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Schengen-Visum von der Botschaft abgelehnt – Fälle häufen sich!
Schengen-Visum von der Botschaft abgelehnt – Fälle häufen sich!
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
In den vergangenen Monaten ist eine erhöhte Ablehnungsrate bei den Anträgen auf Kurzzeitvisa zu Besuchszwecken (Schengen-Visum) in diversen deutschen Botschaften – insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, Fernost und Afrika – zu …
Ist die fristlose Kündigung eines Fitnessvertrages zulässig?
Ist die fristlose Kündigung eines Fitnessvertrages zulässig?
| 03.07.2007 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein solches Dauerschuldverhältnis kann ordentlich/fristgemäß (nicht, wenn es auf bestimmte Dauer geschlossen worden ist), aber auch außerordentlich/fristlos …
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Fallbeispiele und Folgen)
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Fallbeispiele und Folgen)
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
In unserer unregelmäßigen Kleinserie „Verkehrsstrafrecht“ will ich heute ein Delikt beleuchten, welches scheinbar zunächst nicht zum Kernstrafrecht gehört. Der Tatvorwurf „Fahren ohne Fahrerlaubnis“ nach § 21 StVG klingt zunächst relativ …
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
| 20.04.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Abstrakt Während das Patentrecht an sich bereits kompliziert genug ist haben sich bezüglich der Patentierung von Software spezielle Vorgehensweisen und eine ganz eigene Rechtsprechung herausgebildet. Diese sind sehr spezifisch und teilweise …
Hausratschaden: externe Wohnkosten und Hotelkosten
Hausratschaden: externe Wohnkosten und Hotelkosten
| 03.11.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Externe Wohnkosten und Hotelkosten: Was zahlt die Hausratversicherung? Grundsätzlich ist es so, dass, wenn eine Bewohnbarkeit einer Wohnung nach einem Versicherungsschaden nicht mehr gegeben ist, sich die Frage stellt, wer für die externen …
[Update 01.03.2024] Krypto Transaktion rückgängig machen? Crypto-Tracing und Anwalt können helfen
[Update 01.03.2024] Krypto Transaktion rückgängig machen? Crypto-Tracing und Anwalt können helfen
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Bitcoin Transaktion rückgängig machen? Fehler bei Kryptotransfers können verheerende Auswirkungen auf das Vermögen haben. Jede falsche Übertragung oder fehlerhafte Eingabe von Daten kann dazu führen, dass Kryptowährungen unwiederbringlich …
WDR Servicezeit: nach Trennung von der Bank nicht aus dem Kreditvertrag entlassen
WDR Servicezeit: nach Trennung von der Bank nicht aus dem Kreditvertrag entlassen
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Kommt die Trennung vom Ehepartner schneller als der Einzug ins neue Haus, dann müssen meistens zahlreiche gemeinsame Verträge aufgelöst werden. Im hier zugrunde liegenden Fall ließ die Postbank die Exfrau nicht aus dem gemeinsamen …
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 2)
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 2)
| 05.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Sie wollen sich einen Überblick verschaffen zu Schulordnungsmaßnahmen wie z.B. einem Schulverweis? Der folgende Beitrag beantwortet – in zwei Teilen – die folgenden Fragen: 1. Welche schulischen Maßnahmen gibt es? 2. Wann darf die Schule …
Kokain - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren bei Verstoß gegen das BtMG
Kokain - Ermittlungsverfahren und Strafverfahren bei Verstoß gegen das BtMG
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten lassen. Gleiches gilt natürlich, wenn Sie eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben. Sie befinden …
Konto gesperrt oder gekündigt 2024? Was tun?
Konto gesperrt oder gekündigt 2024? Was tun?
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Ihre Bank plötzlich Ihr Konto gesperrt oder Ihr Konto gekündigt hat, fragen Sie sich: was tun? Es gilt, schnellst möglich und in rechtssicherer Weise zu reagieren. Denn auf Ihr verbleibendes Guthaben können Sie nach einer Kontosperre …
Gesetzesänderungen im August 2016: Neues BAföG, Hartz-IV-Reform und mehr
Gesetzesänderungen im August 2016: Neues BAföG, Hartz-IV-Reform und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab August treten neue BAföG-Regeln in Kraft. Allerdings müssen einige Empfänger noch warten, bis sie sich auswirken. Die Verfahren bei Hartz IV sollen sich durch neue Regeln vereinfachen. Der August bringt auch ein Ende des sogenannten …
Schönheitsreparaturen bei Auszug, wann und wie müssen Mieter renovieren?
Schönheitsreparaturen bei Auszug, wann und wie müssen Mieter renovieren?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Tipps und Hinweise vom Rechtsanwalt zur Durchführung, Art und Umfang von Schönheitsreparaturen Wir informieren über die Durchführung von Schönheitsreparaturen bei Auszug und geben wertvolle Tipps für Mieter und Vermieter. Gesetzlich ist …
Achtung! Häufige Irrtümer im Arbeitsrecht!
