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Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
Ihr Antidiskrimierungsanwalt: Weil Geschlechterdiskrimierung Diskrimierung ist!
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wesentliche Herausforderung für uns Menschenrechtler als Antidiskriminierungsanwalt in streitigen Verfahren ist es, auch in Zeiten knapper Kassen und wachsender Diskriminierung das Recht des Einzelnen in diesem Rechtsstaat zu erhalten. …
Wie komme ich zu meinem Geld?
Wie komme ich zu meinem Geld?
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Seit Anfang 2013 sind wesentliche Änderungen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung in Kraft. Zwischenzeitlich liegen erste Erfahrungen vor. Was gibt es zu berichten? Der Gerichtsvollzieher hat jetzt deutlich mehr Möglichkeiten. Neben der …
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion „Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - …
Konkurs der Schweizer SAM AG – Fristen verlängert!
Konkurs der Schweizer SAM AG – Fristen verlängert!
| 14.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was leistet die als Auffanglösung konzipierte Arbeitsgemeinschaft ökologische Projekte für die Geschädigten der SAM AG? Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte, die europaweit hunderte von betroffenen Anlegern des Konkurses der Swiss Asset …
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
- Kann der Verbraucher bei Verstoß gegen dieses Recht das Gerät zurückgeben? - Haben wir es mit einem Phänomen in Bezug auf die Haltbarkeit von Elektrogeräten zu tun oder was steckt dahinter? Immer häufiger und mit großer Konsequenz ist zu …
Bearbeitungsgebühren: Keine Änderung der Bankenpraxis in Sicht
Bearbeitungsgebühren: Keine Änderung der Bankenpraxis in Sicht
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwälte raten Verbrauchern zur Rückforderung ihrer Gelder Für die deutschen Obergerichte ist die Rechtslage eindeutig: Die formularmäßige Erhebung von Kreditbearbeitungsgebühren ist rechtswidrig. Darlehensnehmer können ihr Geld …
Crowdinvesting und Crowdfunding – ein Zwischenstand
Crowdinvesting und Crowdfunding – ein Zwischenstand
| 30.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neue Form der Unternehmensbeteiligung mit altbekannten Chancen und Risiken Ein neues Anlageprodukt scheint die Herzen deutscher Privatanleger zu erobern: Crowdinvesting. Es gilt als das Jahrhundert-Anlageprodukt, birgt aber auch erhebliche …
S & K Unternehmensgruppen werden aufgeräumt
S & K Unternehmensgruppen werden aufgeräumt
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
United Investors scheidet aus - neue Hoffnung für geschädigte und verunsicherte Anleger - Metropolitan Estates Berlin GmbH & Co. KG - neue Geschäftsführung und neuer Treuhänder sorgen für Hoffnung bei den betroffenen Anlegern Die …
Mängel bei Hauskauf – Aufklärungspflicht des Verkäufers
Mängel bei Hauskauf – Aufklärungspflicht des Verkäufers
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In Notarverträgen wird fast ausnahmslos ein Haftungsausschluss zwischen den Parteien vereinbart. Die Immobilie wird gekauft "wie gesehen" das heißt in der Regel wird alle Haftung für Mängel ausgeschlossen, außer diese Mängel wurden …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Gabler & Webers für Herr Sven Ruhe
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Gabler & Webers für Herr Sven Ruhe
| 28.03.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde von einem eBay-Händler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gabler & Webers vorgelegt. Abmahnen lässt Herr Sven Ruhe, der einen eBay-Shop betreibt. Die Kanzlei rügt, dass eine veraltete Widerrufsbelehrung verwendet …
eBay-Abmahnung der Kanzlei Absenger aus Wuppertal für David Librowski (Verstoß gegen Jugendgesetz)
eBay-Abmahnung der Kanzlei Absenger aus Wuppertal für David Librowski (Verstoß gegen Jugendgesetz)
| 22.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegen zwischenzeitlich mehrere Abmahnungen der Kanzlei Absenger aus Wuppertal vor, die für Herrn David Librowski abmahnt. Abgemahnt werden Onlinehändler, die Computerspiele verkaufen. In den uns vorliegenden Abmahnungen geht es um das …
Höhere Bewertung von Immobilien bei Erbschaften und Schenkungen ab 2023
Höhere Bewertung von Immobilien bei Erbschaften und Schenkungen ab 2023
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Abel
Wir stellen bei JURE Rechtsanwälte fest, dass bei vielen Mandantinnen und Mandanten in den letzten Tagen und Woche eine große Verunsicherung besteht. Der Gesetzgeber wird zum 1.1.2023 voraussichtlich die Vorschriften zur Bewertung von …
EuGH-Generalanwalt: Schufa-Score verstößt gegen DSGVO
EuGH-Generalanwalt: Schufa-Score verstößt gegen DSGVO
