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Kfz-Schäden: Fachgerechte Beseitigung und Angabe von Vorschäden
Kfz-Schäden: Fachgerechte Beseitigung und Angabe von Vorschäden
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Anspruchssteller muß zunächst die Vorschäden im Einzelnen, d.h., die konkret beschädigten Fahrzeugteile und die Art ihrer Beschädigungen darlegen, dann die für die Beseitigung erforderlichen einzelnen Reparaturschritte und schließlich …
Volkswagen, Abgasmanipulation: Weiteres Zuwarten verschlechtert Ihre Rechte als Käufer
Volkswagen, Abgasmanipulation: Weiteres Zuwarten verschlechtert Ihre Rechte als Käufer
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Kraftfahrt-Bundesamt zwingt Volkswagen aktuell zu einem Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen in Deutschland. Eine freiwillige Lösung von VW lehnt die Zulassungsbehörde ab. In 2,4 Millionen Dieselautos von VW in Deutschland sei die …
Ärzte: Zuwendungen in Zukunft strafbar – Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
Ärzte: Zuwendungen in Zukunft strafbar – Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Zuwendungen und Geschenke an Ärzte durch Pharmareferenten oder Pharmaunternehmen sind nicht selten. Der Bundestag hat nun ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Wichtigster Bestandteil ist die Einführung der …
BGH zum Eigenbedarf bei Büro- oder Geschäftsräumen.
BGH zum Eigenbedarf bei Büro- oder Geschäftsräumen.
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat entschieden (Urt. v. 29.03.2017; AZ: VIII ZR 45/16), daß es - entgegen einer verbreiteten Praxis - nicht zulässig ist, den Berufs- oder Geschäftsbedarf als ungeschriebene weitere Kategorie eines typischen Vermieterinteresses an …
Amtsgericht Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
Amtsgericht Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
| 17.05.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das AG Neu-Ulm sprach einen Mann vom Vorwurf der Beleidigung frei, der sich von zwei Polizeibeamten während einer Verkehrskontrolle schikaniert fühlte (Amtsgericht Neu-Ulm, AZ.: 5 CS 116 JS 5440/15). Der Mann war im Januar 2015 nicht …
Umbauten, Einbauten und Einrichtungen in der Mietwohnung.
Umbauten, Einbauten und Einrichtungen in der Mietwohnung.
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nicht alle Veränderungen, die ein Mieter in der Mietwohnung vornimmt, sind gleichbedeutend: Rechtlich unterscheidet man nämlich zwischen Einrichtungen, Einbauten und Umbauten. Einrichtungen sind z. B. Spiegelschränke, Regale und …
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gerade bei Onlinekäufen stellt sich die Frage, wer haftet, wenn der Empfänger die Lieferung nicht persönlich annimmt. Alternativer Abstellort oder Annahme durch Nachbarn. Es haftet der, bei dem das Paket beschädigt oder abhanden gekommen …
Türkisches Erbrecht
Türkisches Erbrecht
| 04.09.2014 von Rechtsanwältin Deniz YİLDİRİM
Immer mehr Europäer erwerben Immobilien oder lassen sich nieder oder gründen Firmen in der Türkei. Nach dem Ableben des Erblassers, entstehen internationale Erbfälle. Dadurch gewinnt das türkische Erbrecht im internationalen Bereich noch …
Steuerhinterziehung – Strafe, Verjährung, Verteidigung
Steuerhinterziehung – Strafe, Verjährung, Verteidigung
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerhinterziehung ist die häufigste Steuerstraftat in Deutschland. Wenn der Verdacht der Steuerhinterziehung besteht, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Das Steuerstrafverfahren wird in der Regel vom Finanzamt geführt. Je nach …
Wenn der Versicherer kündigt - Anfechtung, Rücktritt und Kündigung in der Privaten Krankenversicherung
Wenn der Versicherer kündigt - Anfechtung, Rücktritt und Kündigung in der Privaten Krankenversicherung
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit der Beendigung des Versicherungsvertrages (PKV) durch das Versicherungsunternehmen durch Rücktritt oder Anfechtung aufgrund der Verletzung vorvertraglichen Anzeigepflichten (§ 19 VVG). …
Eingruppierung im öffentl. Dienst: Auch Anwälte machen Fehler!
Eingruppierung im öffentl. Dienst: Auch Anwälte machen Fehler!
