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08.12.2023
Verliert ein Arbeitnehmer seine Beschäftigung, wird er durch die Zahlung von Arbeitslosengeld sozial abgesichert. Doch wer hat überhaupt Anspruch? Wie hoch fällt das Arbeitslosengeld aus, wie wird es berechnet und wie lange wird es gewährt? …
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05.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Das Wettbewerbs- oder Werberecht statuiert Verhaltensnormen die von den Marktteilnehmern im Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gewissermaßen werden "Spielregeln" festgelegt, die von jedem Teilnehmer am Wettbewerb bei der Bewerbung um die …
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12.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Nutzung einer Fotografie ohne hierzu vertraglich oder aufgrund gesetzlicher Ausnahmebestimmungen berechtigt zu sein, stellt unzweifelhaft eine Verletzung der (Urheber-)Rechte des Rechteinhabers dar. Doch wie verhält es sich, wenn nicht …
Erleichterungen im Befristungsrecht: Aufweichung des Anschlussverbotes bei sachgrundloser Befristung
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12.04.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Nach bisheriger Auslegung des § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) war die Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes, die nach § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG grundsätzlich bis zur Dauer von …
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29.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nicht nur Eltern sind für ihre Kinder unterhaltspflichtig, sondern auch Kinder ihren Eltern gegenüber. Bei gröblich vernachlässigter Beziehung zum Kind kann die Pflicht aber entfallen. Hohe Pflegekosten und wachsende Altersarmut führen …
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25.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Das Beschäftigungsverbot dient dazu, eine Arbeitnehmerin bzw. einen Arbeitnehmer von ihrer bzw. seiner Arbeitspflicht zu entbinden. Bei schwangeren und stillenden Arbeitnehmerinnen wird zwischen einem individuellen …
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19.11.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Beim Arbeitszeugnis kommt es auf jedes Wort an. So belegt etwa die Formulierung „zur vollen Zufriedenheit“ nur eine durchschnittliche Leistung. Allein durch das Voranstellen von „stets“ hebt ein Arbeitgeber sein Urteil um eine Stufe auf …
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12.04.2023
Haben Sie gerade eine Kündigung erhalten? Dann ist der Schreck erst einmal groß und Sie sehen vermutlich Ihre Existenzgrundlage gefährdet. Doch so einfach ist es nicht, weil viele Kündigungen unwirksam sind! Wie Sie mit anwaltlicher …
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24.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Verkehrsunfall übernimmt in der Regel eine Kfz-Versicherung die Schadensregulierung. Doch auch auf andere Weise können im Zusammenhang mit einem Kraftfahrzeug Schäden entstehen. Haftet dafür ebenfalls der Fahrzeughalter bzw. …
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07.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab mehr als 14 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit wird man rentenversicherungspflichtig. Das kann auch Pflegende naher Angehöriger betreffen, wobei die Hilfe anderer jedoch die Stundenzahl mindert. Ein erwerbsloser Kläger, der seine kranke …
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09.05.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer nach Frankreich fährt, sollte im Auto immer einen Alkoholtest dabei haben. Denn ab dem 1. Juli muss in jedem Kraftfahrzeug ein funktionsfähiger Alkoholtester mitgeführt werden. Frankreich ist für den rigorosen Kampf gegen Alkohol am …
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06.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell kursieren wieder zahllose Abmahnungen der DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten an meist pornographischen Filmwerken. Laut Handelsregisterauskunft ist …
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17.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat kürzlich vor dem LG Köln und dem LG München I neue Verfügungen erwirkt. Drohen hierdurch neue Abmahnungen? Die Verfügungen sind erst am 01.09.2011 und 15.09.2011 ergangen. Sie richten sich gegen …
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19.12.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines …
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11.09.2014
von HEE Rechtsanwälte
In einem vor dem Landgericht Mosbach von HEE Rechtsanwälte geführten Verfahren ist die Finop GmbH zum Schadenersatz wegen einer fehlerhaften Anlagevermittlung bezüglich einer Beteiligung an der Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & …
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19.03.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Lebt man verwitwet nach einer gescheiterten Beziehung ohne Heirat oder nach einer geschiedenen Ehe mit den Kindern in einer neuen Lebensgemeinschaft, so denkt man sicherlich über die alltäglichen Schwierigkeiten nach, die eine solche …
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22.01.2014
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Ist die Leistung mangelhaft fragt sich, was zu tun ist und ob und was zu zahlen ist. Grundsätzlich gilt, dass bei Mängeln Zurückbehaltungsrechte bestehen. Der Auftraggeber darf nur dann ausnahmsweise ohne vorherige Fristsetzung die …
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29.06.2023
Unterschied zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer Gesellschafter und Geschäftsführer unterscheiden sich in ihrer Stellung und ihren Aufgaben in einer Gesellschaft. Ein Gesellschafter ist eine Person, die Anteile an einer Gesellschaft …
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11.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Was viele nicht wissen, ist, dass grundsätzlich Kündigungsfreiheit gilt. Dieser Grundsatz wird aber zum einen dadurch eingeschränkt, dass der Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes das Arbeitsverhältnis ordentlich nur …
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01.03.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Zu Beginn meiner Ausführungen zur Abfindung möchte ich auf einen in der Arbeitnehmerschaft weit verbreiteten Irrglauben hinweisen: Bei Arbeitnehmern herrscht vielfach die Vorstellung, dass bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch …
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15.12.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ist ein Kind seit seiner Geburt - wie auch die Eltern während der Ehe - privat krankenversichert und bleibt der in guten wirtschaftlichen Verhältnissen lebende unterhaltspflichtige Elternteil auch nach der Trennung privat krankenversichert, …
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17.12.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wird Pflegewohngeld beantragt und ist der Heimbewohner infolge seiner gesundheitsbedingten Unfähigkeit nicht mehr in der Lage, den Verbleib von einzelnen Vermögensgegenständen z. B. Bargeld nach einer Kontoabhebung aufzuklären, soll das …
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03.02.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Wirkung zum 01.01.10 seine Tabelle überarbeitet und die Unterhaltsansprüche von Kindern durchschnittlich um 13 % erhöht, so begünstigt die Änderung zum 01.01.11 nun die zur Unterhaltszahlung …
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04.04.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Gemäß islamischem Recht wird bei der Eheschließung ein Brautgeld festgelegt und bei der Heirat überreicht. Die tatsächliche Auszahlung kann jedoch anstelle der Heirat auch für den Fall der Scheidung vereinbart werden. Damit kann das …