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21.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie sich auch schon mal gefragt, was ein Fachanwalt für IT-Recht macht? Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Eins ist sicher: Einen Fachanwalt für Internetrecht gibt es nicht! Das Internetrecht ist lediglich …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 27. November 2019, Aktenzeichen XII ZB 511/18) ist eine Änderung der in der Vergangenheit stattgefundenen Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts …
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21.02.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vonovia ist in aller Munde. Leider nicht immer nur positiv. Vonovia ist ein deutscher Immobilienkonzern, dem 400.000 Wohnungen in Deutschland gehören. Immer wieder werden Vorwürfe gegen Vonovia laut. Bei diesen Vorwürfen geht es auch um …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht oder die Überschuldung einer GmbH bereits eingetreten ist, sind zeitnah weitere Maßnahmen erforderlich. Die Einleitung eines Insolvenzverfahrens muss zeitlich passend erfolgen. Schließlich kann ein zu …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
WhatsApp Business ermöglicht es Unternehmen, mit Kunden zu kommunizieren. Sie können sich ein Unternehmensprofil mit Produktkatalog einrichten, diesen im Chat teilen, chatten, Kundensupport anbieten, Angebote versenden und weitere …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Aerosoft GmbH aus Paderborn wegen des Computerspiels „Fernbus Simulator“ Die Nimrod Rechtsanwälte vertreten die Interessen der Aerosoft GmbH, welche sich auf Computer-Simulationen …
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20.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
1. Wie viel Urlaub steht mir zu? Das Bundesurlaubsgesetz sieht einen Mindesturlaub von 24 Werktagen bezogen auf eine Sechs-Tage-Woche vor. Bei einer Fünf-Tage Woche beträgt der gesetzliche Mindesturlaub mithin 20 Tage, also vier Wochen. Bei …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Nach Eintritt der Insolvenz und überwiegender Einstellung des Flugverkehrs hatte Air Berlin dem Cockpit-Personal gekündigt. Hierfür war zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit eine Massenentlassungsanzeige zu erstatten, die gemäß § 17 …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Immer mehr langjährige und gut verzinste Sparverträge werden von den Sparkassen gekündigt. Bundesweit sollen inzwischen mehr als 100 Sparkassen solche Sparverträge gekündigt haben oder dies noch beabsichtigen. Im Schnitt kündigt damit rund …
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20.02.2020
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Scheidung kann deutlich verkürzt werden, wenn man den Zugewinnausgleich gesondert abhandelt. Scheidung und Rentenausgleich bilden den Scheidungsverbund in der Basisversion. Das langsamste Element bestimmt das Tempo. In der Regel ist das …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fahrzeuge werden häufig über ein Darlehen finanziert. Auch nach Jahren kann noch ein Widerruf erfolgen, der zu einer Rückabwicklung der gegenseitigen Ansprüche führen kann. Dies ist immer dann der Fall, wenn seitens der Bank nicht …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Elektroautos werden immer beliebter und das vor allem, weil sie die Umwelt schonen. Deshalb liegt es auch im Interesse der Bundesregierung, die Elektromobilität zu fördern. Zu diesem Zwecke werden steuerliche Anreize für den Kauf und die …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler muss weitere Mercedes-Modelle auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts in die Werkstätten rufen. Das KBA hat die Rückrufe am 6. bzw. 7. Februar 2020 veröffentlicht. Betroffen sind demnach der Mercedes GLE der Baujahre 2011 bis 2015 …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten wurde kürzlich von der Anwaltskanzlei Lentze Stopper aus München im Auftrag des Vereins „Ski-Club Willingen e.V.“ („SC Willingen“) abgemahnt. Der SC Willingen ist Veranstalter des Skisprung-Wettbewerbs Weltcup …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mahnung ist nicht berechtigt: Rechnung bezahlt – Ware zurückgesendet u. ä.: Weisen Sie den Anspruchsteller schriftlich auf seinen Fehler hin und fügen Sie Belege bei (Rückgabe-Quittung, Kontoauszug usw.). Wenn Ihre Zahlung nach Zugang …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW hat im Abgasskandal eine weitere Niederlage vor einem Oberlandesgericht kassiert. Das OLG Saarbrücken verurteilte Volkswagen wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz. Der Autohersteller muss gegen Rückgabe des …
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25.12.2020
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 19.02.2020 wurde das Dritte Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz – 3. WaffRÄndG) verkündet. Das Änderungsgesetz weist erhebliche Eingriffe in das Waffenrecht auf. Folgendes …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Die Strompreise steigen kontinuierlich und belasten die privaten Haushalte zusätzlich. Kommt dann noch eine Korrekturabrechnung mit einer erheblichen Nachforderung des Stromanbieters hinzu, ist dies für viele Stromkunden ein herber Schlag. …
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20.02.2020
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Das Bundeskabinett hat die Grundrente, die zum 1. Januar 2021 eingeführt werden soll, auf den Weg in die parlamentarischen Beratungen gebracht. Die Grundrente soll maximal 404,86 Euro im Monat betragen. Von der Grundrente sollen vor allem …
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20.02.2020
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Manzel
Zum 01.03.2020 tritt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Die Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft haben in Deutschland die Erkenntnis wachsen lassen, dass eine umfangreiche Zuwanderung aus Drittstaaten notwendig ist, um das …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Protremo AG über die Kanzlei Büchler und Kollegen zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung In der mir vorliegenden …
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20.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Kammergericht in Berlin (KG) hat einen Fall entschieden, in dem ein Wunschvater mit einer amerikanischen Staatsangehörigen einen Leihmutterschaftsvertrag abgeschlossen hat. Das Kind wurde in Kalifornien von der Leihmutter geboren. In …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Februar 2020 (I ZR 193/18) Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass den Anbieter eines auf der …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Amazon und Kundenbewertungen Neues Urteil des I. Senat beim BGH im Wettbewerbsrecht: Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung für …