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Live-Stream = Rundfunk? BILD darf vorerst weiter streamen
Live-Stream = Rundfunk? BILD darf vorerst weiter streamen
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 18. Oktober 2018 zum Aktenzeichen VG 27 L 364.18 entschieden, dass die BILD-Zeitung vorerst weiter sog. Live-Streams verbreiten darf. Die BILD-Zeitung veranstaltet und verbreitet seit …
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein Schreiben des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, mit dem dieser in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Mängel in der Leistung, im Verhalten oder der Person des …
Kündigungsstrategie für den Arbeitnehmer – so gelingt die Kündigung durch den Arbeitgeber
Kündigungsstrategie für den Arbeitnehmer – so gelingt die Kündigung durch den Arbeitgeber
| 10.02.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Kündigungswunsch durch den Arbeitnehmer – so gelingt die Kündigung durch den Arbeitgeber Unter welchen Umständen haben Arbeitgeber einen Anreiz, einen Arbeitnehmer zu entlassen ? Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. ist spezialisiert …
Die drei wichtigsten Besonderheiten der Kündigungsschutzklage
Die drei wichtigsten Besonderheiten der Kündigungsschutzklage
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Thorsten von Lennep
Die Kündigungsschutzklage hat einige Besonderheiten, die man kennen sollte, um keine böse Überraschung zu erleben. Kündigt ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer und möchte der Arbeitnehmer gegen die Kündigung vorgehen, dann muss er eine …
SafeMoon: Krypto-Betrug? Rechts und- Anwaltsinfo!
SafeMoon: Krypto-Betrug? Rechts und- Anwaltsinfo!
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Krypto-Unternehmen SafeMoon wurden Investoren hohe Renditen in Aussicht gestellt. Doch nun steht leider konkreter Betrugsverdacht im Raum und Medienberichten zufolge (siehe z.B. BTC Echo vom 02.11.2023) sollen inzwischen Hintermänner …
Evotec: Schadensersatz und KapMug prüfen! Anwaltsinfo
Evotec: Schadensersatz und KapMug prüfen! Anwaltsinfo
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Evotec-Aktionärinnen und Aktionäre können gerne überprüfen lassen, ob Ihnen Schadensersatz-Ansprüche wegen unterlassener Kapitalmarktinformationen zustehen, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen, denn …
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG insolvent! Anwaltsinfo
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG insolvent! Anwaltsinfo
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Deutsche Invest Immobilien AG (D.i.i.) musste gestern beim zuständigen Amtsgericht Wiesbaden einen Antrag auf Eröffnung de Insolvenzverfahrens stellen. Daran zeigt sich, dass sich die Krise am Immobilienmarkt zur Zeit weiter zuspitzt …
Ein Kurzbeitrag zu Verfall- und Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag - ist so etwas wirksam?
Ein Kurzbeitrag zu Verfall- und Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag - ist so etwas wirksam?
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Nicht selten beruft sich eine der Vertragsparteien auf eine solche Klausel, wenn die „andere Seite" einen Anspruch geltend macht, z. B. der Arbeitnehmer einen nicht oder nicht vollständig erfüllten Lohnanspruch. Da auch ein derartiger …
Vorfälligkeitsentschädigung: Fachkanzlei setzt Vergleich durch
Vorfälligkeitsentschädigung: Fachkanzlei setzt Vergleich durch
| 23.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bankkunden sollten Vorfälligkeitsentschädigungen, die ihnen bei vorzeitiger Ablösung eines Darlehens berechnet werden, nicht einfach so hinnehmen, sondern sich rechtliche Unterstützung von einem Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkt suchen. …
Insolvenz! WGF-Anleger sollten Ansprüche prüfen
Insolvenz! WGF-Anleger sollten Ansprüche prüfen
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die WGF AG hat heute vor dem Amtsgericht Düsseldorf Antrag auf Eigeninsolvenz gestellt. Damit sind hunderte Millionen an Anlegergeldern gefährdet dadurch, die in Form von Anleihen bei der WGF AG investiert wurden. Die Zitterpartie begann …
Gesellschafterstreit – Einziehung von Geschäftsanteilen aus wichtigem Grund (Teil I)
Gesellschafterstreit – Einziehung von Geschäftsanteilen aus wichtigem Grund (Teil I)
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Spannungen zwischen GmbH-Gesellschaftern sind nicht gerade selten, insbesondere bei Gesellschaften, die inhabergeführt sind und bei denen die persönliche Leistung der Gesellschafter im Vordergrund steht. Oft eskalieren die Streitigkeiten …
Forderungsschreiben des Inkassobüros enDebito collect & finance GmbH im Auftrag der dateyard AG
Forderungsschreiben des Inkassobüros enDebito collect & finance GmbH im Auftrag der dateyard AG
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Die Welt des Online-Datings bietet zahlreiche Möglichkeiten, neue Kontakte zu knüpfen und potenzielle Partner kennenzulernen. Ein aktuelles Thema betrifft das Forderungsschreiben des Inkassobüros enDebito collect & finance GmbH im …
Zahlungsaufforderung von Culpa Inkasso GmbH im Auftrag der Firma Finance Futures LLC wegen Kreditanfrage erhalten?