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Das Geschäftsmodell der Auskunftei Schufa steht auf der Kippe. Die Erstellung des sogenannten Score-Wertes für die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern verstößt nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die …
Wirecard AG: Keine übertriebenen Anforderungen bei den Forderungsanmeldungen
Wirecard AG: Keine übertriebenen Anforderungen bei den Forderungsanmeldungen
| 09.10.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
An die Forderungsanmeldungen zur Insolvenztabelle dürfen nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 25. Juli 2020 – IX ZR 47/19 – keine übertriebenen Anforderungen mehr gestellt werden. Die bisherigen drei rechtlichen Positionen wurden in …
Greensill Bank AG: Der Einlagensicherungsfonds Auffangnetz für Privateinleger mit hohen Forderungen
Greensill Bank AG: Der Einlagensicherungsfonds Auffangnetz für Privateinleger mit hohen Forderungen
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. (ESF) übernimmt die Abwicklung einheitlich für beide Entschädigungseinrichtungen, nämlich für sich selbst (Sicherungsgrenze in Höhe von 74,964 Mio. EUR) und für die …
Eigenverwaltung und Insolvenzanfechtung
Eigenverwaltung und Insolvenzanfechtung
| 30.09.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ohne ausdrückliche gerichtliche Ermächtigung soll der eigenverwaltende Schuldner im vorläufigen Insolvenzverfahren nicht berechtigt sein, Masseverbindlichkeiten zu begründen, Landgericht Köln, Urteil vom 4. Juli 2014 – 16 O 575/17 = BeckRS …
Die Doppelkausalität schließt bei Anleihen Schadensersatzansprüche nicht aus
Die Doppelkausalität schließt bei Anleihen Schadensersatzansprüche nicht aus
| 29.11.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Frage der Doppelkausalität bei Schäden im Zusammenhang mit Anleihen und Schuldverschreibungen stellt sich bei Umtauschaktionen. Der Geschädigte erhält bei Umtauschaktionen kein Geld, sondern neue Anleihezertifikate nach Fälligkeit der …
Air Berlin KG: Gläubigerberatung
Air Berlin KG: Gläubigerberatung
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die bestehenden Ansprüche sind in dem Insolvenzverfahren Air Berlin KG beim Sachwalter anzumelden, wenn der Anspruchsinhaber an der Insolvenzquote teilnehmen will. Betroffen sind hiervon Reisende mit Ansprüchen, Arbeitnehmer mit Forderungen …
Gebühren für die Ehescheidung – Verfahrenskostenhilfe
Gebühren für die Ehescheidung – Verfahrenskostenhilfe
| 04.04.2016 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Verfahrenswert in Ehesachen ist gesetzlich in § 43 FamFGKG geregelt. Danach ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und …
Griechisches Erbrecht: Einschränkungen betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013)
Griechisches Erbrecht: Einschränkungen betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013)
| 04.10.2013 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Gesetzliche Änderungen (Einschränkungen) betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013) Am 10.09.2013 wurde in Griechenland das Gesetz Nr. 4182/2013 im FEK ( amtliches Gesetzblatt Nr. A' 185/10.09.2013 ) veröffentlicht. Der …
Aufrechnung gegen die auf Sozialleistungsträger übergegangene Unterhaltsansprüche mit privater Forderung
Aufrechnung gegen die auf Sozialleistungsträger übergegangene Unterhaltsansprüche mit privater Forderung
| 17.04.2013 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Der BGH verhandelt am 08.05.2013 über die Rechtsfrage, ob ein Unterhaltsschuldner befugt ist, gegen die auf Sozialleistungsträger übergegangenen Unterhaltsansprüche mit privaten Forderungen gegen den Unterhaltsgläubiger aufzurechnen. Das …
Anfechtung der Vaterschaft im Fall der Samenspende
Anfechtung der Vaterschaft im Fall der Samenspende
| 09.07.2013 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Nach § 1600 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist der Mann, der an Eides statt versichert, der Mutter des Kindes während der Empfängniszeit beigewohnt zu haben, zur Anfechtung der Vaterschaft berechtigt. Ein solches Anfechtungsrecht steht auch dem …
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
Ist Ihr Betrieb von der Rückforderung der Corona-Soforthilfe betroffen? Wir helfen!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Merkblatt zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen Voraussetzungen für eine rechtmäßige Rückforderung: Kein pandemiebedingter Liquiditätsengpass im entscheidungserheblichen Zeitraum von einem pandemiebedingten Liquiditätsengpass ist …
Zielprämisse 6: Absicherung des biometrischen Risikos Berufsunfähigkeit in der bAV
Zielprämisse 6: Absicherung des biometrischen Risikos Berufsunfähigkeit in der bAV
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Hinsichtlich der Absicherung des Risikos der Berufsunfähigkeit ist zu empfehlen, dass diese Absicherung grundsätzlich über den privaten Bereich erfolgen sollte, sodass Unternehmen aus verschiedenen Gründen von …