Achtung! Häufige Irrtümer im Arbeitsrecht!
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
In meiner Praxis erlebe ich es immer wieder dass sich gewisse „Vorstellungen“ über arbeitsrechtliche Themen eingeschliffen haben, ohne dass diese eine rechtliche Grundlage haben. Nachfolgend möchte ich einige dieser Fehlvorstellungen …
Long-COVID, Rente und andere Lohnersatzleistungen
Long-COVID, Rente und andere Lohnersatzleistungen
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
COVID-Erkrankung überstanden, aber nicht gesund Schwere wie auch leichte COVID-Erkrankungen können erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen verursachen. Diese Langzeitfolgen sind unterschiedlichster Art und werden als Post-COVID oder …
Coaching Vertrag - Sittenwidrige Abzocke, Wucher und Betrug?
Coaching Vertrag - Sittenwidrige Abzocke, Wucher und Betrug?
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Man mag kaum glauben, mit welch Methodik manch selbsternannter Online-Coach der „Kundschaft“ das Geld aus der Tasche ziehen möchte. Abzocke oder Abofalle sind da noch die harmloseren Begriffe, um die Vorgehensweisen einzelner …
Gewährleistung, Garantie und Kulanz beim Kauf eines Kraftfahrzeugs
Gewährleistung, Garantie und Kulanz beim Kauf eines Kraftfahrzeugs
| 14.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Verkäufer bzw. der Hersteller eines Autos hat die Mangelfreiheit sicherzustellen. Wann ein Schaden ein Mangel und wann lediglich Verschleiß ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Ein Sachmangel liegt im Kaufrecht grundsätzlich vor, wenn der …
Halterhaftung und Bußgeldbescheid aus den Niederlanden
Halterhaftung und Bußgeldbescheid aus den Niederlanden
| 09.06.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Bußgeldbescheid wegen eines vermeintlichen Geschwindigkeitsverstoßes aufgrund einer Halterhaftung aus den Niederlanden erhalten, was nun? Grundsätzlich können ausländische Geldsanktionen aus dem EU-Ausland, auch aus den Niederlanden, in …
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Neues Messverfahren: Dieselpartikelfilter von Ford ineffizient Viele Ford-Diesel-Besitzer stehen vor dem Problem, dass ihre Fahrzeuge die Euro 6 Abgasuntersuchung nicht bestanden haben. Woran liegt das? Seit dem 1.7.2023 gilt eine neue …
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Arbeitserlaubnis, um in Deutschland erwerbstätig zu sein. Von dieser Regel gibt es jedoch in verschiedenen Fällen Ausnahmen. Die Erwerbstätigkeit wird regelmäßig erst mit Erteilung eines …
Top 5: Das darf man als 16-Jähriger
Top 5: Das darf man als 16-Jähriger
| 12.10.2023 von anwalt.de-Redaktion
Sweet Sixteen – der 16. Geburtstag ist für Jugendliche von großer Bedeutung. Er ist ein erster Schritt in Richtung Erwachsenwerden, denn er bringt neue Rechte, aber auch neue Pflichten mit sich. Im Folgenden finden Sie eine Top-5-Liste der …
Verzicht auf Wohnrecht ist schenkungsteuerpflichtig
Verzicht auf Wohnrecht ist schenkungsteuerpflichtig
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer kostenlos ein Haus bewohnen darf, spart bares Geld. Dem Eigentümer des Hauses entgehen dadurch Einnahmen, nämlich Miete. Der unentgeltliche Verzicht auf das Wohnrecht kommt einer Schenkung gleich und wird auch als solche besteuert, so …
DCPTG von Anfang ​als Betrug geplant? Hier sind ein paar Fakten
DCPTG von Anfang ​als Betrug geplant? Hier sind ein paar Fakten
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Wir vertreten immer mehr Mandantinnen und Mandanten, die auf DCPTG hereingefallen sind. Jeden Tag gibt es daher neue Erkenntnisse, die wir hier teilen wollen. Nicht alle spielen für die polizeilichen Ermittlungen eine Rolle, aber vielleicht …
Steigende Inflation – Erhöhung und Anpassung der Betriebsrente?
Steigende Inflation – Erhöhung und Anpassung der Betriebsrente?
| 14.01.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangslage Erstmals seit Jahren ist 2021 die Inflationsrate wieder nennenswert gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise 2021 im Schnitt um 3,1 Prozent gegenüber dem …
Was, wenn das Jobcenter nicht oder zu spät bezahlt?
Was, wenn das Jobcenter nicht oder zu spät bezahlt?
| 14.03.2012 von GKS Rechtsanwälte
In vielen Internetforen finden sich zuhauf verzweifelte Bezugsberechtigte von ALG II Leistungen, denen die ARGE beispielsweise am 8. eines Monats noch kein Geld überwiesen hat. Die zwangsläufige Folge: Wenn das Geld nicht auf dem Konto ist, …