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Die richtige Eingruppierung im öffentlichen Dienst ist eines der schwierigsten Rechtsgebiete im Arbeitsrecht überhaupt. Hier werden sehr häufig Fehler gemacht, die sich hinterher in Form von erheblichen Gehaltseinbußen rächen. Da geht es …
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
| 23.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 19.08.2010. Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value wird nach Berichten der Zeitung Financial Times Deutschland erneut abgewertet. Nachdem beim Fondsvermögen bereits vor einigen Wochen kleinere Wertkorrekturen …
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
| 04.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Hamburg (ZK 30) teilt die Auffassung von CLLB Rechtsanwälte, dass die Emissionsprospekte der ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG fehlerhaft sind. Die CLLB Rechtsanwälte haben bereits rund 100 Klagen sowohl gegen die ALAG Auto …
Datenskandal bei der Fidor Bank AG – Welche Ansprüche haben die Geschädigten?
Datenskandal bei der Fidor Bank AG – Welche Ansprüche haben die Geschädigten?
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Fidor Bank – Banking mit Freunden. So der plakative Werbeslogan der Münchener Direktbank Fidor Bank AG. Eine kühne Aussage eines Finanzdienstleisters, denn bei Geld, so weiß der Volksmund, hört die Freundschaft auf. Dass es auch mit der …
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Es kann verschiedene Gründe geben, weshalb ein (geschäftsführender) Gesellschafter (m/w/d) aus einer GmbH ausscheiden möchte, etwa weil er sich beruflich neu orientieren will oder die Zusammenarbeit mit den Mitgesellschaftern …
Die Indexmiete – Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Mieterhöhung
Die Indexmiete – Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Mieterhöhung
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Vielen ist die Indexmiete noch nicht bekannt, obwohl diese bereits seit vielen Jahren in § 557b BGB aufgeführt ist und in Mietverträgen immer mehr auf dem Vormarsch ist. So bietet sie sowohl für Vermieter als auch Mieter transparent die …
Deutsche Sprachkenntnisse sind für die Einbürgerung unerlässlich
Deutsche Sprachkenntnisse sind für die Einbürgerung unerlässlich
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Samir Talic
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen urteilte im Fall eines Einbürgerungsbewerbers aus Syrien. Dessen Antrag auf Einbürgerung wurde abgelehnt. Warum? Die Richter befanden, dass seine schriftlichen deutschen Sprachkenntnisse für …
Kündigung und Abfindung! Untrennbar?
Kündigung und Abfindung! Untrennbar?
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Immer wieder hört man das Wort Abfindung. Hierbei ist nicht jedem klar, was eine Abfindung ist und wem diese zusteht. Einfach ausgedrückt ist die Abfindung der Geldbetrag, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zahlt, damit dieser auf sein …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ)
Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ)
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ) erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. (Wettbewerbszentrale / WBZ) …
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
| 26.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Kommt es im Gesellschafterkreis zu einem offenen Schlagabtausch und wird das Vertrauen unter den Gesellschaftern zerstört, erhält der Rechtsanwalt den Auftrag, den gegnerischen Gesellschafter auszuschließen. Ein solcher …
Rückforderungen von Steuervorteilen auch bei Anlegern des Filmfonds Kaledo 2 Zweite Productions GmbH & Co
Rückforderungen von Steuervorteilen auch bei Anlegern des Filmfonds Kaledo 2 Zweite Productions GmbH & Co
| 21.03.2013 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Viele Anleger haben sich bereits damit abgefunden, dass das investierte Geld verloren ist, mittlerweile mussten einige Filmfonds Insolvenz anmelden. Seit einigen Jahren ereilen Anlegern von Film- und Medienfonds jedoch auch noch weitere …
Wie Sie einen Strafbefehl einordnen und sich zielführend dagegen wehren können. Ein Leitfaden.
Wie Sie einen Strafbefehl einordnen und sich zielführend dagegen wehren können. Ein Leitfaden.
| 08.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Anstatt Anklage zu erheben, kann die Staatsanwaltschaft am Ende des Ermittlungsverfahrens bei hinreichendem Tatverdacht den Erlass eines Strafbefehls beantragen. Wird dieser daraufhin vom Gericht erlassen, steht er einem normalen Urteil …
Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Für die meisten Personen ist der Führerschein im Alltag nicht wegzudenken und dringend notwendig, um z.B. zur Arbeit zu kommen. In vielen Strafverfahren droht neben Geld- und Freiheitsstrafe auch der Entzug der Fahrerlaubnis oder ein …
Wer zahlt den Kindesunterhalt bei einer anonymen Samenspende?
Wer zahlt den Kindesunterhalt bei einer anonymen Samenspende?
| 17.06.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Die Kinderzeugung mittels Samenspende erfreute sich lange Zeit keines guten Rufes. Erst im Jahr 1970 änderten Ärzte ihre Meinung über die standesrechtliche Verwerflichkeit einer derartige Kindeswunschbehandlung. Die damalige …