabis-Abgabe beschlossen. Dieses muss jedoch noch eine …
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Finn Streich
In den vergangenen Jahren hat der Bundesgerichtshof zum Thema Schönheitsreparaturen immer wieder Entscheidungen gefällt, die teilweise überraschend waren und in allen Fällen für die Vermieter wenig erfreulich: Der Grund für dieses …
Rotlichtverstoß - Was tun?
Rotlichtverstoß - Was tun?
| 22.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Rotlichtverstöße sind in der verkehrsrechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung. Insbesondere, weil bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß ein Fahrverbot droht, ist der Fachanwalt/die Fachanwältin für Verkehrsrecht …
Rechtsfolgen einer Cannabisfahrt
Rechtsfolgen einer Cannabisfahrt
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Mit diesem Beitrag gebe ich einen kurzen Überblick über die Rechtsfolgen nach einer Fahrt unter Einfluss von Cannabis. Zunächst ist es für Betroffene wichtig, zwischen verschiedenen rechtlichen Problemkreisen zu unterscheiden. Diese stehen …
Teilungsversteigerung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Teilungsversteigerung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.09.2019
Was ist eine Teilungsversteigerung? Die Teilungsversteigerung ist eine besondere Form der Zwangsversteigerung, wodurch eine Gemeinschaft (z. B. Eheleute, Erben) das gemeinsame Eigentum einer Immobilie auflöst. Das unteilbare Vermögen der …
Steueroptimierte Übertragung von Vermögen auf Minderjährige
Steueroptimierte Übertragung von Vermögen auf Minderjährige
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Gesetzgeber gewährt bei der Übertragung von Vermögenswerten auf Abkömmlinge recht großzügige Freibeträge ( § 16 ErbStG ) von 400.000 Euro auf Kinder, 200.000 Euro auf Enkel und 100.000 Euro auf Urenkel. Diese Freibeträge können nach …
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …
Behandlungskosten bei Covid-19-Erkankung in der Türkei
Behandlungskosten bei Covid-19-Erkankung in der Türkei
| 22.06.2020 von Avukat Duygu Seymen
Einreisestopp für Deutschland bis zum 30. Juni 2020 verlängert Das deutsche Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hatte am 17. März 2020 einen weitreichenden Einreisestopp für Reisen aus Drittstaaten wie z. B. der Türkei (nicht …
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
Vorladung, Strafbefehl wegen Stalking/ Nachstellung – wie sind die neuen Grenzen seit der Verschärfung?
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Nachstellung – besser bekannt als Stalking – wurde im Jahre 2007 in das Strafgesetzbuch eingefügt und ist seitdem zwei Mal geändert worden. Seit dem 1. Oktober 2021 gilt die neue Fassung des § 238 StGB, welche einige …
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
| 07.06.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nicht selten passiert es, dass ein Käufer eines Pferdes nach kurzer Zeit mit diesem unzufrieden ist, sei es, dass sich Krankheiten zeigen, die womöglich schon vor Abschluss des Kaufvertrages vorlagen, oder aber dass das Pferd nicht den …
„Burn-Out-Syndrom“ und soziale Absicherung
„Burn-Out-Syndrom“ und soziale Absicherung
| 02.11.2012 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Insbesondere die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes führt zu enormen psychischen Belastungen. Die Gründe für das „Ausgebranntsein" und den Zustand völliger Erschöpfung (Burn-Out-Syndrom) sind vielschichtig. Neben den …
Wie erfährt das Finanzamt von Bitcoin und Co.?
Wie erfährt das Finanzamt von Bitcoin und Co.?
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Trades mit Bitcoin und Co. dem Finanzamt verschweigen? Gar keine gute Idee. Denn wer über Kryptodienstleister Finanztransaktionen vornimmt, kann sich nicht auf Anonymität ausruhen . Das Finanzamt kann alle Transaktionen nachvollziehen, z.B. …
Pachtvertrag: Kostenloses Muster und Hinweise
anwalt.de-Ratgeber
Pachtvertrag: Kostenloses Muster und Hinweise
| 12.05.2023
In diesem Ratgeber stelle ich Ihnen ein kostenloses Muster eines Pachtvertrags zur Verfügung, das Sie als Vorlage für einen Pachtvertrag verwenden und individuell anpassen können. Selbstverständlich kann das Muster nicht jedem Pachtvertrag …
Scheidung in Polen – Gütertrennung
Scheidung in Polen – Gütertrennung
| 22.09.2017 von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Die Gütergemeinschaft ist in Polen der gesetzliche Regelstand. Wird kein Vertrag zwischen den Eheleuten über die Gütertrennung abgeschlossen (sog. intercyza), der auch zwingend notariell zu beurkunden ist, besteht ab dem Tag der …
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …