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Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
1. Hintergrundwissen zum Thema "dynamische Anpassung" von Leistungen Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen sehen hinsichtlich der zunächst bei Vertragsabschluss vereinbarten Leistung ein dynamische Anpassung vor. Unter einer dynamischen …
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
Berufsunfähigkeitsversicherung - muss die Versicherung am Ende sogar länger zahlen als gedacht?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Wer Leistungen (Berufsfähigkeitsrente, Beitragsbefreiung) aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung bereits bezieht oder noch geltend machen möchte, sollte neben dem Versicherungsschein und den Bedingungen auch den vorausgegangenen Antrag …
Fristloser und entschädigungsloser Widerruf der Dienstwagenüberlassung zulässig?
Fristloser und entschädigungsloser Widerruf der Dienstwagenüberlassung zulässig?
| 16.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Insbesondere Führungskräften und Außendienstmitarbeitern wird vom Arbeitgeber oftmals ein Dienstwagen zur privaten Nutzung überlassen. Die Privatnutzung ist ein sogenannter lohnenswerter Vorteil, d. h. eine Sachleistung des Arbeitgebers, …
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Die Gewerkschaft der Deutschen Lokführer (GDL) ruft in den kommenden Tagen erneut zum Streik auf. Diesmal werden die Züge in ganz Deutschland sogar mehrere Tage lang stillstehen. Viele Arbeitnehmende sorgen sich darum, wie sie ihren …
Geplante Gesetzesänderung zu befristeten Arbeitsverträgen
Geplante Gesetzesänderung zu befristeten Arbeitsverträgen
| 10.06.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Gerade für junge Arbeitnehmer, die gerade in das Berufsleben einsteigen, bedeuten sachgrundlose Befristungen Unsicherheit in der Lebensplanung und auch weniger Einkommen. Arbeitgeber, die auf Flexibilität angewiesen sind, nutzen dieses …
Trennung - Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt - Grundzüge
Trennung - Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt - Grundzüge
| 22.07.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Wenn Eltern sich trennen, stellt sich immer die Frage, wer Kindesunterhalt zu zahlen hat und in welcher Höhe. Wer hat Anspruch auf Kindesunterhalt? Gemäß § 1601 BGB haben Kinder grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt gegen ihre Eltern. …
Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Der Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr kann bekanntlich auch durch Fahren unter Drogeneinfluss verwirklicht werden. Gerne wird dabei immer wieder ausschließlich auf das Maß des Drogenkonsums - nachgewiesen durch eine Blutprobe - …
Bedeutung des Geständnisses für die Strafzumessung
Bedeutung des Geständnisses für die Strafzumessung
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Immer wieder entstehen Unsicherheiten dahingehend, welche Bedeutung ein Geständnis in der Hauptverhandlung für die spätere Strafzumessung, also für die Höhe der späteren Strafe hat. Eine solche Unsicherheit führte auch zu einer Aufhebung …
Baulärm im Urlaub – Ihre Rechte
Baulärm im Urlaub – Ihre Rechte
| 30.09.2016 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Horrorszenario für den Erholungsurlaub. Ein ganzes Jahr freut man sich auf den Urlaub und dann erlebt man statt eines idyllischen Urlaubs den lärmenden Presslufthammer oder Bagger neben dem eigenen Hotelzimmer oder vor dem Hotelpool. …
Enterbt – welche Rechte habe ich als Pflichtteilsberechtigter?
Enterbt – welche Rechte habe ich als Pflichtteilsberechtigter?
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach dem Schock über die Enterbung stehen mögliche Pflichtteilsansprüche. Wer aber hat Pflichtteilsansprüche? Pflichtteilsberechtigt sind nach § 2303 BGB Abkömmlinge, Eltern oder Ehegatten. Zur Berechnung der Höhe des Pflichtteils ist neben …
Fitnessstudios müssen Mitgliedsbeiträge erstatten, die während des Covid-19-Lockdowns eingezogen worden sind
Fitnessstudios müssen Mitgliedsbeiträge erstatten, die während des Covid-19-Lockdowns eingezogen worden sind
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshofs hatte mit Urteil vom 04.05.2022 (Az. XII ZR 64/21) die Frage zu entscheiden, ob die Betreiberin eines Fitness-Studios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, welche sie in der Zeit, in der sie ihr …
Strafbefehl erhalten? So reagieren Sie richtig.
Strafbefehl erhalten? So reagieren Sie richtig.
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Gut 10% aller Ermittlungsverfahren in Deutschland werden mittels Strafbefehl erledigt. Doch was ist ein Strafbefehl genau? Wann darf er erlassen werden und wie kann ich mich gegen diesen wehren? Was ist ein Strafbefehl? Der Strafbefehl ist …
Behandlungspflicht des Arztes – Aufklärung über wirtschaftliche Auswirkungen der Behandlung
Behandlungspflicht des Arztes – Aufklärung über wirtschaftliche Auswirkungen der Behandlung
| 05.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Unterschiede zwischen Privatpatienten und Kassenpatienten In letzter Zeit haben sich Fälle gehäuft, in denen Kieferorthopäden die Kassenbehandlungen von Kindern verweigern, wenn Eltern nicht über die Kassenbehandlung privat zuzahlen. Vor …
Aufklärungs- und Behandlungsfehler - Die Aushändigung von Unterlagen
Aufklärungs- und Behandlungsfehler - Die Aushändigung von Unterlagen
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Finanzielle statt medizinische Interessen. Im Klinikalltag ist die vorgenommene Aufklärung vor einem operativen Eingriff vielfach mangelhaft. Die Gründe hierfür liegen oftmals nicht in delikaten Personalsituationen in den Krankenhäusern …
Sparkasse Günzburg-Krumbach kündigt Sparverträge – Zinsen können nachgefordert werden
Sparkasse Günzburg-Krumbach kündigt Sparverträge – Zinsen können nachgefordert werden
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Mitte Mai 2020 hat die Sparkasse Günzburg-Krumbach sich entschlossen, rund 2.500 seit vielen Jahren bestehende Prämiensparverträge zu kündigen. Die Sparkasse beruft sich dabei auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ( Urteil vom …
Schlechte Versicherungsberatung bei CHECK24 und anderen Portalen?
Schlechte Versicherungsberatung bei CHECK24 und anderen Portalen?
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Nach § 61 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) sind Internetportale wie CHECK24 ebenso zur qualifizierten Beratung und Dokumentation verpflichtet wie jeder andere Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler. Pflichtverletzungen wie …
Tatvorwurf: Unfallflucht
Tatvorwurf: Unfallflucht
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Dieter Keseberg
Immer wieder suchen mich Mandanten auf und halten eine polizeiliche Vorladung in Händen: Vorwurf Unfallflucht. Viele dieser Mandanten haben jedoch einen „Unfall“ nicht wahrgenommen und verstehen daher den strafrechtlichen Vorwurf nicht. …
Dieselskandal: Daimler versucht Verbraucher von Klagen abzubringen
Dieselskandal: Daimler versucht Verbraucher von Klagen abzubringen
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Daimler widersprach amtlichen Rückrufbescheiden des Kraftbundesamtes Verbraucher wollen ein sauberes Fahrzeug, Echtheit bezüglich der beworbenen Fahrzeugeigenschaften, insbesondere mit Blick auf dessen Umweltverträglichkeit sowie ein …
Für im Dieselskandal betroffene Skoda haftet der Mutterkonzern VW auf Schadensersatz
Für im Dieselskandal betroffene Skoda haftet der Mutterkonzern VW auf Schadensersatz
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
In einem vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Fall (BGH mit Urteil vom 21.7.2021 – VI ZR 151/20), klagte der Käufer eines manipulierten Diesel-Skoda auf Schadensersatz . Der Fall war deshalb interessant, weil der Schadensatzanspruch nicht …
Was ist der Ombudsmann in der PKV?
Was ist der Ombudsmann in der PKV?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Der Ombudsmann in der PKV ist eine Anlaufstelle für unzufriedene Kunden der privaten Krankenversicherung . Er soll als Ansprechpartner fungieren, wenn Konfliktgespräche zwischen den Versicherten mit ihrer PKV festgefahren sind. Der …
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Mit einem Insolvenzplanverfahren können private Schuldner sich vorzeitig ihrer Schulden entledigen. Im Vordergrund steht die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens für die Verhandlung mit den Gläubigern. Das Ziel ist der Schuldenschnitt …
Bahnstreik – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
Bahnstreik – Rechte und Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer hat erneut zum Streik aufgerufen. Millionen Pendler werden wieder betroffen sein. Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund des Bahnstreiks gar nicht oder …
Anspruch auf Weihnachtsgeld – was Arbeitnehmer wissen sollten
Anspruch auf Weihnachtsgeld – was Arbeitnehmer wissen sollten
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Weihnachten steht vor der Tür und über die Hälfte der Deutschen dürfen sich über die Auszahlung von Weihnachtsgeld freuen. Dieser Beitrag gibt Antworten auf grundlegende Fragen. Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Weihnachtsgeld? Knapp …