Zahlungsaufforderung von Culpa Inkasso GmbH im Auftrag der Firma Finance Futures LLC wegen Kreditanfrage erhalten?
| 11.03.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Aktuell melden sich hier viele Verbraucher, die Zahlungsaufforderungen von Inkassounternehmen wie Culpa Inkasso GmbH im Auftrag von Firmen wie Finance Futures LLC erhalten. Letztere betreiben Websites wie kreditkings.com, auf denen …
Darf man eine Krankheit androhen?
Darf man eine Krankheit androhen?
| 08.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer krank ist, ist krank. Und wer krank ist, ist in der Regel auch arbeitsunfähig, so dass die Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung erst wieder mit der Genesung eintritt. Innerhalb der ersten 6 Wochen der Arbeitsunfähigkeit hat der …
Anspruch auf Übertragung eines KfZ-Schadensfreiheitsrabatts
Anspruch auf Übertragung eines KfZ-Schadensfreiheitsrabatts
| 02.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Ehepaare unterhalten während der Ehezeit zwei Pkws. Regelmäßig wird wegen der Inanspruchnahme von Vorteilen einer Versicherung der „Zweitwagen" ebenso wie der Erstwagen bei einem Ehepartner versichert. Diesem Ehegatten werden auch die …
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
| 16.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein für das Fachgebiet des Medizinrechtes spezialisierter Rechtsanwalt wurde durch das zuständige Landgericht wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. …
Facebook Datenleck – aktuelle Rechtslage Schadenersatz
Facebook Datenleck – aktuelle Rechtslage Schadenersatz
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Infolge eines Datenlecks konnten im Frühjahr 2021 Hacker über Millionen von Facebook- Kundendaten erbeuten. In einem Hackerforum sind nun kürzlich 533 Millionen Datensätze von diesen Facebook-Usern aufgetaucht. In Deutschland sollen von …
FTX: Schnelle Möglichkeiten für Anleger? Anwaltsinfo
FTX: Schnelle Möglichkeiten für Anleger? Anwaltsinfo
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nach der Insolvenz der Krytobörse FTX - FTX musste Gläubigerschutz in den USA beantragen und das Finanzloch soll ca. 7- 10 Mrd. US-Dollar betragen, - fragen sich Anleger auch aus Deutschland, welche juristischen Möglichkeiten sie ergreifen …
Lombardium Hamburg: Möglichkeiten der Anleger! Eile ist geboten!
Lombardium Hamburg: Möglichkeiten der Anleger! Eile ist geboten!
| 18.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Am 04. Dezember 2015 wurde unter dem AZ. 67c IN 473/15 beim Amtsgericht Hamburg über das Vermögender Fidentum GmbH aus Hamburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Über die Fonds der Fidentum GmbH konnten Anleger stille Beteiligungen …
Kein Hinweis auf fehlende Berücksichtigung des Mietausfallrisikos bei Beitritt zu Mietpool
Kein Hinweis auf fehlende Berücksichtigung des Mietausfallrisikos bei Beitritt zu Mietpool
| 28.02.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Urteil vom 30.11.2007 (BGH, Urt. v. 30.11.2007 - V ZR 284/06) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Käufer einer Eigentumswohnung, der im Zuge des Erwerbs der Immobilie einem Mietpool beitritt, die Rückabwicklung des …
BGH setzt Kick-Back-Rechtsprechung konsequent fort – Auf Banken rollt eine massive Klagewelle zu
BGH setzt Kick-Back-Rechtsprechung konsequent fort – Auf Banken rollt eine massive Klagewelle zu
| 04.03.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Bank- und Kapitalanlageangelegenheiten hat in den vergangenen Jahren für soviel Aufsehen gesorgt wie das sog. Kick-Back-Urteil vom 19.12.2006 - XI ZR 56/06.Der BGH hat damals …
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
Fondsanleger können Zahlungen an finanzierende Bank bei vorsätzlicher Falschberatung verweigern
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (XI ZR 376/09) seine Rechtsprechung zur Haftung von Banken wegen Falschaufklärung durch Vermittler von Fondsbeteiligungen, die durch Darlehen dieser Banken finanziert wurden, …
Steuervorteile bei Schrottimmobilien nicht auf Schadensersatz anzurechnen
Steuervorteile bei Schrottimmobilien nicht auf Schadensersatz anzurechnen
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr einen Streit beendet, der Instanzgerichte in ganz Deutschland über Jahre beschäftigt hat. Geschädigte Anleger, welche Opfer sog. Schrottimmobilien geworden sind, haben sich in der Vergangenheit bei der …
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung …